Präsident Dr. Werner Fasslabend
(den Vorsitz übernehmend): Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Emmerich Schwemlein.23.01
Abgeordneter Emmerich Schwemlein
(SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren von der Bundesregierung! Hohes Haus! Es ist natürlich mehr als schade, dass ein bestimmter Minister auf dieser Bank nicht mehr anwesend ist, und zwar Herr Bundesminister Bartenstein, möchte ich mich doch mit dem Themenbereich Fremdenverkehr auseinander setzen. (Abg. Öllinger: Aber wir hätten noch einen Staatssekretär!) Es ist deshalb schade, weil sich dieser Bundesminister Bartenstein zum Themenbereich Fremdenverkehr geäußert hat, und das in einer Art und Weise, deren Bewertung ich Ihnen überlassen möchte. (Abg. Dr. Fekter: Sehr kompetent!)Die Überschrift (der Redner hält einen Zeitungsartikel in die Höhe) des Herrn Kollegen Bartenstein: "Optimistisch für den Fremdenverkehr". Bartenstein sagt, er glaube nicht, dass es einen langfristigen Schaden für den heimischen Fremdenverkehr gibt. (Abg. Schwarzenberger – eine Zeitungs-Ausgabe in die Höhe haltend –: Emmerich! Heutige Salzburger Zeitung!) Herr Wirtschaftsminister Bartenstein, der sich da wahrscheinlich selbst als Experten bezeichnet, hat uns heute eine noch höher qualifizierte Expertin als Staatssekretärin präsentiert. Ich gehe davon aus, dass Frau Mares Rossmann als Szene-Wirtin "sicher" die entsprechende Qualifikation hat. Das kommt mir in etwa so vor, als würde ich mich als Landwirtschaftsexperten bezeichnen, nur weil ich meinen eigenen Rasen mähe. (Abg. Mag. Haupt: Das ist aber nicht die Akademie ...!) – Herr Bundesminister Bartenstein sagt also: Sogar zum Höhepunkt der Waldheim-Affäre hätte der Tourismus ein Plus geschrieben.
Meine Damen und Herren! Tatsache ist – ich habe einige Gespräche mit Verantwortlichen im Tourismusbereich geführt, und ich möchte Ihnen Folgendes vorweg sagen: Es geht mir hier nicht um irgendeine Form von Skandalisierung, sondern es geht mir darum, zu schauen, wie wir den Schaden begrenzen können –: Die Folgen sind katastrophal.
Wir wissen – das wird niemand abstreiten können –, dass gerade die Tourismuswirtschaft zu den sensibelsten Bereichen gehört und dass politische Unruhe auch im Tourismus sofortige Auswirkungen hat. Wenn Sie es mir nicht glauben, dann nehme ich doch an, dass Sie einem Zitat aus den "Salzburger Nachrichten" – unter anderem auch dem Chef der Land Tourismus-Werbung, Dr. Uitz – Glauben schenken, der tatsächlich sagt, dass der Schaden täglich größer wird. Es ist daher eine Frage, wie man sich mit der Situation auseinander zu setzen gedenkt.
Ein für mich absolut großes Problem stellt in dieser Situation dar, wie so genannte Verantwortliche reagieren. Wir haben da ein Beispiel traurigster Art in Salzburg erleben müssen. Ich nehme an, dass nicht alle von Ihnen wissen, dass Herr Kollege Puttinger vor hat, seine Funktion als Wirtschaftskammerpräsident zurückzulegen. (Abg. Dr. Mertel: Nein!) Er macht das sicherlich aus dem Gedanken heraus, zu wissen, dass er einen exzellenten Nachfolger hinter sich hat.
Dieser exzellente Nachfolger hat seinen ersten Auftritt sofort mit einer äußerst "genialen" Aussage untermauert – auch das möchte ich Ihnen gerne zeigen (der Redner hält neuerlich einen Zeitungsartikel in die Höhe) –: "Selber Dreck am Stecken". Das war einmal die Beschreibung der jeweiligen Verantwortlichen im Ausland, der Regierungen, der Verantwortlichen im Tourismusbereich. Dieser Herr Buemberger, der als Wirtschaftskammerpräsident in Salzburg nachfolgen soll, hat gesagt: Die sollen im Ausland alle "den Mund halten". Ich zitiere wörtlich: "Viele von ihnen haben ja selber Dreck am Stecken ... Und wenn schon jemand deshalb daheim bleiben will, so soll er halt daheim bleiben."
Meine Damen und Herren von der ÖVP! Wenn Sie Ihre Verantwortung für die Wirtschaft dieses Landes, wenn Sie Ihre Verantwortung für den Tourismus so sehen wie einer Ihrer Spitzenfunktionäre, dann wird eine große Katastrophe auf uns zukommen! Ich bin neugierig, wie Sie dafür die Verantwortung übernehmen. (Beifall bei der SPÖ.)
23.05