Papházy, Partik-Pablé, Pecher, Petrovic, Pirklhuber, Pistotnig, Povysil, Prinz, Prinzhorn, Pumberger, Puttinger;
Rasinger, Reindl;
Schender, Schoettel-Delacher, Schöggl, Schultes, Schwarzenberger, Schweisgut, Schweitzer, Sevignani, Sodian, Spindelegger, Staffaneller, Steibl, Stoisits, Stummvoll;
Tancsits, Trattner, Trinkl;
Wattaul, Weinmeier, Wenitsch, Westenthaler, Wochesländer, Wolfmayr;
Zellot, Zweytick.
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Präsident Dr. Werner Fasslabend: Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht des Rechnungshofes über das Ergebnis seiner Erhebung der durchschnittlichen Einkommen sowie der zusätzlichen Leistungen für Pensionen bei Unternehmungen und Einrichtungen im Bereich der öffentlichen Wirtschaft des Bundes in den Jahren 1997 und 1998, III-12 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit und damit angenommen.
Schließlich kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend den Sonderbericht des Rechnungshofes über die Finanzierung der politischen Parteien und parlamentarischen Klubs, III-37 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Ich stelle die Einstimmigkeit fest. Der Bericht ist damit angenommen.
5. Punkt
Bericht des Kulturausschusses über den Kulturbericht 1998 der Bundesregierung (III-14/246 der Beilagen)
Präsident Dr. Werner Fasslabend: Wir gelangen nunmehr zum 5. Punkt der Tagesordnung.
Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig. Ich erteile es ihr.
19.54
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig
(Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Der vorliegende Kulturbericht ist aus unserer Sicht zwar eine übersichtliche Darstellung der Situation in den Museen, unsere Ablehnung des Berichtes ist aber doch auf der aktuellen Museumspolitik begründet, die sich vor allem in zwei Diskussionen sehr klar herauskristallisiert, nämlich einmal in Bezug auf die aktuellen Entwicklungen rund um das Museumsquartier und zweitens in der Debatte rund um das Haus der Geschichte beziehungsweise das Haus der Toleranz.Betreffend aktuelle Entwicklungen im Museumsquartier: Wir wissen, im Jahr 2001 soll das Museumsquartier, das gerne auch als der größte Kulturbezirk Europas bezeichnet wird, eröffnet werden. Nach einer 20-jährigen Planungsphase ist das nicht ein lapidares Ereignis, sondern ein sehr wichtiges Ereignis in der Geschichte der Stadt Wien, aber auch der Republik Österreich. Symbolisch sieht man an diesem Museumsquartier und allem, was rundherum passiert, auch die Kulturpolitik Österreichs sehr exakt dargestellt.