Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 25. Sitzung / Seite 97

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Vorbehalte gegen diesen Verein hatte, der eine Evaluierung von Jugendorganisationen vornehmen soll. Das ist es aber auch schon, denn eines möchte ich hier schon sehr deutlich sagen: Nur weil man sozusagen der Auffassung ist, dass Evaluierung von Jugendarbeit anders passieren soll, als sich das etwa jener Verein überlegt hat und wie es dann in Form eines Projektes eben von Seiten des verantwortlichen Jugendministeriums genehmigt worden ist, dass das schon ein Skandal sein soll, das überrascht mich doch sehr. (Abg. Heinisch-Hosek: Sie haben nicht aufgepasst!)

Schauen Sie sich einmal an, welche Jugendorganisationen sich zusammengefunden haben, um diese Evaluierung vorzunehmen. Das sind solche, die auch einen entsprechenden Input bringen können! Die Leute, die dort aktiv sind, haben natürlich auch eine Ahnung davon, wie Jugendarbeit passiert. Dort dabei sind die Österreichische Alpenvereinsjugend, die Evangelische Jugend Österreich, die Österreichischen Kinderfreunde, die Österreichische Landjugend, die Pfadfinderinnen und Pfadfinder Österreichs, die Katholische Jungschar Österreichs und die Katholische Jugend Österreich. Das sind jene Jugendorganisationen, die sich zusammengefunden und gesagt haben, wir gründen gemeinsam ein Projekt, wir gründen den Verein, diese "Initiative Qualität", und wir wollen in Hinkunft Jugendarbeit evaluieren.

Ich möchte ausdrücklich in Kenntnis beider Personen, die hiebei die Projektverantwortlichen geworden sind, nämlich Frau Dr. Sutter und Herr Mag. Klein, sagen, dass sie beide hervorragende Referenzen für eine solche Tätigkeit haben. Das möchte ich hier mit aller Deutlichkeit einmal sagen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Ich glaube, dass wir uns sehr gründlich über die Frage der Jugendförderung unterhalten sollen. Es geht auf unsere Initiative zurück, dass wir am Ende der vergangenen Legislaturperiode  Sie wissen, wir haben extra ein Jugend-Volksbegehren durchgeführt  eine bundesweite Unterschriftenaktion abgehalten haben, bei der wir versucht haben, die Rechte für junge Leute stärker voranzutreiben. Sie (in Richtung der Abg. Heinisch-Hosek) wissen gar nicht, was das für ein Kampf war, weil Sie nicht im Ausschuss waren, der damals getagt hat, um die Jugendförderung entsprechend unterzubringen und einen Entschließungsantrag zu verabschieden. (Abg. Dr. Mertel: Welche Seite?)

Wir werden Ihnen in dieser Legislaturperiode ein Jugendförderungsgesetz vorlegen, ein Jugendförderungsgesetz, das eine faire Jugendförderung vorsieht, und zwar eine Jugendförderung, die klar trennt zwischen dem, was verbandliche Jugendarbeit ist, und dem, was freie Jugendarbeit ist. Das ist heute nicht so klar getrennt. Sie versuchen, hier zu unterstellen, die Junge ÖVP hätte für ihren Bundestag 100 000 S aus der freien Jugendförderung bekommen. Das ist richtig, aber freie Jugendförderung bedeutet nicht, dass nur freie Jugendarbeit gefördert werden darf. Lesen Sie sich bitte genau die Richtlinien dazu durch! (Abg. Heinisch-Hosek: Wieso hat die Sozialistische Jugend nichts bekommen? Das ist ungerecht!) Freie Jugendförderung bedeutet, dass diese Mittel nicht über den Österreichischen Bundesjugendring vergeben werden, sondern eben frei von Seiten des Bundesministeriums vergeben werden. Ich lasse mich da überhaupt nicht kriminalisieren. Da sind Sie bei mir an der falschen Adresse. Das möchte ich Ihnen in aller Deutlichkeit sagen. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben ordnungsgemäß angesucht. (Abg. Heinisch-Hosek: Wir auch!) Wir haben eine Genehmigung bekommen. Wir haben ordnungsgemäß abgerechnet. Wir werden vom Rechnungshof und vom Jugendministerium geprüft. Das hat alles seine Richtigkeit. Hören Sie auf, hier zu kriminalisieren! Das ist wirklich nicht notwendig. (Beifall bei der ÖVP.)

Wenn wir uns mit der Frage der Jugendförderung beschäftigen, dann müssen wir, wenn wir eine Unterscheidung in einem vorzulegenden Gesetz treffen, unterscheiden zwischen dem, was verbandliche Jugendarbeit ist, und dem, was freie Jugendarbeit ist. Das Wesen der verbandlichen Jugendarbeit ist, dass sich Jugendliche in irgendeiner Form in einem Verband zusammenschließen. Dass die Struktur eine Grundlage für die Förderung sein muss, das heißt, wie viele Mitglieder oder wie viele Ortsgruppen etwa eine solche Jugendorganisation hat, liegt auf der Hand. Ihr Problem ist  und deshalb haben Sie sich immer dagegen gewehrt , dass Ihre Struktur insbesondere im ländlichen Raum sehr, sehr schwach ist. Deshalb haben Sie mit einer


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite