Im Jahre 1998 stand das Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen an vierter Stelle der Berufserkrankungen.
Die Arbeitszeit in Krankenanstalten, das haben die erschütternden Berichte der letzten Zeit gezeigt, sind strikt einzuhalten und häufig zu überprüfen. Die Berichte über Verstöße sind geringer als das, was wir in Ärztesitzungen hören. ÄrztInnen bis zur Erschöpfung einzusetzen, ist für PatientInnen, aber auch für ÄrztInnen unzumutbar. In Tirol gibt es die meisten, in Wien die geringsten Verstöße gegen das Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz.
Die Forderungen der Wirtschaftskammer nach Verringerung der arbeitsmedizinischen Untersuchungen und des Arbeitnehmerschutzes dürfen nie Gesetz werden. Gesundheitsvorsorge und Schutz sind weiter auszubauen. Bereiten Sie nicht wieder einen Feldzug gegen Menschen vor! Die konstruktive Opposition stimmt diesem Bericht, der unter die Amtszeit von Ministerin Hostasch fällt, zu. (Beifall bei der SPÖ.)
0.41
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu Wort hat sich Herr Abgeordneter Dr. Pumberger gemeldet. – Bitte.0.42
Abgeordneter Dr. Alois Pumberger
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nun wieder etwas mehr Sachlichkeit nach den Debattenbeiträgen von Öllinger und Pittermann: Dass Tirol die geringste Anzahl an Vergehen gegen das Arbeitszeitgesetz in den Spitälern hat, das glaube ich gerne, das stimmt auch, ist es doch kein SPÖ-dominiertes Bundesland so wie Wien, das so ziemlich die meisten Vergehen hat.Aber nun zum Tätigkeitsbericht. Lob spreche auch ich all jenen aus, die dabei mitgearbeitet haben. Mich als Mediziner und Gesundheitspolitiker interessiert die Statistik über die Arbeitsunfälle und über die berufsbedingten Erkrankungen besonders. Die Zahl der Arbeitsunfälle ist von 1997 auf 1998 gesunken, das freut uns, aber die Berufskrankheiten sind leider angestiegen, es gibt 1 249 anerkannte Berufskrankheitsfälle. Das stimmt etwas traurig.
Meine Damen und Herren! Ich hoffe auf den Bericht 1999, ich hoffe, dass dieser etwas besser wird. Wir können aber guter Hoffnung sein, dass der Bericht 2000 besser sein wird, denn das wird der erste Bericht unter der neuen Regierung sein. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Ruf bei der SPÖ: Na sehr sachlich, Herr Kollege!)
0.43
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächste Rednerin hat sich Frau Abgeordnete Sophie Bauer zu Wort gemeldet. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.0.43
Abgeordnete Sophie Bauer
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Der Tätigkeitsbericht der Arbeitsinspektion von 1995 ist ein sehr guter Bericht, er ist aber nicht nur ein guter Bericht, sondern er gibt auch deutlich wieder, wie sehr die Arbeitsunfälle in den letzten Jahren zurückgegangen sind: Im Jahre 1994 gab es noch 164 469 Arbeitsunfälle, wovon 279 tödlich waren.Seit dem In-Kraft-Treten des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes von 1995 gingen die Arbeitsunfälle um ein Viertel zurück, denn die Aufgaben der Arbeitsinspektion sind ja zu kontrollieren, zu belehren, Mängel zu beanstanden, damit die Gefährdung am Arbeitsplatz für den Beschäftigten vermieden werden kann.
Die Betriebe waren bis jetzt dazu verpflichtet, sich beraten zu lassen, selbstständig Gefahren zu ermitteln, zu dokumentieren, aber auch zu eliminieren. Die Arbeitsunfälle und Krankenstände sind seit 1995 österreichweit um 25 Prozent zurückgegangen, das sind 40 000 Arbeitsunfälle weniger.