auch das in einer Art, die, glaube ich, für die Mitglieder dieses Hauses, für viele andere Berufsgruppen als unzumutbar bezeichnet würde.
Ich habe ein bisschen den Eindruck, dass da immer noch Vorstellungen mitschwingen wie: Nur ein hungriger Künstler, eine hungrige Künstlerin ist eine gute Künstlerin, ein guter Künstler! Kunst muss leiden! Kunst kann nicht eine gesicherte, eine zumindest für den Krankheitsfall, einen Unfall und eben diverse Risken des Lebens abgesicherte Stellung haben. Deshalb haben wir diesem Entwurf im Ausschuss unsere Zustimmung versagt und werden diese auch hier im Plenum nicht geben. (Beifall bei den Grünen.)
Meine Damen und Herren! Diese Halbherzigkeit ist angesichts der Tatsache, dass die Debatte über eine KünstlerInnen-Sozialversicherung ja nicht gestern oder vorgestern begonnen hat, sondern vor mittlerweile ungefähr 20 Jahren, umso ärgerlicher und unverständlicher. Es ist auch nicht so, wie der Herr Staatssekretär immer behauptet, dass die Umsetzung der Vorschläge, die etwa von Seiten der Grünen von meiner Kollegin Eva Glawischnig eingebracht wurden, unfinanzierbar oder unmöglich wäre.
Herr Staatssekretär! Sie kennen die Berechnungen. Natürlich kostet eine Sozialversicherung, eine echte Sozialversicherung, Geld, aber ich denke, dass die Republik Österreich gerade in dieser Situation angesichts der Vergangenheit und angesichts der Bedeutung des Kunst- und Kulturbereiches gut beraten wäre, dieser Berufsgruppe eine echte soziale Absicherung nicht zu versagen. (Beifall bei den Grünen.)
Dieser mickrige Zuschuss zur Pensionsversicherung, der die anderen Sparten sozialer Risken außer Acht lässt, bedeutet natürlich, dass für alle Künstlerinnen und Künstler die nicht angesprochenen Risken weiterhin nicht abgedeckt werden. Die Künstler können dafür Sorge tragen, dass sie sich selbst privat irgendwie absichern, aber das wird für sehr, sehr viele angesichts ihrer Einkommenssituation schlicht und einfach unmöglich sein.
Lassen Sie mich an dieser Stelle noch etwas hinzufügen: Wir wissen aus aktuellen europäischen Studien – auch wenn sie Sie offensichtlich nicht sehr interessieren, denn sonst könnte der Geräuschpegel nicht diese Höhe erreichen (Abg. Schieder: Das kann ja Begeisterung sein!), aber das ist vielleicht auch ein beredtes Zeichen dafür, wie dieses Haus mit der Situation der Künstlerinnen und Künstler in Österreich umgeht –, ... (Beifall bei den Grünen. – Präsident Dr. Fischer spricht mit dem beim Präsidium stehenden Abg. Dr. Kostelka. – Abg. Dr. Khol: Schauen Sie einmal zum Präsidenten hinauf!) Ja, so ist es, Herr Dr. Khol! (Abg. Dr. Khol: Der Van der Bellen ist ja auch nicht da!) Aber zumindest redet er nicht und stört nicht. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Khol: Die Ansprüche an Ihren Parteivorsitzenden sind bescheiden: Er ist nicht da, daher stört er Sie nicht! – Weitere Zwischenrufe.)
Ich würde mich ja sehr freuen, wenn Sie als Fraktionsvorsitzender einer Regierungspartei mir ein wenig Ihr Ohr leihen würden, denn Sie haben ja immer noch die Chance, zumindest in der Zukunft eine echte KünstlerInnensozialversicherung, die diesen Namen auch verdient, vorzuschlagen und in der Folge auch zur Beschlussfassung vorzulegen.
Der Bereich der Kunst-, Medien- und Kulturberufe ist einer jener Bereiche, in denen die Beschäftigung von Frauen in ganz besonderem Maße ansteigt. Es gibt nicht wenige Berufssparten, in denen die Frauen bereits die Mehrheit der BerufsvertreterInnen darstellen. Und es scheint meiner Ansicht nach kein Zufall zu sein, dass diese starke weibliche Präsenz, die wahrscheinlich von allen begrüßt wird, jedoch Hand in Hand geht mit einer wirklich unzulänglichen, einer unterdurchschnittlichen, einer schlechten sozialen Absicherung.
Aus diesem Grund, Herr Staatssekretär, und auch deshalb, weil es insbesondere um die Gleichstellung von Frauen – eine wichtige europäischen Zielsetzung – geht, erscheint diese Vorlage als so unzulänglich und so halbherzig. (Beifall bei den Grünen.)
Herr Staatssekretär! Sie kennen den Kunst- und Kulturbereich, und mangelndes Wissen und wohl auch mangelndes Interesse kann man Ihnen daher ja nicht nachsagen. Insofern überrascht es mich ganz besonders, dass Sie, der Sie aus dieser Branche kommen, dass Sie