Parlamentarier hier – wie es in der letzten Sitzung passiert ist – Täfelchen verwenden und darauf "Portugal" mit zwei L geschrieben wird, dann kann ich mir vorstellen, dass das Auswirkungen im Ausland hat, was das Ansehen der Parlamentarier anbelangt! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Die Globalisierung ist etwas Wesentliches. Es sind steigende Anforderungen und immer schnellere Veränderungen in der Wirtschaft festzustellen. Es geht um die Konkurrenzfähigkeit der Wirtschaft. Hier gibt es für diese Bundesregierung eine ganze Menge zu tun. Wir haben eine Überregulierung, die zurückzunehmen ist. Wir haben seit Jahren eine Verwaltungsreform angekündigt, die nicht erfolgt ist und somit durchzuführen ist. Es ist eine Budgetsanierung vonnöten. Es ist eine Senkung der Lohnnebenkosten erforderlich. Wir müssen Strukturen modern und neuzeitlich gestalten. Die neue Bundesregierung hat eine Fülle von Aufgaben, und – diese Zuversicht habe ich – sie wird diese Aufgaben gut erfüllen. Es geht darum, im internationalen Wettbewerb bestehen zu können.
Wenn Herr Kollege Eder sagt, dass diese Bundesregierung das Ansehen im Ausland gefährdet, dass die soziale Stabilität gefährdet ist und dass die positiven Wirtschaftsdaten gefährdet sind, so muss ich dazu sagen: Er hat mit diesen positiven Wirtschaftsdaten ja mit Sicherheit nicht das Budget gemeint, denn damit sind wir das Schlusslicht in der Europäischen Union. Wir dürfen sanieren, das haben Sie uns überlassen, sehr geehrte Damen und Herren! Nach 30-jähriger sozialistischer Budget- und Finanzgestaltung haben Sie – wenn es so weitergegangen wäre – jegliche Chance für die Zukunft aufs Spiel gesetzt. Sie hätten die Chancen für unsere Jugend vertan! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Wer Verantwortung trägt, der muss rechtzeitig Veränderungen vornehmen, um auch in Zukunft bestehen zu können und um dem internationalen Wettbewerb gewachsen zu sein. Vor 25 Tagen wurde diese Bundesregierung angelobt. Ich spreche nicht von den 100 Tagen so genannter Schonzeit, die Sie ja nicht zugestanden haben. (Zwischenruf des Abg. Brix. ) Es ist offensichtlich auch keine Zeit dafür, weil es ja genügend zu tun gibt – nach dem, was Sie hinterlassen haben! Aber Sie sollten diese 100 Tage für sich in Anspruch nehmen: 100 Tage der Besinnung, 100 Tage, um Ihren Schmerz zu lindern, den Schmerz des Verlustes der Macht! Das ist das eigentliche Problem, aber nicht diese moderne, neue Bundesregierung, die tatsächlich für das Land arbeitet und ihr Bestes gibt! (Ironische Heiterkeit des Abg. Edlinger. – Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Haigermoser – in Richtung Abg. Edlinger –: Rudi Ratlos! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Da hier gesagt wird, dass der Bereich Forschung und Entwicklung keinerlei Veränderungen aufzuweisen hat, stelle ich fest: Gemessen wird an den Taten, gemessen wird daran, ob das, was im Regierungsprogramm und Koalitionsabkommen vereinbart ist, auch tatsächlich umgesetzt wird. Sie haben es in den Jahren Ihrer sozialistischen Misswirtschaft verabsäumt, zum Beispiel Privatisierungserlöse dem Bereich Forschung und Entwicklung zuzuführen. Daher sind wir in diesem Bereich das Schlusslicht in Europa.
Präsident Dr. Heinz Fischer (das Glockenzeichen gebend): Bitte um den Schlusssatz, Herr Abgeordneter!
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (fortsetzend): Ich bin jedoch sehr zuversichtlich und wünsche dieser Bundesregierung alles Gute! Ich bin überzeugt davon, dass sie es schaffen wird, Österreich wieder zu einem modernen Land zu machen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Edlinger: Minderheitenvertreter ...!)
10.05
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Tancsits. Gleiche Redezeit. – Bitte. (Abg. Haigermoser – in Richtung des Abg. Edlinger –: Was ist denn heute für ein Tierchen auf der Krawatte? – Eine Blindschleiche? Oder ein Grottenwurm, weil Sie so blass sind?)10.05
Abgeordneter Mag. Walter Tancsits
(ÖVP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren von der Bundesregierung! Hohes Haus! Einige Vorredner haben auf den Zeitpunkt der Angelobung der