Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 25. Sitzung / Seite 98

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derartigen Förderung keine Freude  und die Grünen schon überhaupt nicht! Sie haben im letzten Jahr von Seiten Ihrer Jugendorganisation nicht einmal um Unterstützung angesucht, aber bei uns kritisieren Sie es. Bei uns geschieht eben etwas in puncto Jugendarbeit. (Beifall bei der ÖVP.)

15.32

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Öllinger. Gleiche Redezeit.  Bitte. (Abg. Dr. Martin Graf: So viel Papier für 5 Minuten?)

15.32

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Das war schon eine merkwürdige Rede des Kollegen Amon, der uns hier völlig neue Interpretationen der freien Jugendförderung gegeben hat. Die "arme" ÖVP-Jugend muss sich, da sie wirklich so arm ist und von ihrer Mutterpartei zu wenig Geld erhält  Parteienförderung , über die politische Bildung so wenig Geld erhält  Parteienförderung  und aus dem Bundesjugendring so wenig Geld erhält, als Jugendorganisation auch noch bei den tatsächlich sehr knapp bemessenen Mitteln für die freie Jugendförderung ein bisschen bedienen: da 20 000 S für die Renovierung eines Hauses, dort 50 000 S. Und so ein Bundestag der Jungen ÖVP kostet eben etwas, weil man ja repräsentieren will, also 100 000 S.

Herr Kollege Amon! Es gibt viele Jugendorganisationen, Jugendgruppen, entwicklungspolitisch organisierte Gruppen, die alle momentan mit Kürzungen zu kämpfen haben. Das sind in erster Linie die Jugendlichen am Land  durchaus auch in katholischen, evangelischen und sonstigen Verbänden und Vereinen, denen überall das Geld gestrichen wurde. Nur der Jungen ÖVP wird nichts gestrichen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Herr Kollege Amon! Es ist wohl ein sehr freier Begriff von freier Jugendförderung, wenn auch die Ausstellung "Die Welt der Mönche" mit 100 000 S gefördert wird. Das ist ein sehr freier Begriff. Vielleicht will man da den jungen Menschen das Mönchstum näher bringen. Wenn man sich unter Jugendförderung vorstellt, dass damit Jugendliche gefördert werden sollen, würde ich meinen, damit hat das relativ wenig zu tun. Aber vielleicht waren damit nur verbilligte Eintrittskarten für Jugendliche gemeint.

Trotzdem, Herr Kollege Amon, Sie haben das Thema auch bei der eigentlichen Besprechung dieser Anfragebeantwortung verfehlt. Ich halte noch einmal fest  und das ist der Punkt; versuchen Sie, diesem Gedanken zu folgen (Zwischenruf des Abg. Großruck )  : Frage 1.1 lautet:

"Wenn ja, seit wann ist dem Bundesministerium im Zusammenhang mit diesem Projekt diese familiäre Beziehung bekannt?"

Die Antwort darauf lautet: "Ab dem Zeitpunkt, als der Verein ,Initiative Qualität dem ehemaligen BMUJF mitteilte, dass Frau Dr. Andrea Sutter den Subauftrag erhielt."

Man möchte meinen, das ist der Zeitpunkt, ab dem das Projekt ausgeschrieben beziehungsweise die Ausschreibung beendet wurde. Da das Projekt am 19. April ausgeschrieben wurde, kann es rein kalendarisch nicht so sein, dass schon vorher  Monate vorher!  als verantwortliche Projektbeauftragte Frau Andrea Sutter und Herr Christian Klein eingesetzt wurden. Das geht nicht! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.  Zwischenrufe der Abgeordneten Großruck und Dr. Mitterlehner. )

Da gibt es ein Problem mit den Daten. Im April wurde für ein Projekt ausgeschrieben, bei dem die Projektverantwortlichen schon im Jänner installiert worden sind  im Jänner! Im April wurde ausgeschrieben. Das wird jedoch nicht zur Kenntnis genommen, Frau Bundesministerin, auch von Ihnen nicht. Das wird nicht zur Kenntnis genommen! Damit habe ich ein Problem, vor allem deswegen, weil schon im Jänner nicht nur die Projektbeauftragten, die dann erst im April per Ausschreibung gefunden wurden, dabeigesessen sind, sondern schon im Jänner auch die verantwortliche Sektionschefin von Seiten des Ministeriums als Ansprechpartnerin namhaft gemacht wurde.


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