Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 25. Sitzung / Seite 96

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dass keine noch so abstrus zusammengesponnene Geschichte zu schade und zu schlecht ist, um hier die Mitglieder dieser Bundesregierung anzuschwärzen und mit halbseidenen, unterschwelligen Anschuldigungen des Nepotismus zu diffamieren. (Beifall bei den Freiheitlichen.  Abg. Edlinger: Das sind Worte! "Obskur" heißt das Wort!)

Meine Damen und Herren von der Opposition! Wie so oft werden Sie aber auch hier scheitern, denn der Vater Ihrer Gedanken ist Gott sei Dank nur zu offensichtlich. (Abg. Öllinger: Was ist der Vater des Gedanken?) Die Projektvergabe, die stattgefunden hat, war völlig korrekt. Was ist passiert?  Ein eigenständiger Verein wurde gegründet, zusammengesetzt aus verschiedenen Vereinen, aus durchaus angesehenen Vereinen, darunter auch die "Kinderfreunde", Frau Kollegin Heinisch-Hosek (Abg. Heinisch-Hosek: Zum Glück sind sie dabei!), von denen Sie ja wahrscheinlich nicht so weit entfernt sind. Dieser Verein hat sich gebildet und hat um Projektförderung für ein sinnvolles Projekt angesucht, nämlich die Qualitätsentwicklung in der Jugendarbeit.

Das Ministerium hat das geprüft, hat das für sinnvoll erachtet, und es hat gewisse Auflagen erteilt: Es müsse ein verwertbares Ergebnis herauskommen, und eine Ausschreibung gemäß ÖNORM 2050 sei vorzunehmen. Außerdem wurde die zweckgewidmete Verwendung durch eine nachträgliche Überprüfung sichergestellt. An dieser Vorgangsweise ist nichts auszusetzen.

In weiterer Folge haben sich dann der Herr Bundesminister und auch das Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie in keinster Weise in die Entscheidung des Vereins eingemischt. Der Verein hat eine Ausschreibung gemäß der vorhin genannten ÖNORM 2050 vorgenommen. (Abg. Öllinger: Zu spät! Da ist alles schon gelaufen!) Das heißt, er hat ordnungsgemäß ausgeschrieben, er hat die fristgerecht eingelangten Bewerbungen geprüft, und er hat anschließend den entsprechenden Zuschlag erteilt  und das ausschließlich als Entscheidung des Vereins und unter keinerlei Einmischung des Ministeriums! (Abg. Öllinger: Da war alles schon vorbei! Sie müssen die Unterlagen studieren! Auch ein Freiheitlicher muss lesen!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren von der grünen Fraktion! Die Zusammenhänge, die Sie hier zu konstruieren versuchen, den Skandal, den Sie hier aufzubauschen versuchen, gibt es nicht. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Ganz im Gegenteil! Diese Vorgangsweise, nämlich das Ansuchen um Projektförderung, die Prüfung durch das Ministerium, der Zuschlag, die widmungsgemäße Durchführung und die nachgehende Kontrolle der widmungsgemäßen Verwendung dieser Gelder, ist genau jene Vorgangsweise, die als Normalfall zu wünschen wäre. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Ich kann Ihnen auch sagen, warum diese Vorgangsweise wünschenswert ist: Damit wird nämlich sinnvolle und konkrete Jugendarbeit gefördert. Das ist eben bei der anderen Art der Förderung, bei der Förderung durch den Bundesjugendplan nicht der Fall. Da wird ein abstruses Gebilde, nämlich der Bundesjugendring, subventioniert, da werden Gelder willkürlich verteilt, da wird die jahrelange Praxis der Ausgrenzung geübt, bei der Vereine des Bundesjugendringes Fördermittel in Millionenhöhe bekommen. Und nur jene Organisationen bekommen diesen Zugang, die dem Bundesjugendring genehm sind, nämlich die linken Vorfeldorganisationen. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Der Freiheitlichen Jugend, der Vorfeldorganisation einer ...

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um den Schlusssatz, Herr Abgeordneter!

Abgeordneter Mag. Rüdiger Schender (fortsetzend): Mittel für die Freiheitliche Jugend wurden abgelehnt.

Sie haben Angst vor leistungsorientierter Jugendarbeit. Das ist der Grund dafür, warum Sie hier zu skandalisieren versuchen! Das ist Fundamentalopposition, und das lehnen wir ab! (Beifall bei den Freiheitlichen.  Abg. Mag. Kogler: Bravo! Das richtige Manuskript das nächste Mal!)

15.27

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Amon. Gleiche Redezeit: 5 Minuten.  Bitte.

15.27

Abgeordneter Werner Amon (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Ich rede relativ leicht zu diesem Thema, weil ich persönlich immer


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