Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 162. Sitzung / 244

25. Punkt

Wahl in die Parlamentarische Versammlung des Europarates

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Wir kommen nun zum 25. Punkt der Tagesordnung.

Im Hinblick auf das Ausscheiden von Dr. h.c. Manfred Mautner Markhof aus dem Bundesrat ist die Wahl eines Ersatzmitgliedes der Parlamentarischen Versammlung des Europarates durchzuführen. Diese Wahl ist vom Nationalrat vorzunehmen.

Es liegt mir der schriftliche Vorschlag vor, Frau Abgeordnete Dr. Hlavac zu wählen.

Es liegt nur dieser eine Wahlvorschlag vor, sodaß ich im Sinne des  87 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht mit Stimmzetteln, sondern durch Erheben von den Sitzen abstimmen lasse.

Erhebt sich dagegen ein Einwand? (Zwischenbemerkungen von Abgeordneten der ÖVP.)  Herr Abgeordneter Dr. Maitz! Sind Sie einverstanden mit dieser Vorgangsweise? (Abg. Dr. Maitz: Ja!)  Das Erheben von den Sitzen ist daher die Abstimmungsform.

Ich ersuche daher jene Damen und Herren, die für die Annahme des von mir bekanntgegebenen Wahlvorschlages sind, um ein Zeichen der Zustimmung.  Die Zustimmung erfolgt einstimmig.

Frau Dr. Hlavac ist damit zum Ersatzmitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gewählt.  Ich gratuliere Ihnen sehr herzlich, Frau Abgeordnete. (Allgemeiner Beifall.)

Die Tagesordnung ist erschöpft. (Unruhe im Saal.)  Bitte bleiben Sie auf Ihren Plätzen, ich habe noch etwas mitzuteilen.

Einlauf

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Ich gebe noch bekannt, daß in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 1035/A bis 1049/A eingebracht wurden.

Weiters sind die Anfragen 5943/J bis 5994/J eingelangt.

Schließlich wurde eine Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen an den Präsidenten des Nationalrates eingebracht.

*****

Meine Damen und Herren! Es findet im Anschluß an diese Sitzung eine weitere Sitzung statt, die geschäftsordnungsmäßige Mitteilungen und Zuweisungen betreffen wird. Allerdings ist es für diese Sitzung wichtig, zu wissen, was die gerade im Gang befindliche Präsidiale jetzt noch vereinbart. Ich bitte daher um Verständnis dafür, daß ich diese Sitzung schließe, Sie aber ersuche, hierzubleiben, denn ich werde die Zuweisungssitzung sofort durchführen, wenn die Präsidiale zu Ende ist.

Diese Sitzung ist geschlossen.

Schluß der Sitzung: 23.33 Uhr

 

 


Home Seite 1 Vorherige Seite