sind, bei gleicher Qualifikation ohnehin schon niedriger eingestuft, immer auf ihrem viel zu niedrigen Einstiegsniveau stehen geblieben.
Da möchte ich schon auch fragen, Frau Exministerin Prammer – die ÖVP hat damals einen Antrag eingebracht mit dem Titel "Neubewertung der Arbeit" –: Wie schaut das aus? – Sowohl von Sozialministerin Hostasch als auch von Ihnen ist das gefordert worden. (Zwischenruf der Abg. Mag. Prammer. ) Ich kann mich nicht daran erinnern, dass da irgendetwas gekommen ist, aber gestern kam das bei der Diskussion.
Ich möchte also schon darauf eingehen, dass damals nicht alles so positiv gelaufen ist, wie man es jetzt darstellt, und dass Sie im Grunde lange Zeit gehabt hätten, die Missstände, die es zum Teil auch gibt, abzustellen. (Beifall bei der ÖVP.)
Es steht fest, dass Österreich eines der besten Sozialsysteme der Welt hat. Derzeit beträgt die Sozialquote in Österreich 30 Prozent des Bruttoinlandprodukts – Kollege Öllinger hat das schon angeschnitten –, das sind umgerechnet 800 Milliarden Schilling. Wenn die Bundesregierung jetzt sagt, man müsse in einigen Bereichen einsparen – es wird von 5 Milliarden Schilling gesprochen –, dann muss man sich schon vergegenwärtigen, das sind 0,6 Prozent der Gesamtaufwendungen im Sozialbereich. Ich glaube, man muss schon irgendwie die richtige Relation herstellen.
Ich möchte darauf hinweisen, dass die Regierung einiges für die Arbeitnehmer, im sozialen Bereich und für die Familien geleistet hat. Ich darf Sie an die "Aktion Fairness" erinnern, die wir schon beschlossen haben. Sie haben das zwar sehr lange gefordert, aber unsere neue Koalition hat das sehr schnell umgesetzt. 30 Jahre lang wurde es gefordert, binnen 100 Tagen hat es die ÖVP/FPÖ-Koalition umgesetzt. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Gaugg. ) Es gibt einen besseren Kündigungsschutz für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Da Kollege Öllinger heute immer von den Arbeitslosen gesprochen hat: Wir alle wissen und haben das schon oft diskutiert, wie schlimm Arbeitslosigkeit ist. Ich glaube auch, dass Arbeitslosigkeit besonders für Frauen schlimm ist, weil sie viel weniger verdienen und dann natürlich weniger Arbeitslosengeld bekommen. Aber ich möchte auch auf die positiven Seiten im Bereich Arbeit hinweisen. Seit dieser neuen Koalitionsregierung gibt es 24 000 neue Arbeitsplätze. Ich bin der Ansicht, das Ziel von Politik muss es vor allem sein, Arbeit zu schaffen. Und das haben wir, so glaube ich, erfüllt. Da sind wir europaweit nach Luxemburg und den Niederlanden ganz vorne im Top-Ranking dabei, da haben wir eine Top-Position. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Österreich weist auch die niedrigste Jugendarbeitslosenrate auf. Bezüglich Arbeitslose freut es mich sehr, wenn wir bei Frauen in Beschäftigung sogar einen Zuwachs am Arbeitsmarkt verzeichnen können. Ich finde, das muss man auch sagen.
Zur sozialen Treffsicherheit und den anderen angeschnittenen Punkten. Da heute der Sozialbericht 1998 auf der Tagesordnung steht, ist dieser natürlich Gegenstand der Hauptdebatte, und ich möchte mich durchaus auch mit ihm auseinander setzen.
Erstens: Generell hat sich diese Regierung in ihren Übereinkommen dafür ausgesprochen, dass es das Unsozialste wäre, die Beiträge zu erhöhen. Ich glaube, da kann man wirklich sagen, das haben wir abgewendet.
Zweitens: Es ist unsozial, noch mehr Schulden anzuhäufen. Ich denke, jeder Österreicher trägt schon einen so schweren Schuldenrucksack mit sich herum, dass er damit sozial belastet ist. Wir müssen danach trachten, diesen Schuldenrucksack durch diese Maßnahmen sehr schnell wesentlich leichter zu machen. (Abg. Dr. Mertel: Indem Sie zur Kassa bitten!) – Sie vor allem, Frau Dr. Mertel, werden zur Kassa gebeten.
Ich möchte noch auf die Punkte eingehen, die derzeit diskutiert werden. Stichwort Mitversicherung: Ich kann mich daran erinnern – ich glaube, es war 1994 nach der Wahl –, dass es Ihre Partei war, die generell für alle Frauen die Mitversicherung streichen wollte. (Abg.