Umweltausschuß:
Antrag 1180/A (E) der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen betreffend ein Umweltanlagengesetz.
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Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die
Anfragebeantwortungen 5669/AB und 5908/AB
Präsident Dr. Heinz Fischer: Vor Eingang in die Tagesordnung darf ich mitteilen, daß das gemäß § 92 GOG gestellte Verlangen vorliegt, eine Kurzdebatte über die Anfragebeantwortung 5669/AB der Anfrage 6057/J der Abgeordneten Dr. Kräuter und Genossen betreffend Vollzug des neuen Mineralrohstoffgesetzes durch den Herrn Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten abzuhalten.
Diese Kurzdebatte findet nach § 57a Abs. 4 der Geschäftsordnung um 15 Uhr statt.
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Weiters teile ich mit, daß das Verlangen vorliegt, ebenfalls eine Kurzdebatte über die Anfragebeantwortung 5908AB zur Anfrage 6338/J der Abgeordneten Dipl.-Ing. Schöggl und Genossen betreffend Standards für Betreuungs- und Pflegeheime durch die Frau Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales abzuhalten.
Diese Kurzdebatte findet im Anschluß an die vorher schon bekanntgegebene Kurzdebatte statt.
Fristsetzungsantrag
Präsident Dr. Heinz Fischer: Außerdem hat Herr Abgeordneter Dr. Pumberger beantragt, dem Gesundheitsausschuß zur Berichterstattung über den Antrag 1123/A (E) der Abgeordneten Dr. Rasinger und Genossen betreffend Gesundheitsreform eine Frist bis 15. Juli zu setzen.
Der gegenständliche Antrag wird gemäß der Geschäftsordnung nach Beendigung der Verhandlungen in dieser Sitzung zur Abstimmung gebracht werden.
Behandlung der Tagesordnung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Es liegt mir der Vorschlag vor, im Rahmen der heutigen Tagesordnung die Punkte 1 und 2, 5 und 6, 7 und 8, 10 bis 12 sowie 13 bis 15 jeweils zusammenzufassen.
Gibt es dagegen Einwendungen? – Das ist nicht der Fall. Dann werden wir diese Zusammenfassungen vornehmen.
Wir gehen nunmehr in die Tagesordnung ein.
Redezeitbeschränkung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich darf mitteilen, daß in der Präsidialkonferenz Konsens über die Dauer und Struktur der Debatten wie folgt erzielt wurde:
Es wurde eine Tagesblockredezeit von 10 "Wiener Stunden" vereinbart, aus der sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ 150 Minuten, ÖVP 140 Minuten, FPÖ 130 Minuten, Liberales Forum und Grüne je 90 Minuten.