Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 12. Sitzung / Seite 24

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Ich bin etwas verwundert darüber, dass bereits vor solch einem Redebeitrag festgestellt wurde, dass Forschungspolitik nicht stattfindet. Ich glaube, dass man nicht innerhalb von drei Wochen, die wir jetzt tätig sind, den Nachholbedarf letzter Jahre decken kann, wobei ich gar nicht Schuldzuweisungen vornehmen möchte. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich stelle einfach realistisch und sachlich fest, dass der Bereich der Dotation der Forschung ein allemal zu verbessernder ist. Ich glaube, das haben alle in diesem Haus erkannt, nicht nur Sie, Herr Abgeordneter, der Sie jetzt in der Hoffnung leben, dass im Bereich der Forschung wirklich nichts passieren wird. Sie werden, wenn positive Aspekte gesetzt worden sind, Gewissenserforschung dahin gehend betreiben müssen, was Sie hier heute von sich gegeben haben. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Das von mir geführte Ressort beinhaltet sehr wesentliche Bereiche, die zur Standortqualität der Wirtschaft beitragen, den Standort Österreich mit bestimmen, aber natürlich unter Beachtung der vielen Standorte in diesem Land.

Es ist für mich sicherlich von Vorteil, dass ich in den letzten acht Jahren vor Ort sehr hautnah die Dinge beobachten konnte und gesehen habe, wie sehr Infrastruktur die Entwicklung eines Landes, die Entwicklung von Regionen beeinflusst. Ich denke, dass die Zusammenführung der Infrastrukturbereiche von Vorteil sein kann und von Vorteil sein wird. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich möchte die Wichtigkeit dieser infrastrukturellen Maßnahmen – ob Schiene, Straße, Wasser, Luft, wie auch immer – herausstreichen und an einigen Beispielen aus meinem Bundesland sehr einfach darstellen. Wir haben auf der einen Seite die gute Entwicklung im Zentralraum Graz – in anderen Bundesländern ist die Entwicklung ähnlich –, aber auf der anderen Seite einen Rückgang in Regionen wie Köflach-Voitsberg, wo die Autobahn anders geführt wurde, oder im Oberen Ennstal, wo wir im Aufschließungsbereich sicher viel Nachholbedarf haben – es gäbe auch noch andere Beispiele.

Für mich gilt es – und das ist von allergrößter Bedeutung – zuerst einmal zu erkennen – vor allem zu erkennen! –, unter welchem Druck die Infrastruktur heute in dieser kurzlebigen Wirtschaftszeit steht. Wir können nicht Hand in Hand mit wirtschaftlichen Entwicklungen die erforderliche Infrastruktur schaffen, wir können sie auch nicht nur auf Basis des derzeitigen Standards verbessern, sondern wir brauchen einen vorauseilenden Gehorsam, wenn Sie so wollen.

Was möchte ich damit sagen? – Das ist, so denke ich, eine Botschaft, auf die Sie vielleicht warten. (Zwischenruf des Abg. Oberhaidinger. )

Ich stehe nicht dafür zur Verfügung, alle Projekte, die bereits im Laufen sind, angesichts des Drucks, den wir haben – hören Sie zu, Sie werden mir sicher Recht geben! –, wieder in Frage zu stellen und damit die weitere Entwicklung zu stoppen. Ich bin absolut der Meinung, dass wir uns darauf konzentrieren müssen, weitere Maßnahmen, weitere Projekte durchzuführen und die laufenden Infrastrukturinvestitionen rasch voranzutreiben. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Das heißt im Klartext: Ich werde mich der lange betriebenen Sportart – selbst als sehr sportlicher Mensch – nicht anschließen, nämlich: ein neuer Minister – wir beginnen wieder von vorne, diskutieren alles. Der Sport "Zurück an den Start!" ist nicht mein Sport!

Wir werden das vorantreiben, und ich meine, dass wir damit Gutes tun – wenn damit vielleicht auch die Hoffnung des einen oder anderen Abgeordneten zerschlagen wird, dass er bestimmte regionale Interessen neu aufrollen kann. Das wird nicht der Fall sein.

Zum Bereich der Erschließung der Zentralräume Folgendes – damit ja nicht der falsche Eindruck entsteht, dass ich für eine Kopflastigkeit der Zentralräume wäre –: Für mich ist ein Zentralraum quasi die Herz-Lungen-Maschine einer Region, der dezentralen Bereiche, des Hinter


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