stätigen können –, 85 Prozent ihres Umsatzes mit Produkten machen, die vor fünf Jahren noch nicht auf dem Markt waren.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nur drei Zahlen: Der Forschungsförderungsfonds ist mit 561 Millionen Schilling dotiert – er ist im Jahre 2000 mit 530 Millionen Schilling dotiert –, der FWF mit 569,5 Millionen Schilling – er ist mit etwa 500 Millionen Schilling dotiert, wenn man die Nationalbank-Mittel dazugibt –, und sogar der ITF ist mit 217 Millionen Schilling so ausreichend dotiert, dass die Verpflichtungen, die sich auch aus den ESA-Programmen und so weiter ergeben, erfüllt werden können.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Leider ist meine Redezeit schon fast abgelaufen, trotzdem noch Folgendes: Es ist viel zu tun in diesem Bereich. Der von uns eingesetzte Rat für Forschung und Technologie hat große Herausforderungen zu bewältigen. Es geht um Kompetenzbereinigungen, es geht um die Umgestaltung von Forschungs- und Entwicklungseinheiten, die kritische Größen erreichen, und es geht darum, die Zusammenarbeit zwischen Universitäten, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und der Wirtschaft zu stärken. Es geht darum, dass wir das Problem und Projekt Großforschungseinrichtung angehen, und es geht darum, die Effizienz der eingesetzten Mittel zu überprüfen und zu steigern.
Abschließend zwei grundsätzliche Sätze: Erstens: Durch unsere Forschungs- und Technologiepolitik muss sich der Grundsatz "Stärken stärken!" ziehen. Das heißt, dort, wo wir jetzt schon stark sind, müssen wir noch besser werden, um uns auf den Weltmärkten behaupten zu können.
Zweitens: Auch in der Technologiepolitik müssen die Gesellschaft, der Mensch und seine Bedürfnisse im Mittelpunkt stehen. Wir Freiheitlichen stehen für diese anthropozentrische Technologie- und Forschungspolitik.
Herr Staatssekretär! Viel Erfolg bei der Umsetzung dieses richtungweisenden Budgets. – Glück auf! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
16.44
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Niederwieser. – Bitte.16.45
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Für eine Aussage bin ich Kollegen Schöggl wirklich dankbar, er hat nämlich gemeint, man könne ja, wenn Professor Van der Bellen so weitermache, ruhig auch gegen ihn demonstrieren. Kollege Schöggl, wenn das ein Grund ist, gegen Professor Van der Bellen, den wir ja alle kennen, zu demonstrieren, um wie viel mehr haben die Studenten dann Grund, gegen diese Bundesregierung zu demonstrieren? Die redet nämlich gar nicht mehr mit ihnen. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)Zweitens: Kollegin Gatterer hat gemahnt, wir sollten mit dem Begriff "sozial" nicht so leichtfertig umgehen, ihn auch im gegenseitigen Gespräch nicht so locker verwenden. Was mir, was uns im Zusammenhang mit dem Begriff "sozial" aufgefallen ist, ist, dass er in der Rede des Finanzministers gar nicht mehr vorgekommen ist. Auf Seite 1 der schriftlichen Ausführung seiner Rede spricht er nur noch von einer "liberalen und fairen Marktwirtschaft". Den Begriff "soziale Marktwirtschaft" hat die Bundesregierung offensichtlich bereits entsorgt, und auch das sollte uns zu denken geben, wenn wir dieses Programm zunächst einmal im Großen betrachten.
Was mich und viele andere wirklich erschreckt hat an der Rede des Finanzministers – ich denke, Sie, Herr Staatssekretär, haben auch daran mitgewirkt –, ist das hohe Ausmaß, in dem der Finanzminister unser Land Österreich schlecht gemacht hat. Die Darstellung des Zustandes Österreichs durch den Finanzminister ... (Zwischenruf des Abg. Mag. Firlinger. ) – Lesen Sie seine Rede nach, Kollege Firlinger!
Nach dem, wie dieser Finanzminister diese Republik niedergemacht hat, müsste jemand, der Gläubiger dieser Republik ist, sofort die Schulden eintreiben, sobald er das gehört hat. Diese