Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 179. Sitzung / 269

obliegt es mir, ein bißchen zusammenzufassen.  Das Thema "Frauen beim Heer" ist ein gesellschaftspolitisch wichtiges Thema, aber es ist letztlich doch ein Nebenschauplatz.

Sehr geehrter Herr Minister! Wenn ich die Debatte, die wir heute schon geführt haben, resümiere, dann kann ich nur sagen: Dem Bundesheer ist es schon besser gegangen. Ich würde sogar sagen, es geht ihm relativ schlecht. Optimismus und Idealismus sind einem Pragmatismus gewichen, die Kader werden immer älter; auf der anderen Seite geht die Produktion von Stabsoffizieren unvermindert weiter. Das Gerät ist teilweise am Ende, die überlebenswichtige Ausbildung wird oft teilweise einem Assistenzeinsatz geopfert.  Herr Minister, summa summarum: Ihr Nachfolger wird viel zu tun haben.

Wir stehen auf der Seite des Bundesheeres, wir stehen auf der Seite einer starken Landesverteidigung.  In diesem Sinne ein Glückauf! (Beifall bei den Freiheitlichen.  Abg. Dr. Khol: Und ihr wollt auch nachfolgen!)

2.04

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist schließlich noch Herr Abgeordneter Dr. Antoni.  Bitte, Herr Abgeordneter.

2.04

Abgeordneter Dr. Dieter Antoni (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! In aller Kürze: Seit 1. Jänner 1998 haben also auch Frauen Zugang zum österreichischen Bundesheer, und bereits im März 1999 hat der Herr Bundesminister für Landesverteidigung einen Bericht vorgelegt (Abg. Dr. Khol: Antoni, du bist der fünfte, der uns das gleiche erzählt!), der über die Dienstleistungen der Frauen im Bundesheer berichtet. (Abg. Dr. Khol: Ein jeder sagt uns, wie lang es das gibt, daß es ein Jahr ist ...!)

Ich meine, der in diesem Bericht nachlesbare Erfolg ist ein akzeptabler Beginn, er ist auch Beweis dafür, daß der Nationalrat die richtige Entscheidung getroffen hat, als er den Frauen den Zugang  den freiwilligen Zugang!  zum Heer ermöglicht hat.

Nur noch eine ganz kurze Bemerkung zum Entschließungsantrag des Kollegen Scheibner: Ich meine, daß es notwendig sein wird, in der nächsten Legislaturperiode gemeinsam insbesondere mit den Frauen eine solide Diskussion über dieses Vorhaben zustande zu bringen, wobei unseres Erachtens die absolute Freiwilligkeit sichergestellt sein muß.  Ich bedanke mich. (Beifall bei der SPÖ.)

2.06

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen.

Wir haben kein Schlußwort der Berichterstatter und kommen daher zur Abstimmung, und ich bitte, zu diesem Zweck die Plätze einzunehmen.

Wir gelangen also zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschußantrag getrennt vornehme.

Zunächst kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Landesverteidigungsausschusses, den vorliegenden Bericht in III-188 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

So Sie den Bericht zur Kenntnis nehmen wollen, bitte ich um ein entsprechendes Zeichen.  Dies ist die Mehrheit. Der Bericht ist damit zur Kenntnis genommen.

Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Scheibner und Genossen betreffend Maßnahmen zur Erweiterung des Ausbildungsdienstes für Frauen (Milizdienst).

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Antrag beitreten wollen, um ein entsprechendes Zeichen.  Dies ist die Minderheit. Abgelehnt.


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