das Frauenministerium – das so genannte Frauenministerium, das ja tatsächlich nur ein Teil des Bundeskanzleramtes und somit nur ein abgeleitetes Ministerium war – umgewandelt, von der neuen Regierung zu einem echten neuen Frauenministerium und Generationenministerium umgestaltet wurde, das natürlich jetzt an Tragfähigkeit, an Kraft viel mehr aufzuweisen hat.
Ich freue mich über diese Regelung, denn Frauenpolitik ist eine Querschnittsmaterie, und es könnte gar nicht besser sein, als dass die Bereiche Jugend, Familie, Frauen, ja selbst der Bereich Gesundheit, der jetzt zu diesem Ministerium ressortiert, quasi einen Problemverbund darstellen und damit für die Ministerin bessere Lösungen herbeizuführen sind, als das bislang der Fall war. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Mertel: Die glaubt das!)
Lassen Sie mich auch noch Folgendes feststellen. In den letzten Jahren, besonders in den letzten Monaten vor der neuen Regierungsbildung, war das Thema Frauen geprägt von der Kritik – vorwiegend von der linken Seite, von den Grünen stark unterstützt – gegenüber der Frauenpolitik, die in den letzten 30 Jahren stattgefunden hat.
Ich war bass erstaunt darüber, dass sich eine ehemalige Ministerin, die einen Großteil dieser Frauenpolitik zu verantworten hat, nämlich Johanna Dohnal, faktisch als Proponentin für eine Unmutsbewegung, ja sogar an deren Spitze gestellt hat. Sie hat ihrer Nachnachfolge-Ministerin ein Paket an Forderungen auf den Tisch geknallt, das diese innerhalb kürzester Zeit hätte erfüllen sollen. Damals hat Frau Ministerin Prammer meine volle Unterstützung und mein volles Mitleid gehabt, und ich habe daraus nie ein Hehl gemacht. (Beifall bei der ÖVP.)
Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren: Tatsache ist, dass diese Politik gescheitert ist. Wir wollen mit einer neuen, zukunftsbezogenen Frauenpolitik antreten. Wir wollen es anders machen!
Ich darf Ihnen sagen, dass gerade die Kritik der letzten Zeit von Seiten der vereinigten linken Opposition – die Kritik an der Regierung und auch an der Familien- und Frauenpolitik der Regierung – von Unterstellungen, Herabwürdigungen und Untergriffen getragen war. Es hat ja heute schon ähnliche Beispiele aus anderen Ressorts gegeben. Bei den Frauen ist das nicht anders, das enttäuscht mich auch – aber sei’s drum! Wir sind das inzwischen ja schon gewöhnt.
Vorsätzliche Fehlinformationen, Angstmache und Desinformationen – damit gehen Sie den Frauen entgegen; das ist Ihre Frauenpolitik. Sie sind uns aber bis heute bessere Vorschläge, Alternativvorschläge, ja überhaupt Vorschläge schuldig geblieben!
Ich habe die letzten Debatten hier in diesem Hause sehr genau verfolgt. Sie werden den Frauen einiges erklären müssen, wenn es um Zukunftsthemen geht. Wie oft lesen wir darüber, und wir alle wissen, wie sehr wir bestrebt sind, möglichst viele EU-Projekte zu erwirken, Co-Finanzierungen zu finden und letztendlich über Frauenorganisationen auch Schulungen dafür anzubieten, wie wir mit sehr viel Geld versuchen, Frauen und vor allem auch Wiedereinsteigerinnen zur Telearbeit zu bringen. Und dann geht eine Kollegin – ich gebe zu, sie ist noch jung und erst kurz hier im Haue – von der SPÖ hier heraus und verteufelt die Telearbeit auf Teufel-komm-raus!
Es mag schon sein, dass sie etwas gegen Telearbeitsplätze hat. Darüber könnte man ja reden und noch einiges hinzufügen. Aber es gibt auch Telehäuser, und man kann doch den Frauen den Umgang mit dem Computer, sozusagen die Zukunft der Frauenarbeit und auf dem Arbeitsmarkt überhaupt, nicht auf diese Art und Weise, mit einer derart ewig gestrigen Meinung vermiesen! (Beifall bei der ÖVP.)
Da lese ich zum Beispiel, dass sich eine SPÖ-Kollegin darüber aufregt, dass der Herr Bundeskanzler etwas von einer "Internet-Generation" gesagt hat. Also, schön langsam regen Sie sich über alles auf; aber das ist nicht mein Stil. Ich sehe das mit Gelassenheit.
Nach Auskunft des AMS haben Arbeitsstiftungen eine Trefferquote von 90 Prozent, aber eine Kollegin der SPÖ – ich glaube, es war Frau Plank – geht hier heraus und wettert gegen diese Stiftungen. – Wo leben Sie denn?! Haben Sie denn den Blick für das Wesentliche verloren?! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Mertel: Sie haben sie infiziert!)