Sie einmal mit Experten! Diese werden Ihnen sagen, dass das nicht möglich ist. (Zwischenruf der Abg. Dr. Moser. )
Natürlich müssen wir darauf schauen und danach trachten, dass es zu keiner weiteren groß angelegten "Mastenexplosion" kommt. Das ist auch unser Ziel. Es wird auf der einen Seite mit der Einführung des UMTS neue Basisstationen geben, es wird aber auf der anderen Seite – dafür werde ich mich verwenden – zu einer Reduktion alter und nicht mehr benötigter Anlagen kommen. Damit müssen wir bitte leben.
Wir Freiheitlichen wollen den technologischen Fortschritt. Wir wollen, dass Österreich an die Spitze kommt. Wir wollen eine aktive Technologiepolitik und nicht eine Verhinderungspolitik! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
17.49
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Kukacka. Er hat das Wort. (Abg. Wattaul – in Richtung der Grünen –: Das interessiert die eigenen Leute nicht! Ist eh keiner da!)17.49
Abgeordneter Mag. Helmut Kukacka
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Selbstverständlich haben wir den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung ernst zu nehmen. Natürlich wissen wir, dass es Ängste gibt – berechtigte, unberechtigte, rationale, irrationale, gerade auch, was den Bereich der elektromagnetischen Strahlung betrifft. Trotzdem glaube ich, dass wir doch eines nicht tun dürfen in dieser Materie, und dessen verdächtige ich Sie ganz offen: Wir dürfen nicht Ängste schüren und dürfen nicht versuchen, ständig mit diesen Ängsten Politik zu machen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenruf der Abg. Dr. Moser. )Wir sollen nicht Emotionen aufbauen und aufschaukeln, sondern wir müssen hier auf Grund rationaler Erkenntnisse und wissenschaftlicher Erkenntnisse vorgehen. Vom Kollegen Parnigoni bin ich ganz besonders enttäuscht. Ich meine, es ist wirklich peinlich, vor einem halben Jahr noch genau das Gegenteil von dem gesagt zu haben, was er jetzt, hier und heute gesagt hat, nur weil seine Partei nicht mehr den Verkehrsminister stellt, meine Damen und Herren.
Er selbst hat gesagt – ich zitiere –:
Es ist festzuhalten, dass die Grenzwerte der WHO durchaus ausreichend erscheinen. Wenn man die geforderten Grenzwerte umlegen würde, nämlich die Grenzwerte der Grünen bei der Verwendung von Handys, nämlich die Forderung, die die Grünen in ihrem Antrag erhoben haben, dann würde das bedeuten, dass man das Handy beim Telefonieren ungefähr zehn Meter weit weg vom Körper halten müsste. Das wird doch irgendwie nicht gehen. – Zitatende. (Heiterkeit der Abg. Dr. Fekter. )
Damit hat er vollkommen Recht. Heute aber sagt er auf einmal, es sei dringlich notwendig, dass darüber diskutiert wird, weil die Grenzwerte nicht mehr den modernen Erkenntnissen entsprechen. – In diesem halben Jahr hat sich überhaupt nichts geändert. Im Gegenteil! Es ist – auch auf Antrag des Nationalrates – eine wissenschaftliche Enquete abgehalten worden, und dabei sind die Grenzwerte der Weltgesundheitsorganisation sowie die diesbezüglichen Richtlinien der EU bestätigt worden, meine Damen und Herren.
Deshalb glauben wir auch, dass das, was Sie sonst noch gesagt haben, von keinerlei Relevanz ist, Frau Kollegin Moser. Die gesetzlichen Grundlagen für die UMTS-Versteigerung sind doch vollkommen klar festgelegt. Da gibt es keine Verunsicherung, da ist nichts unklar, sondern das ist vollständig klar und einheitlich niedergelegt worden. Die Behörde hat sogar – Sie waren dazu eingeladen – eine Veranstaltung über diese UMTS-Versteigerung abgehalten, diese geht nach internationalen Richtlinien über die Bühne, und Sie werden sehen, das wird ein Erfolg werden, so wie in anderen Ländern auch. Das wird in Österreich ein großer, auch technologischer Sprung nach vorne werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)