Visionen hatten ÖBB-Verantwortliche schon 1920. Wenn Sie eine alte Karte von 1920 nehmen, sehen Sie dort die Mariazeller Bahn mit der Thörler Bahn strichliert verbunden, zirka 20 Kilometer Luftlinie. Was man 1920 schon gewußt hat und ich als "Vision" bezeichne, wurde leider bis heute nicht realisiert, obwohl doch die Realisierung einer herrlichen Schmalspurstrecke von St. Pölten bis Kapfenberg nicht nur für tourismuswirtschaftliche Überlegungen von Bedeutung wäre, sondern es könnten meines Erachtens auch sehr viele Transporte über diese Bahn gehen und somit die Straße entlastet werden.
Ich bin da wieder bei der Vision Mariazeller Bahn, denn dies wird wahrscheinlich eine Vision bleiben. Die Bevölkerung ist völlig verunsichert: Eine Woche kommt die Meldung, sie wird eingestellt, eine Woche wiederum, daß sie weiterfährt. Die interne Zerrissenheit der ÖBB wird aktenkundig. Da gibt es die sogenannten Hardliner, die sie einstellen wollen, Hardliner im Sinne von Mag. Kukacka, für die nur der Rechenstift entscheidet, ob eine Bahn erhalten bleibt oder nicht. Dann gibt es die etwas Engagierten, zu denen Kollege Sigl gehört, der meint, es könne doch nicht sein, daß man diese Mariazeller Bahn nicht weiter auf den Schienen hält.
Die Zerrissenheit innerhalb der ÖBB beziehungsweise die Rechtsgrundlage führt aber zu keiner Entscheidung. Das ist die Tragödie. Eine Betreibergesellschaft in dem Sinne kann sich aufgrund der herrschenden Rechtslage nicht etablieren und hat keine Chance.
Es gibt ja auch weitere Probleme seitens des ÖBB-Managements. Es ist dies die mangelnde Bereitschaft der Bevölkerung, die Schiene zu integrieren. Ein Beispiel: Herr Minister! Sie müssen ja ein Dutzend Beschwerden im Haus haben bezüglich Betrieb der Mariazeller Bahn. Was meine ich damit? – Um die Mariazeller Bahn haben sich Siedlungen entwickelt, gibt es Ansiedlungen in großer Zahl. Der Lokführer macht Dienst nach Vorschrift. Straßenübergang: Trotz Stopptafeln gibt er dreimal Signal, und das um 4.30 Uhr in der Früh. Alles, was im Bett liegt, hebt ab und ist somit wach. Bemühungen von Bürgerinitiativen, bei den Verantwortlichen in den Ministerien vorstellig zu werden, führen zu keinem Erfolg, daher wächst der Frust in Richtung Mariazeller Bahn. Die Zahl jener, die sagen, der Lärmverursacher um halb fünf Uhr in der Früh soll eingestellt werden, wird natürlich immer größer.
Ich bin mir nicht sicher, ob nicht von Teilen des Managements der Schiene auch eine gewisse Strategie dahintersteckt, so nach dem Motto: Lassen wir den Lokführer nur signalisieren, umso schneller steht die Bahn aufgrund der Beschwerden, die eingebracht werden.
Herr Minister! Sie haben es ja selbst im Rahmen Ihrer Ausführungen gesagt: Die Gesetzesänderung vor eineinhalb Jahren hat nicht das bewirkt, was Sie sich erwartet haben. Es ist nicht das daraus entstanden, womit Sie gerechnet haben – oder vielleicht teilweise auch nicht. Ich weiß nicht, wie Sie zu dem Schluß kommen, daß Ihr Regulator jetzt wirken soll. Der baut ja auf einem untauglichen Gesetz auf, welches nicht das gebracht hat, was Sie sich vorgestellt haben.
Herr Minister! In dieser Legislaturperiode ist es Ihnen nicht gelungen, das Schienengeschehen so weiterzuentwickeln, daß es zukunftsträchtig ist, daß es positiv ins nächste Jahrtausend führt. Vielleicht gelingt Ihnen das in der neuen Gesetzgebungsperiode. – Ich wünsche Ihnen viel Glück dazu.
14.08
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen.Da es kein Schlußwort seitens des Herrn Berichterstatters gibt, kommen wir zum Abstimmungsverfahren, und ich bitte Sie, zu diesem Zweck die Plätze einzunehmen.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 2045 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die diesem Gesetzentwurf beitreten wollen, um ein Zeichen der Zustimmung. – Dies ist die Mehrheit. Damit angenommen.