quote von Frauen insgesamt erhöht wird? (Abg. Öllinger: Wo bleibt das im Koalitionsabkommen?)
Der Rechnungshof hat mit Recht festgestellt, dass es an dieser übergeordneten Zieldefinition völlig mangelt. Damit ist ja auch ganz klar, dass man trotz Gender-Mainstreaming nicht wirklich kontrollieren und messen kann, ob sich die Situation und die Chancengleichheit der Frauen auf dem Arbeitsmarkt auch wirklich verbessert hat.
Ich freue mich sehr, Ihnen mitteilen zu können, dass Herr Bundesminister Bartenstein, der nun unter anderem mit Frau Bundesministerin Sickl dafür zuständig sein wird, in der Ausschusssitzung gesagt hat, dass er die Ausgaben für die Frauenförderung im Rahmen des AMS nicht reduzieren wird, wie heute schon ein paar Mal geunkt wurde. (Beifall bei der ÖVP.)
Im Gegenteil: Die Maßnahmen im Rahmen des AMS werden in Zukunft verstärkt und verbessert. So wird zum Beispiel das Programm für Wiedereinsteigerinnen deutlich verbessert. Wenn die Frauen noch in Karenz sind, ist bereits geplant, mit ihnen Kontakt aufzunehmen, ihnen Qualifizierungsprogramme anzubieten, ihnen Möglichkeiten zu bieten, damit sie schon in der Karenzzeit wieder einen leichteren Zugang zu ihrem Unternehmen finden können. (Beifall bei der ÖVP.)
Es wurde auch zugesagt, dass die Kinderbetreuungshilfen erhalten bleiben werden.
Ein weiterer Punkt ist, dass in Zukunft die Qualifizierungsprogramme, die in der Vergangenheit sehr allgemein gehandhabt wurden, nur noch für zwei Zielgruppen zugänglich sein werden, nämlich für Frauen und ältere Dienstnehmer über 45.
Ein dritter wichtiger Punkt sind Unternehmensgründungsprogramme, die sich sehr gut bewährt haben. Dabei geht es darum, dass man versucht, Arbeitslose zu Unternehmern zu machen. Das hat bisher gut funktioniert und wird in Zukunft weitergeführt werden. Es wird Geld dafür vorhanden sein, und es wird zukünftig Versuche geben, auch da Frauen stärker als bisher einzubeziehen (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen), indem man diesen Frauen auch bei der Unternehmensidee hilft. Man wird diesen Frauen helfen, eine Idee zur Gründung eines Unternehmens zu entwickeln. Dadurch werden Frauen, die arbeitslos sind, auch verstärkt zu Unternehmerinnen gemacht. Ich halte das für eine sehr gute Möglichkeit. (Beifall bei der ÖVP.)
Weiters wird es auch erstmalig eine längerfristige Planung und eine übergeordnete Zielsetzung für Frauenpolitik im Rahmen des AMS geben, damit man dann in Zukunft messen kann, inwieweit die Chancengleichheit von Frauen auf dem Arbeitsmarkt tatsächlich umgesetzt wurde. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Böhacker. )
Schließlich möchte ich noch zwei Maßnahmen aus dem Regierungsübereinkommen erwähnen, die ich gerade als Unternehmerin für besonders wichtig halte und für besonders gut geeignet, die Chancengleichheit von Frauen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern.
Erstens: Es wird endlich Karenzgeld auch für Studentinnen geben. Ich finde es unglaublich, dass man in der Vergangenheit Frauen, die sich für ein Beruf qualifizieren, die studieren, die aber in die Situation kommen, zu diesem Zeitpunkt ein Kind zu bekommen, den Zugang zum Karenzgeld verwehrt hat. Und ich finde es höchst an der Zeit, wenn man Frauen wirklich fördern will, dass man ihnen diese Möglichkeit auch gibt. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Böhacker. )
Das Zweite – nicht minder wichtig – ist die Möglichkeit, dazuzuverdienen und die Erhöhung dieser Zuverdienstgrenze für Frauen in Karenz. Ich habe immer gesagt, dass es ganz wichtig ist, dass Frauen frühzeitig, nämlich wenn sie noch in Karenz sind, in das Unternehmen zurückkehren, damit sie den Kontakt zum Unternehmen nicht verlieren.
Ich freue mich als Unternehmerin sehr, dass ich in Zukunft solchen Dienstnehmerinnen eine bezahlte Arbeit und eine Aufgabe bieten kann, damit sie ihre Qualifizierung in der Karenz nicht