auch umzusetzen. Ich erinnere an den sehr erfolgreich absolvierten Einsatz unserer Soldaten in Moçambique, wo das österreichische Bundesheer tausendfach Leben gerettet hat, als es darum ging, gutes Trinkwasser zur Verfügung zu stellen. Aber wir mussten zehn Tage warten, bis wir die Soldaten in den Einsatzraum entsenden konnten, weil ganz einfach eine Mindestzeit notwendig war, um den entsprechenden Impfschutz sicherzustellen.
Es ist also notwendig, klar zu definieren, welche Soldaten, welche Truppen in welche Art des Einsatzes gehen. Da kann man sie schon darauf vorbereiten, sie können das üben, und es kann auch dieser Impfschutz schon vorweg sichergestellt werden. Das sind Dinge, die wir in Zukunft auch beachten werden müssen.
Nächster Punkt: die Frage des Katastropheneinsatzes und des Assistenzeinsatzes an der Grenze. Ich glaube, wir bekennen uns alle dazu, dass es eine wichtige Aufgabe des österreichischen Bundesheeres ist, dort zu helfen, wo es andere zivile Einrichtungen nicht mehr können. Aber ich möchte darauf hinweisen und betonen, dass das ein Assistenzeinsatz ist, das heißt, dass die ursprüngliche Kompetenz und Verantwortung in den jeweiligen zivilen Bereichen liegen und dass das Bundesheer dann eingreift, wenn es eben unbedingt notwendig ist.
Wenn auf Budgetknappheiten hingewiesen wird, muss ich dem entgegenhalten, dass diese Assistenzeinsätze – etwa gerade der Einsatz zur Grenzsicherung, aber auch die Auslandseinsätze – in den letzten zehn Jahren exorbitant an Bedeutung, aber auch an Volumen zugenommen haben, ohne dass sich dieses Mehr an Aufgaben beim Landesverteidigungsbudget widergespiegelt hätte.
Wenn wir heute von einem Notbudget im Bereich des Bundesheeres sprechen, dann muss uns klar sein, dass das österreichische Bundesheer nicht ein Sparpaket, nicht ein Notbudget verkraften musste, sondern zehn, 20, ja wenn nicht 30 oder 40 Sparbudgets hinter sich hat.
Herr Kollege Gaál! Meine Damen und Herren! Es geht nicht um eine Aufrüstung, es geht nicht darum, dem Bundesheer jetzt zig Milliarden zukommen zu lassen, sondern es geht einzig und allein darum, dass zumindest die Mittel für die Abdeckung der Kosten, die das österreichische Bundesheer für andere Institutionen übernimmt und damit – weil wir das wesentlich günstiger und auch sehr effizient umsetzen können – auch der Volkswirtschaft Milliarden erspart, dem Landesverteidigungsbudget zufließen. Diese 1,5 bis 2 Milliarden Schilling, die das im Jahr ausmacht, meine Damen und Herren, würden ausreichen, zumindest in den nächsten Jahren die notwendigen Beschaffungsvorhaben umzusetzen.
Ich habe zu Beginn meiner Ausführungen betont, dass uns klar sein muss, dass es um Soldaten, um österreichische Staatsbürger geht, die wir zu unterstützen haben. Man soll daher auch bedenken, dass wir als Politiker der Republik Österreich die Verantwortung haben, diesen unseren Soldaten das bestmögliche Gerät, die bestmögliche Ausrüstung und Ausbildung zu geben, die erforderlich sind, um im Ernstfall auch das Leben unserer Soldaten bestmöglich zu schützen und ihnen eine optimale Aufgabenerfüllung zu ermöglichen. Das, glaube ich, sollte unser aller Credo und unser aller Ziel sein. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Es wird immer wieder gesagt: Ja wozu denn diese Milliarden, es ist ja keine Bedrohung mehr da! – Meine Damen und Herren! Wenn jemand behauptet, es gibt keine Bedrohung – selbst Kollege Pilz hat von "derzeit keiner Bedrohung" gesprochen –, muss man immer nur sagen: Wer kann garantieren, dass dieser Zustand – dass es Gott sei Dank derzeit keine direkte militärische Bedrohung gegen Österreich gibt – auch in fünf, zehn oder 20 Jahren so ist? Wer übernimmt dann die Verantwortung, wenn sich der, der uns das heute garantiert, geirrt hat? Ich könnte diese Verantwortung nicht auf mich nehmen, sondern es ist unsere Verantwortung, sicherzustellen, dass die österreichische Landesverteidigung, das österreichische Bundesheer dann, wenn dieser Fall, den wir alle nicht erhoffen wollen, eintritt, auch gerüstet ist, dass wir vorbereitet sind und die Unabhängigkeit und Sicherheit unseres Landes gewährleisten können. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Wenn Sie jemals jemanden fragen, der in einem Lawinengebiet darauf wartet, dass ein Bundesheerhubschrauber kommt und ihn herausholt, oder in einem Hochwassergebiet darauf wartet,