Begegnung mit dem Vater auch schweren Schaden erleiden können, kommen Sie gar nicht. (Beifall bei der SPÖ.)
Was haben Frauen von dieser Regierung zu erwarten? – Im besten Falle noch, dass sich nichts zum Besseren wendet – aber nicht einmal das! Die Frauen in Österreich müssen von Ihnen erwarten, dass Sie Ihr Modell umsetzen. Es ist das ein Modell, nach dem die Männer das Sagen haben und die Frauen primär als Mütter willkommen sind. Von eigenständigen, von selbstbewussten Frauen, die sich ihre Rolle selbst aussuchen, halten Sie jedenfalls wenig und von deren Unterstützung offenbar gar nichts!
Dies zeigt auch Ihre Reaktion auf den Appell von Frau Abgeordneter Prammer in Sachen der jetzt auf das Unmöglichste angegriffenen und verfolgten Superintendentin Knoll. Dass Sie, Herr Bundeskanzler, nicht ein einziges Wort zu diesem Thema gefunden haben, finde ich bemerkenswert. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Zu befürchten ist, dass Ihre Regierung ein Einschnitt wird, ein Einschnitt, was die Entwicklung der Frauen in unserer Gesellschaft betrifft, und ein Rückschritt auf dem Weg zur Gleichberechtigung, zu wirklich gleichen Rechten und Ansprüchen, nämlich zu solchen, die Sie bei Männern selbstverständlich finden. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Dr. Martin Graf: Da kann man wieder einmal sehen, wie Minister am Rednerpult der Abgeordneten verblassen können!)
11.30
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Fekter. Die Redezeit ist die gleiche. – Bitte.11.31
Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Frau Frauenministerin Dr. Sickl! Lieber Herr Bundeskanzler! Sehr geehrter Herr Arbeits- und Wirtschaftsminister! Wenn Kollege Einem hier meinte, die ÖVP halte nichts von eigenständigen, selbstbewussten Frauen und diese Frauen hätten bei der ÖVP und bei der FPÖ keinen Platz in dieser Gesellschaft, dann, Herr Kollege Einem, frage ich Sie: Was bin ich? Bin ich nicht eigenständig, selbstbewusst? Habe ich keinen Platz hier im Hohen Hause, in dieser Gesellschaft? (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)Nehmen Sie sich ein Beispiel an den Frauen, die bei uns das Sagen haben: eine kompetente Bildungsministerin, eine erfolgreiche Landeshauptfrau, eine exzellente Außenministerin, eine sehr gute Sozial-, Frauen- und Familienministerin! Wir haben etwas vorzuweisen. Dadurch erübrigt sich jeder weitere Kommentar zu Ihrer Rede. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Der provokante Titel der heutigen Aktuellen Stunde gibt uns zudem Gelegenheit, die Frauenpolitik der Regierung ins richtige Licht zu rücken. Der Herr Bundeskanzler hat das schon hervorragend gemacht. Es war schon bezeichnend, dass dieser klassische Vorwurf, der lange Zeit im Raum stand, wir hätten das Frauenministerium abgeschafft, von der ehemaligen Frauenministerin nun nicht mehr gekommen ist. Wir haben nämlich eine Frauenministerin, und zwar Frau Dr. Sickl. Die drei Abteilungen von Frau Kollegin Prammer sind eben aus dem Konsumentenschutz-Ministerium jetzt in das Sozial- und Frauenministerium hinübergewandert. Abgeschafft haben wir somit nichts. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Der Herr Bundeskanzler hat schon ausgeführt, dass die Diskussion über die Abschaffung des Frauenministeriums eine Feigenblatt-Diskussion ist, denn auch das frühere Frauenministerium war nur ein Anhängsel an den Agenden des Konsumentenschutzes und den wesentlich größeren Agenden des Verbraucherschutzes. In diesem Ministerium waren die Angelegenheiten des Giftverkehrs, der Futtermittelhygiene, der Schlachttier- und Fleischuntersuchung mit wesentlich mehr Personal und auch mehr Budgetmitteln bedacht als die Frauenangelegenheiten. (Abg. Dr. Stummvoll: Ein Sammelsurium!) Dieses nicht sehr effiziente Konglomerat haben wir jetzt in eine wesentlich bessere Konstellation gebracht. Frau Dr. Sickl ist nämlich jetzt Sozialministerin, Frauenministerin und Familienministerin und somit für diese Agenden zuständig. Sie ist mit