Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 161. Sitzung / 16

Beginn der Sitzung: 10.34 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.

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Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich eröffne die 161. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind folgende Abgeordnete: Aumayr, Böhacker, Mag. Haupt, Dr. Haider, Motter, Wenitsch, Kröll, Tichy-Schreder, Gatterer, Mag. Frieser, Platter, Gradwohl, Heinzl, Dr. Keppelmüller und Dr. Pumberger.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Dr. Heinz Fischer: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Entschließungen des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilungen gemacht: Herr Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem wird durch Herrn Bundesminister Rudolf Edlinger vertreten. Herr Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten Dr. Wolfgang Schüssel wird durch Herrn Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer vertreten.

Fragestunde

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir beginnen jetzt  um 10.35 Uhr  mit dem Aufruf der Fragen zur Fragestunde.

Ich mache aber darauf aufmerksam, daß es nicht eine Fragestunde werden wird, da nur eine einzige Anfrage aus der vorigen Fragestunde übriggeblieben ist. Im Anschluß daran  und das ist der Grund, warum die Glocken weiterläuten  wird dann abzustimmen sein über die Gestaltung der heutigen Sitzung: Redezeitbeschränkung, Zusammenfassungen et cetera, was an Anträgen vorliegt.

Bundesministerium für Finanzen

Präsident Dr. Heinz Fischer: Die Anfrage, die noch zu stellen ist, ist eine Anfrage des Herrn Abgeordneten Johann Maier an den Herrn Bundesminister für Finanzen. Ich bitte Herrn Abgeordneten Maier, seine Frage zu formulieren. Sie wird vom Herrn Staatssekretär beantwortet werden.

Abgeordneter Mag. Johann Maier (SPÖ): Herr Staatssekretär! Produktpiraterie ist europaweit ein immer größeres Problem. Es werden Hunderttausende Arbeitspätze gefährdet. Den Staaten entgehen Steuereinnahmen in Milliardenhöhe. Meine Frage lautet:

238/M

Was unternehmen Sie gegen "Produktpiraterie", das heißt gegen die Einfuhr von Markenproduktfälschungen aus Drittländern zum Schaden der Konsumenten und der österreichischen Wirtschaft?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Staatssekretär.

Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Wolfgang Ruttenstorfer: Danke, Herr Präsident.  Herr Abgeordneter! Es ist völlig richtig, daß durch die Produktpiraterie vielfacher Schaden entsteht: einerseits für den Konsumenten, der scheinbare Markenware offenbar zu teuer kauft, anderseits für die Firmen, die innovative Produkte eben nicht entsprechend ver


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