Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 24. Sitzung / Seite 154

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Die Motive damals waren außer der Sinnstiftung  das hat gestern ein Professor in dieser Diskussion im Palais Ferstl gesagt; "Sinnstiftung" ist ein schönes Wort für Sport  unter anderem Nationalgefühl, Glücksgefühl, Bewegung und Wettbewerb. Es waren zugegebenermaßen nicht ganz dieselben Motive wie heute, aber diese Motive finden wir auch heute wieder, wenngleich in abgewandelter Form. Damals gab es nicht dieses Auseinanderdriften zwischen Sport und materiellem Interesse, damals gab es nicht den Konflikt Geld  Sport  Wirtschaft, sondern es gab einfach den Sport, es gab den Drang nach Bewegung. Heute ist das alles anders.

Was nicht anders ist, geschätzte Damen und Herren, sind die Strukturen. Im Wesentlichen haben sich die Strukturen, die damals gedanklich und auch real geschaffen wurden, nicht verändert. Man sagte unter den damaligen Grundbedingungen, dass man Geld ausgibt und den Sport fördert. Die Gedankenwelt, mit der man heute vorgeht, ist nicht anders geworden. Sie ist auch während der ungefähr drei Jahrzehnte, in denen die sozialdemokratische Fraktion Sportpolitik gemacht hat, nicht anders geworden  ganz im Gegenteil. Sie ist mit den typischen Prädikaten der sozialdemokratischen Überlegung behaftet worden. Heute stehen wir vor der Tatsache, dass wir ein Strukturproblem haben. Strukturproblem heißt, dass sich die Förder- und Forderpolitik im Sport nicht eignet, um den heutigen Rahmenbedingungen noch gerecht zu werden.

Wir haben ein Vereinsrecht, das zu einer Zeit geschaffen wurde, als man im Wilden Westen mit dem Colt schoss und auf Pferden ritt. Heute reiten sie noch auf Pferden, schießen aber weniger mit dem Colt. Man muss sich das jedoch einmal vorstellen: 150 Jahre ein Vereinsrecht! Dieses Vereinsrecht ist vor etwa 50 Jahren nochmals novelliert oder, besser gesagt, wiederverlautbart worden. Die Strukturen, die man damals hatte, können den heutigen Erfordernissen gar nicht mehr entsprechen, aber wir haben heute noch immer die Strukturen von damals. (Abg. Dr. Mertel: Können wir mit einer Zugabe rechnen?)

Sie können noch mit 34 Minuten rechnen, Frau Kollegin Mertel. Das ist, glaube ich, die Restredezeit, die wir noch hätten. Ich werde aber ein paar Minuten davon meinen Kollegen überlassen. (Abg. Dr. Mertel: Nein, Sie können das ganz allein in Anspruch nehmen!  Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Frau Kollegin Mertel, schauen Sie, ich möchte es Ihnen jetzt sagen, dass es mich betroffen gemacht hat, als Sie von Proporz und Privilegien gesprochen haben. Ich bemühe mich hier, diese Begriffe nicht zu benutzen, weil mir Sport zu wichtig ist. Ich erspare es mir auch, darauf zu antworten, was Sie eingangs Ihres Statements gesagt haben: Ein rot-blauer Faden zieht sich durch die Sport-Proporz-Politik. Ich empfinde das nicht so. (Abg. Dr. Mertel: Sport hat mich nicht berührt!)

Verehrte Frau Mertel! Wir Politiker, die sich zum Sport besonders hingezogen fühlen, wollen und werden alles daransetzen, Privilegien, Proporz und solche Begriffe hier nicht vorkommen zu lassen. Ich glaube, wir sollten  und das wollen wir auch, das kann ich Ihnen sagen  die modernen Mechanismen wirksam werden lassen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wir sollten ein modernes Sportrecht haben, das nicht nur regelt, sondern gewissermaßen auch Autonomie vorsieht.

Damit bin ich bei meiner Vorrednerin, die gemeint hat, die Frau Vizekanzler möchte Verbände zerschlagen.  Das stimmt überhaupt nicht! Ein Verband unterliegt nach Artikel 12 des Staatsgrundgesetzes der Vereinsautonomie. Ein Verband ist ein Verein, und der kann nicht mit Willkür des Staates, mit Willkür des Parlaments zerschlagen werden. Das ist ein wichtiges Gut, das wir haben, und wir werden das auch nicht aufweichen. Es hat außerdem niemand behauptet, die Freiheitliche Partei will ...

Herr Kollege Khol, bitte haben Sie Mitleid mit mir! Es ist mir wichtig, was ich sagen möchte. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Schauen Sie nicht so traurig! Ich möchte es ausführen. Ich höre Ihnen das nächste Mal auch zu, ohne irgendwelche Mimiken zu machen. (Abg. Grabner: Er war den Kollegen Trattner holen!  Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Ich komme zurück auf den Artikel 12 des Staatsgrundgesetzes, der bestätigt und der auch nach ... (Abg. Leikam: Es ist heute keine Vorlesung!  Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)


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