Das Strickmuster ist ja bekannt. Ich nenne Ihnen ein Beispiel: Einer Ihrer Aufdecker, Herr Abgeordneter Johann Maier, behauptet in der morgigen Ausgabe einer Zeitung Folgendes – bitte aufzupassen, damit Sie dann auch Stellung nehmen können! –: Titel: "EKIS-Missbrauch – wieder neue Vorwürfe"
Weiters heißt es: "SP-Parlamentarier Johann Maier behauptet, einen Hinweis darauf zu haben, wie der Informationsfluss eines Gendarmeriebeamten zu anderen Personen in der FPÖ gelaufen ist." – Zitatende.
Maier behauptet also, dass er begründbare Verdachtsmomente einer strafbaren Handlung hat. In derselben Aussendung aber sagt Herr Abgeordneter Maier, er legt Wert auf die Feststellung, dass die Unschuldsvermutung gilt. Das heißt, dass er vermutet, dass der, den er hier anschütten will, unschuldig ist!
Meine Damen und Herren! Dieses Beispiel ist der klassische Beweis für die Art und Weise, in der hier zu skandalisieren versucht wird! Lieber Herr Kollege Maier! Lieber Herr Genosse Maier! Wenn Sie Beweise haben, dann auf den Tisch damit! Dann sagen Sie es! Dann haben Sie auch keine Angst vor der Klage! – In Wirklichkeit haben Sie gar nichts und versuchen nur, zu diffamieren! Das ist Ihre Art! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe der Abgeordneten Grabner, Dr. Mertel und Parnigoni. )
Das Strickmuster ist ja bereits altbekannt: Aus einem Buch, das im belletristischen Stil Vorwürfe bringt, dessen Autor sich aber beharrlich weigert, tatsächlich Fakten, auf Grund deren tatsächlich von der Staatsanwaltschaft Erhebungen gepflogen werden könnten (Abg. Schwemlein: Aber das ist schon ein Blauer?), auf den Tisch zu legen, nehmen Sie sich einige Ihnen genehme Anekdoten heraus, stricken etwas zusammen und fordern dann einen Untersuchungsausschuss.
Meine Damen und Herren! Genau das ist Ihre Vorgangsweise! Aber ich mache Sie darauf aufmerksam, sehr geehrte Genossinnen und Genossen von der SPÖ: Dieses Unterfangen kann Ihnen zum Bumerang werden! In diesem Buch stehen nämlich noch einige Dinge und einige Anekdoten, die Ihnen persönlich sehr peinlich sein werden! Ich nenne nur ein Beispiel: Eklat in Vail – wer das Buch gelesen hat, wird möglicherweise schon etwas Sorge haben –: Ein Wiener Polizeijurist hatte – es ist keine eineinhalb Jahre her – anlässlich der Ski-WM in Vail eine Schlägerei mit einem ÖSV-Vizepräsidenten. Das Ergebnis: Der Vizepräsident des ÖSV hatte einen vierfachen Nasenbeinbruch, einen Jochbeinbruch, ein eingerissenes Ohr. – Alles nachzulesen im Kleindienst-Buch. Das Opfer musste ins Krankenhaus, musste mehrfach nachoperiert werden.
Das Opfer hat den Salzburger Landesgendarmeriekommandanten über die Tat informiert, und dieser hat keine Anzeige erstattet. Das wäre nämlich sein Pflicht gewesen. Das heißt – so wie Kleindienst schreibt –: Glatter Amtsmissbrauch und ein echter Vertuschungsskandal, meine Damen und Herren. Aber das dicke Ende für Sie kommt erst: Dieser Landesgendarmeriekommandant ist niemand geringerer als ein hochrangiges SPÖ-Mitglied und Intimfreund des Altbundeskanzlers Vranitzky, der stets auch bei seinen Flügen – unter anderem auch WestLB-Flügen – mit dabei war. (Abg. Leikam: Und wer war der Sparringpartner?) – Das werden wir einmal aufdecken! Da schauen wir uns einmal an, was da wirklich los ist! (Abg. Leikam: Wer war der Sparringpartner?)
Meine Damen und Herren! Allein diese Vorfälle, so wie viele andere mehr (Abg. Leikam: Wer war der Sparringpartner?), würden die SPÖ in ein Netzwerk von Tätern und Vertuschern schlittern lassen. (Abg. Leikam: Wer war der Sparringpartner?) Kommen Sie uns also nicht mit diesen haltlosen Unterstellungen und diesen Skandalisierungsversuchen! Sie treten dabei in einen Fettnapf, der für Sie fatale Folgen haben wird!
Eines, meine Damen und Herren, ist tatsächlich auch noch grotesk: Bis jetzt wurden ja Untersuchungsausschüsse von der SPÖ immer abgelehnt. Kostelka: Die Marizzi-Spitzelaffäre? – Nein, kein Ausschuss! Kurdenmorde? – Um Gottes Willen, kein Ausschuss! Banken-Untersuchungsausschuss? – Die Gerichte sollen arbeiten! Ähnlich war es beim Fall Lassing – alles Kostelka! – oder zum Beispiel in der Causa Omofuma unter Innenminister Schlögl. Wenn es