heer darstellt, die jeder Soldat durchlaufen muß und die gerade für die ins Ausland zu entsendenden Soldaten eine große, sogar sehr große Bedeutung hat. Daher ist es notwendig, Frauen der gleichen Ausbildung zu unterziehen, und zwar schon deshalb, damit sie in ihrem Bereich und unter ihren Kameraden Anerkennung finden, wie sie diejenigen Frauen gefunden haben, die bisher die Leistungstests geschafft haben.
Noch eines, Herr Kollege Gaál, das können Sie Ihrem Innenminister ausrichten: Die Spezialverbände der Gendarmerie zum Beispiel haben die gleichen Kriterien für Männer und Frauen, und deswegen gibt es dort noch keine Frauen. Sagen Sie das Ihrem Innenminister! Vielleicht könnte man dort auch einmal etwas hinsichtlich Gleichberechtigung unternehmen. Man geht dort davon aus, daß bestimmte Mindestkriterien in der Leistung eben gefordert werden. Sie können sie nicht beim Verteidigungsminister verlangen und beim Innenminister dann mit gespaltener Zunge wieder etwas anderes fordern.
Herr Minister! Zu Ihrer optimistischen Aussicht auf einen Frauenanteil von 5 Prozent, den Sie im Heer anstreben: Nach den gegenwärtigen Entwicklungen können Sie das nur dann erreichen, wenn Sie noch zwei weitere Heeresreformen durchführen und auf 1 000 Mann Gesamtstärke gehen. Viel stärker wird nämlich der Andrang der Frauen nicht sein. Es gibt – dessen müssen wir uns auch bewußt sein, wenn wir die Frauen nicht hineinzwingen wollen; und das wollen wir nicht – nur eine sehr begrenzte Zahl von Frauen, die Interesse an diesem Beruf haben. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
1.49
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Weiters zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Murauer. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter.1.49
Abgeordneter Walter Murauer
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! In aller Kürze zur Pensionsvorsorge für Soldaten.Erstens ein Entschließungsantrag für die Theorie: Es gibt diesbezüglich kein praktisches Beispiel. Ich finde es eher kühn, Herr Klubobmann Scheibner, daß Sie, selbstverständlich eher plakativ, von Pensionskürzung reden. Das ordne ich fürs erste einmal dem Wahlkampf zu. (Abg. Scheibner: Ich habe gerade gesagt, daß es Beispiele dafür gibt!)
Zweitens, meine Damen und Herren: Der Herr Minister und sein Ministerium haben diesen Antrag selbstverständlich entsprechend geprüft. Ich möchte hier feststellen, daß Berufssoldaten nicht betroffen sind und daß Präsenzdiener auch nicht nur aus diesem Grund Nachteile beim Pensionsbezug zu erwarten haben.
Drittens, Frau Kollegin Hagenhofer – sie ist nicht mehr da. Diese Eventualität würde uns, wenn wir sie für alle Präsenzdiener beziehungsweise alle Auslandseinsätze einführten und bezahlten, die "Kleinigkeit" von 400 Millionen Schilling kosten. Dies ist beim derzeitigen Budget nicht drinnen. Aber wenn solche Forderungen gestellt werden, dann bin ich zuversichtlich, daß das Budget des Verteidigungsministeriums in den nächsten Legislaturperioden entsprechend angehoben wird, gleich, meine Damen und Herren, denn Präsenzdienst- und Auslandszeiten sind auch bei den Arbeitslosen- und Kindererziehungszeiten Ersatzzeiten in der Bemessung.
Viertens: Da wir uns auch zur Strukturanpassung bekennen – diese sieht eben Versicherungszeiten im Ausmaß von 450 Monaten vor, weil der Jugend entsprechend Rechnung getragen wurde – und da kein einziger Fall bekanntgeworden ist, bleibt die ÖVP bei der bestehenden Regelung.
Meine Damen und Herren! Last, but not least möchte ich unserem Verteidigungssprecher Karl Maitz für seine Arbeit sehr herzlich danken. Er war für die ÖVP fünf Jahre lang Verteidigungssprecher und war jahrzehntelang als Landtagsabgeordneter Sicherheitssprecher in der steiermärkischen Landesregierung. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Er hat im Sinn der Koalition ...!) Seine Erfahrung und seine Kenntnis in Bundesheerfragen waren immer eine Bereicherung und von