besser gewesen, Sie wären zu Hause geblieben, hätten in den Kühlschrank gegriffen und Ihre Hunde mit guten österreichischen Würsten versorgt! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Das Nulldefizit, das jetzt laut SPÖ wieder hinausgeschoben werden soll, ist ein zugegebenermaßen ehrgeiziges Ziel, aber ein Nulldefizit, das keiner merkt, wird es nicht geben! Man muss sich auch etwas zutrauen. Ich glaube, die Bevölkerung vertraut jenen, die klare Ziele vorgeben und diese konsequent anstreben – wie unser Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und seine Regierungsmannschaft! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen – Ironische Heiterkeit des Abg. Edlinger. )
21.16
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Schwemlein zu Wort gemeldet. – Bitte.21.16
Abgeordneter Emmerich Schwemlein
(SPÖ): Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Mein Vorredner behauptete, die SPÖ verschließe sich der Diskussion.Ich berichtige tatsächlich: Wir haben alle Möglichkeiten – es waren leider sehr wenige, die uns von Ihrer Seite angeboten wurden! – für das Gespräch genutzt.
Die Antwort der Regierung aber ist: Drüberfahren! (Abg. Schwarzenberger: Im Ausschuss war kein einziges Mitglied der SPÖ-Fraktion!) Herr Kollege! Wir suchen jederzeit den Dialog, aber Sie verweigern diesen! Es ist also genau das Gegenteil des von Ihnen Gesagten der Fall! (Beifall bei der SPÖ.)
21.17
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kogler. Ich erteile ihm das Wort.21.17
Abgeordneter Mag. Werner Kogler
(Grüne): Herr Präsident! Die Frau Ministerin ist gerade nicht da.Präsident Dr. Heinz Fischer: Die Frau Ministerin hat sich für 5 Minuten entschuldigt. Sie kommt wieder.
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (fortsetzend): Kein Problem! – Ich wollte kurz auf die Ausführungen des Kollegen Prinz eingehen, weil er gemeint hat, dass er eine Studie kennt, wonach die Müllverbrennung das Beste sei. – Herr Kollege Prinz! Es gibt so viele Studien und Gutachten, dass man es wirklich mit Bernd Lötsch halten soll: Es gibt Gutachten und Schlechtachten! Und die Schlechtachten sind meistens bei jenen Auftragnehmern zu finden, die sich von den Auftraggebern sehr gut bezahlen lassen und diesen dann eine Stellungnahme entsprechend deren Interesse retournieren. Wenn Sie also mit irgendeinem Gutachten wacheln, dann interessiert mich das herzlich wenig und regt mich nicht auf. Die Müllverbrennung wird deshalb sozusagen nicht besser.
Herr Kollege! Bei Ihnen brennt allerdings der Hut. Ich meine, die Studie, die Sie da zitiert haben, könnte allenfalls der Jungbauernkalender sein, der jetzt die Gemüter erregt. (Beifall bei den Grünen.)
Ich lese das eben in der "Kleinen Zeitung", die nicht wirklich ein antirurales Kampfblatt ist. Kollege Prinz! Sie haben genug Erklärungsbedarf, und wenn Sie aus irgendwelchen Studien zitieren, dann machen Sie das anständig, denn es geht nicht überall so locker wie mit diesem Kalender! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Zur Sache der Budgetbegleitgesetze im engeren Sinn: Finanzminister Grasser wirft der Opposition öfters beziehungsweise regelmäßig vor, sie würde keine konstruktiven Vorschläge im Sinne der Budgeteinsparung machen. – Ich kann das nur energisch zurückweisen! Das ist zwar nicht grundsätzlich Job der Opposition, aber wenn man die Vorschläge der Opposition verfolgt, dann