Ich bin sehr, sehr froh und davon überzeugt, dass es gut gehen wird, dass es ein weiteres positives Signal gibt, nämlich dass es Bundeskanzler Schüssel gelungen ist, das erste Mal – das erste Mal in Österreich! – einen aktiven Künstler in die Bundesregierung zu holen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Das ist ein Zeichen für einen Dialog. Herr Morak ist hier, Sie können ihn dazu ... (Abg. Dr. Mertel: Der ist doch zurückgetreten! Wissen Sie nicht?) Wieso soll Herr Morak zurückgetreten sein? (Abg. Dr. Mertel: ... hat er gesagt, er wird zurücktreten! – Abg. Ing. Westenthaler: Regen Sie sich nicht auf! Sie werden eine Möglichkeit bekommen!) Nein, bitte, da sind Sie einer falschen Geschichte aufgesessen. (Abg. Dr. Mertel: ... der virtuelle Staatssekretär!) Ich bin sehr froh, dass es neben den Künstlern, die artikuliert haben, dass sie Ängste haben, Probleme, auch andere Künstler gibt, die ihm ihre Sympathie, ihr Wohlwollen, ihre Zustimmung und ihre Unterstützung ausgedrückt haben. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich möchte da nur Robert Menasse, Pierre Boulez, Frank Baumbauer, Franz Xaver Kroetz, Fritz Muliar und viele andere nennen. Ich bedanke mich für das Vorschussvertrauen bei diesen Herrschaften, bei diesen Damen und Herren! Ich glaube, Franz Morak und sein Team werden sich dieses Vertrauensvorschusses würdig erweisen.
Ich bin sehr froh darüber, dass er angekündigt hat, sich um den Ingeborg-Bachmann-Preis zu kümmern und mit dem Klagenfurter Bürgermeister sowie zusammen mit den Bachmann-Erben den etwa 25 Jahre alten Bachmann-Preis weiterzuentwickeln und auf moderne Beine zu stellen. Franz Morak, herzlichen Dank! Die Unterstützung auch von Andrea Wolfmayr und anderen ist dir sicher. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich sage an dieser Stelle auch – und das ist mir wichtig –, dass ich ein Unbehagen (Zwischenruf der Abg. Huber ) empfinde bei einem bestimmten Gesinnungsdruck (Zwischenruf der Abg. Dr. Mertel ), der etwa auf jüdische Freunde entsteht, die Franz Morak, mir und anderen Sympathie ausdrücken und diese Sympathie unter dem Druck ganz bestimmter Kräfte wieder relativieren müssen.
Ich halte es auch auf die Frage an mich: "Frau Brinek, warum sind Sie noch da?" mit Frank Baumbauer (neuerliche Zwischenrufe der Abgeordneten Dr. Mertel und Huber ), dem Intendanten der Salzburger Festspiele, der sagte: "Einige gehen, das finde ich nicht richtig. Jetzt heißt es, Ärmel aufkrempeln und gute Arbeit leisten." Dem will ich mich anschließen. (Abg. Dr. Mertel: Das war angekündigt!)
Nein, ich habe nichts angekündigt! (Abg. Ing. Westenthaler: Das wäre eine Möglichkeit!) Unterstellen Sie nicht, weder Franz Morak noch mir, dass wir etwas angekündigt hätten. (Abg. Mag. Trattner – in Richtung der Abg. Dr. Mertel –: Sie sollen nicht immer so böse sein!) Wir haben angekündigt, zu arbeiten. Wir sind ÖVP-Mitglieder, ÖVP-Abgeordnete, ÖVP-Regierungsmitglieder, und wir stehen dazu. Wir müssen in einer Koalition nicht in eine Ehe gehen, wir müssen nur ein pragmatisches Programm umsetzen. Mit unserem Kanzler an der Spitze und mit unserem Ministerteam machen wir das sicher gerne und gut. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Khol: Sehr gut gemacht!)
21.51
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Niederwieser. – Bitte.21.51
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine Herren Bundesminister! Lassen Sie mich mit drei Danksagungen beginnen (Abg. Mag. Trattner: Danksagungen?) – nicht mit allen werden Sie eine Freude haben. (Abg. Haigermoser: Das ist ja ein Rednerpult, nicht ein Predigtstuhl!)Der erste Dank gilt dem Herrn Bundeskanzler für die objektive Bilanz und Analyse der derzeitigen wirtschaftlichen und sozialen Lage in der Einleitung seiner Regierungserklärung. Es ist die Bilanz von vielen Jahren gemeinsamer Arbeit unter Führung sozialdemokratischer Bundes