Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 27. Sitzung / Seite 38

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versuchen würden, diesen Kleinbetrieben unter die Arme zu greifen, sodass sie überlebensfähig sind, denn das sind jene Betriebe, die ein ehrliches Produkt auf den Markt bringen, und nicht die Großen, die im Wesentlichen Nahrungsmittel herstellen, die unterm Strich keiner haben will. (Abg. Zweytick: Machen Sie am besten dort Urlaub!  Abg. Aumayr: Wo machen denn Sie Urlaub, Herr Kollege Schwemlein?)

Lieber Kollege Zweytick! Das ist Faktum. Schau dir die Zahlen an! Es hat keinen Sinn, mit dir darüber zu diskutieren, wir sind uns einig: Wir brauchen verschiedene Säulen zur Einkommenssicherung, und wenn der touristische Teil wegbricht, fehlt ein ganz wesentlicher Einkommensteil. Daher müsst ihr etwas dagegen machen  das ist ein ganz wichtiger Punkt. (Beifall bei der SPÖ.  Abg. Zweytick: Du kannst aber etwas dafür tun!)

Da ein Bürgermeister ein positives Beispiel dafür gebracht hat, was er in seiner Gemeinde tut  Herr Kollege Hornek, ich finde es gut, dass Sie im Energiebereich den ökologischen Stellenwert hervorheben , sage ich Ihnen auch Folgendes: Meine Gemeinde war eine der ersten Gemeinden, die ein Hackschnitzelheizwerk errichtet haben, weil wir das auch für sinnvoll hielten und weil wir den Argumenten geglaubt haben, nämlich: Baut ein Hackschnitzelheizwerk, schaut, dass viele Haushalte angeschlossen werden, denn das ist auch ein Standbein für unsere Bauern, die können dann ihre Hackschnitzel zuliefern, und auf diese Art und Weise haben sie ein zusätzliches Einkommen.  Irrsinnig gescheit.

Jahre hindurch bin ich in das Hackschnitzelheizwerk gefahren, habe mir die Halden angeschaut und habe mir gedacht: Um Gottes Willen, was häckseln die?! Riesige Stücke Spanplatten  ich weiß gar nicht, welche Baumart es ist, die gepresste Spanplatten als Häckselergebnis bringen.

Unterm Strich ist Folgendes herausgekommen: Kein einziger Bauer aus meiner Heimatgemeinde ist Zulieferer dieses Hackschnitzelheizwerkes. Und das ist traurig, meine Damen und Herren! (Zwischenruf des Abg. Zweytick. )

Der grundsätzliche Ansatz, ein derartiges Werk zu machen, und der grundsätzliche Ansatz, den Bauern ein Zusatzeinkommen zukommen zu lassen, ist vorhanden, aber das, was in der Folge daraus gemacht wurde, ist genau das Falsche. (Beifall bei der SPÖ.  Abg. Zweytick: Das Holz muss ja auch irgendwoher kommen!)

Zum Schluss, meine Damen und Herren  denn es soll im Protokoll schon das Richtige ste-
hen : Herr Kollege Schweitzer ist ans Rednerpult getreten und hat tatsächlich berichtigt, er sei nicht Generalsekretär oder Bundesgeschäftsführer seiner Partei gewesen. (Abg. Aumayr: "Generalsekretär" haben Sie gesagt!) Es ist ja Wurscht, wie das Kind heißt. (Abg. Aumayr: Nein, ist nicht Wurscht!  Abg. Dipl.-Ing. Schöggl: Bei euch ist es Wurscht!)

Ich nehme an, Sie wissen was das ist: ein Auszug, das "Stammblatt"  unter Anführungszeichen  des Herrn Schweitzer. Darauf steht klar und deutlich: Bundesgeschäftsführer der FPÖ 1996. (Abg. Aumayr: "Geschäftsführer", aber nicht "Generalsekretär"! Sie kennen nicht einmal den Unterschied zwischen "Generalsekretär" und "Geschäftsführer"! Das ist ein Armutszeugnis, Herr Schwemlein! Am besten, Sie setzen sich nieder!) Also, er hat diese Tätigkeit ausgeübt. Das war wahrscheinlich das letzte Jahr, in dem Herr Schweitzer noch ein bisschen etwas gearbeitet hat, denn er ist ja aus dieser Funktion auch abgezogen worden. (Abg. Dolinschek: Es ist ja ein Unterschied: Generalsekretär oder Geschäftsführer!)

Er soll daher nicht tatsächliche Berichtigungen machen, die eigentlich das Gegenteil dessen aussagen, was los ist. (Beifall bei der SPÖ.)

16.29

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Wenitsch. Die Uhr ist auf 7 Minuten gestellt.  Bitte.

16.30

Abgeordneter Robert Wenitsch (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Schwemlein, ich glaube, dass es müßig ist, Ihnen den


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