Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 179. Sitzung / 248

zuviel wären. In Wirklichkeit ist die Ausbildung auf diesen Mindestzeitbedarf hin angelegt. Was Sie hier betreiben, ist daher in einem gewissen Sinne unverantwortlich. Das hat zu tun mit dem System, mit der Ausnutzung des Bundesheeres, aber auch mit der unbrauchbaren Struktur, die ja auch in anderen Bereichen vom Rechnungshof angegriffen wird.

So haben wir etwa heute in Österreich neun Divisionskommanden; ein Divisionär in Vorarlberg kommandiert ganze eineinhalb Kompanien: Das ist international lächerlich!

Es geht hier um eine grundlegende Reform, Herr Bundesminister, vor allem auch unter dem Gesichtspunkt, daß ja Milizsoldaten zunehmend beziehungsweise in starkem Ausmaß Anteile der Truppe im Ausland besetzen und damit voll ausgebildet sein müssen. Es ist sehr schwierig, nachher zu kontrollieren, welche Ausbildungsabschnitte der Mann nicht erhalten hat, und das dann in der Ausbildung nachzuholen  um nicht zu sagen, es ist unmöglich, das zu tun.

Damit besteht eben die Gefahr, daß die Elitesoldaten, die Elitetruppe, die Sie nach Albanien schicken, aus mangelhaft ausgebildeten Leuten besteht, und das wäre nicht zu verantworten, Herr Bundesminister! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

0.37

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Herr Abgeordneter Jung hat zwei Entschließungsanträge vorgetragen, die beide ausreichend unterstützt sind und in die Verhandlung mit einbezogen werden.

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dkfm. Teller. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten.  Bitte.

0.37

Abgeordneter Dkfm. Dietrich Teller (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Abgeordneter Jung, so kann ich das nicht stehenlassen. (Abg. Jung: Dann schreiben Sie es um!) Ich drehe es um: Der Ausbildungsstand der Kärntner Truppe ist hervorragend, das haben die Kollegen Haupt und Leikam bestätigt. Herr Abgeordneter, es ist so, daß die Mängel in der Ausbildungsverwaltung bestehen und nicht irgendwo in den Ausbildungsrichtlinien. Wir haben auch im Ausschuß ganz deutlich festgestellt, Herr Abgeordneter Jung, daß Mängel in der Ausbildungsverwaltung bestehen und daß auch die stattgefundenen Assistenzeinsätze (Abg. Jung: Richtig!), die ja in den Ausbildungsrichtlinien absolut nicht berücksichtigt sind  das ist ja nicht etwas, was in irgendeiner Weise vorprogrammiert werden könnte, sondern das findet einfach statt (Abg. Jung: Sie haben nicht zugehört!) , eine Rolle gespielt haben. Das kann in den Ausbildungsrichtlinien nicht drinnen sein (Abg. Jung: Dann müssen wir etwas ändern!), aber schließlich ist ja auch ein Assistenzeinsatz in gewissem Sinne eine Ausbildung (Abg. Jung: Nein! Das ist ein Einsatz nicht!): Das ist learning by doing, Herr Abgeordneter, und damit etwas, was unserer Truppe zugute kommt, was aber in den Ausbildungsrichtlinien nicht in diesem Sinne zum Ausdruck kommt. (Beifall bei der ÖVP.)

Wenn Sie sagen, daß Mängel in der Schießausbildung bestehen, so ist das ja ganz selbstverständlich, weil  Sie wissen das vielleicht nicht  in der dortigen Kompanie der Schießstand einfach für eine gewisse Zeit stillgelegt wurde. Wenn der Schießstand wieder zur Verfügung steht, dann wird auch die Ausbildungsrichtlinie im Bereich der Schießausbildung wieder entsprechend erfüllt werden.

Die Defizite in der Ausbildungsverwaltung sind, wie uns im Ausschuß glaubhaft vorgeführt wurde, mittlerweile durch eine EDV-unterstützte Ausbildungskontrolle behoben. Ich muß also für unsere Kärntner Truppe sagen: Wir sind stolz auf unsere Truppe, wenn sie in Assistenzeinsätzen dort mithilft, wo sie das Land braucht. (Beifall bei der ÖVP.) Wenn unsere Männer dann im Assistenzeinsatz bessere Soldaten als Buchhalter sind, dann tut mir das in diesem Fall auch nicht weh, ohne daß hier etwas heruntergespielt werden soll.

Zweiter Punkt: Volksgruppenförderung. Die Volksgruppenförderung wurde ebenfalls durch den Rechnungshof kritisiert. Vorauszuschicken wäre, daß sämtliche Förderungsmittel ordnungsgemäß eingesetzt wurden. Wie ein roter Faden zieht sich durch diesen Bericht aber der Hinweis


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