Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 164. Sitzung / 208

Erwähnen möchte ich in diesem Zusammenhang auch die Entschlossenheit der Frau Bundesminister im Zusammenhang mit der Information der Öffentlichkeit bei der Rückgabe der unrechtmäßig in den Besitz der Republik gelangten Kunstgüter. Das ist – in aller Bescheidenheit – ein historisches Verdienst von ihr.

Abschließend möchte ich eine Anregung des Generaldirektors der Nationalbibliothek zum Ausdruck bringen, einen meiner Ansicht nach wohlbegründeten Wunsch nach einer Novellierung des Mediengesetzes von 1981. Geregelt ist darin die Abgabepflicht von Druckwerken, und es geht ausschließlich um Druckwerke und Standbilder. Ich denke, daß das heute nicht mehr dem Stand der Zeit entspricht, sondern daß man auch die Offline-, die Online- und die audiovisuellen Medien einbeziehen müßte. In diesem Sinne sollten wir weiterarbeiten, denn es gibt mit Österreich vergleichbare Staaten – Holland, Norwegen, aber auch die USA und Frankreich –, die diesen Schritt längst vollzogen haben. Ich denke, daß wir da nicht zurückstehen sollten. – Ich danke ihnen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Krüger gemeldet. – Bitte. (Abg. Dr. Cap: Ist alles nicht wahr!)

Abgeordneter Dr. Michael Krüger (Freiheitliche): Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Morak hat behauptet, der Abgeordnete zum Europäischen Parlament Peter Sichrovsky hätte dem Verurteilten Mühl die Mauer gemacht.

Ich berichtige tatsächlich. (Abg. Dr. Cap: Ist nicht wahr! – Weitere Zwischenrufe.) Herr Sichrovsky schrieb vor zehn Jahren, als auf Herrn Mühl noch nicht einmal der Hauch eines Verdachtes wegen Kinderschändung gefallen war, einmal einen Bericht in irgendeiner Zeitung.

Aber es war Ihrer Frau Bundesministerin vorbehalten, dem verurteilten Mühl ein Podium zu einer Entschuldigung ...

Präsident Dr. Heinz Fischer: Die Auseinandersetzung mit der Frau Minister hat nichts mehr mit der tatsächlichen Berichtigung zu tun!

Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Klara Motter. – Bitte.

Abgeordnete Klara Motter (Liberales Forum): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Hohes Haus! Zu meinen Vorrednern nur ganz kurz: Ich glaube, daß sich unsere Bundesmuseen die Debatte über Mühl und Sichrovsky nicht verdient haben. (Beifall beim Liberalen Forum.) Sie sind Einrichtungen, auf die wir meiner Ansicht nach weitgehendst stolz sein können.

Meine Damen und Herren! Der Anlaß für die heutige Debatte rund um die Bundesmuseen ist der Kulturbericht, der im Februar im Kulturausschuß behandelt wurde. Zum Kulturbericht 1997 ist zu sagen, daß er zwar durchaus professionell gemacht wurde – dafür danke ich auch –, allerdings möchte ich – nicht zum erstenmal, Frau Bundesministerin – dazu folgendes anmerken: Es fehlt nach wie vor ein museumspolitischer Zielvorgabenkatalog, obwohl ein ausdrücklicher Wunsch des Parlaments danach besteht, der auch durch eine diesbezügliche Entschließung untermauert wurde.

Die Antwort auf die zentrale Frage, was ein Museum der Zukunft eigentlich darstellen soll, also die Antwort auf die Frage nach der zukünftigen Identität der einzelnen Museen, bleiben Sie, Frau Ministerin, leider auch heute wieder schuldig. Sie erwähnen nur, daß Sie für den nächsten Kulturbericht einen solchen Zielvorgabenkatalog mit dem Arbeitstitel "Museumskonzeption 2010" planen. Dazu meine Frage: Warum haben Sie dies nicht schon beim jetzigen, vorliegenden Kunstbericht gemacht? – Ich möchte nicht annehmen, daß es in Ihrem Ministerium keine diesbezügliche kulturpolitische Vorstellung gibt.