(Abg. Haigermoser: Die Kurzform für "Stalin Öllinger" ist "Stöllinger", richtig!)
Herr Abgeordneter! Ich möchte das bitte im Protokoll festgehalten haben und verlange einen Ordnungsruf.Zum Thema: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es war ja nicht anders zu erwarten, als dass im Rahmen der Debatte um die Künstler-Pensionsversicherungsbeiträge auch eine Kulturdebatte losbricht. Allerdings war für mich schon überraschend, auf welchem Niveau sich das Ganze abspielt.
Herr Schweitzer! Kurz noch einmal zu Public Netbase, wir werden darüber noch Genaueres hören. (Anhaltende Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Für den Fall, dass es Ihnen nicht aufgefallen sein sollte – das ist natürlich auf Grund der Komplexität des Internets und der Provider, der Organisationen und Kulturtreibenden im Internet eine schwierige Angelegenheit –, liegt eine Seite, aus der Sie zitiert haben, auf dem Server von Public Netbase. (Abg. Mag. Schweitzer: Public Netbase sagt selber, dass es "unser Projekt" ist!)
Ich beurteile jetzt nicht in Unkenntnis, was wer wann wie angestellt hat, aber ich stelle Folgendes fest: Wenn etwas auf dem Server liegt, ist es offensichtlich eine Überforderung, den Unterschied erkennen zu können. (Abg. Mag. Schweitzer: Das ist "unser Projekt"! Haben Sie nicht zugehört?)
Herr Kollege Schweitzer! Wir haben ja schon ein bisserl weiter recherchiert, um nachzuschauen und Ihnen eine Hilfeleistung dahin gehend zu geben, wer denn zu diesen Bösen gehört, die angeblich diese fürchterlichen Dinge im Internet veröffentlichen. (Abg. Mag. Schweitzer: Das sind Ihre Kandidaten!) Die Spuren führen in den Umkreis der Österreichischen Volkspartei – als kleine Hilfe bei der Recherche. (Heiterkeit bei den Freiheitlichen. – Abg. Jung: Ach so!)
Damit möchte ich aber dieses Thema abschließen und noch ganz kurz auf den Rest der Kulturdebatte eingehen, die heute hier gelaufen ist.
Folgendes fällt mir schon auf: Das Verständnis von Kulturtreibenden und von Kunst wagen die Freiheitlichen mehr als leichtfertig zu definieren. Sie maßen sich locker an, mit Hilfe von Beispielen und Definitionen festzustellen, was Kunst ist und was Kultur ist – nämlich ganz klar das, was weder die Freiheitlichen kritisiert noch irgendeinem Abgeordneten aus dieser Hälfte des Parlaments jemals zu nahe getreten ist. – Das ist eine traurige Angelegenheit und ein trauriges Kulturverständnis! Ich muss Ihnen das ganz ehrlich sagen. (Abg. Kiss: Das ist ja ungeheuerlich!)
Schauen Sie in die Kultur- und Kunstgeschichte, und Sie werden wenige kulturelle Leistungen finden, die zustande gekommen wären, wenn Parteien wie Sie in den letzten Jahren die Möglichkeit gehabt hätten, rigoros einzugreifen! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Damit komme ich noch einmal auf die Frage von Public Netbase und der neuen Kultur im Internet zurück. Sie haben natürlich sehr selektiv zitiert, als Sie sich die kulturellen Leistungen von Public Netbase zu Gemüte geführt haben. Ich würde Ihnen empfehlen, sich auch zum Beispiel die für Brüssel konzipierte Ausstellung, die die neuen Gegebenheiten des Internets auf einer sehr fundierten Basis reflektiert, zu Gemüte zu führen. Vielleicht würden Sie dann solchen Irrtümern, denen Sie in Bezug auf das Internet aufgesessen sind, nicht mehr so leicht aufsitzen. (Abg. Mag. Schweitzer: Bitte welche "Irrtümer"?)
Es geht da um Themen wie die Informationsgesellschaft, wie das Thema Privatheit. Es gibt Expertendiskussionen. (Abg. Mag. Schweitzer: Welcher Irrtum?) Es geht um den Zugang der Dritten Welt zum Internet und darum, welche neuen gesellschaftlichen Unterschiede in Informationseliten aufgerissen werden. Schauen Sie sich das an! Das entspricht vielleicht nicht Ihrem Kulturverständnis, würde Sie aber sicher Kilometer nach vorne reißen!
Zum Thema Oberösterreich muss ich natürlich auch etwas sagen. Die Polemik, die da von den Freiheitlichen gestartet wird, mit: "Kleiner Mann zahlt große Oper", wo dann auf den Plakaten interessanterweise – und das wäre ja auch eine wichtige Geschichte für parteiinterne Fortbil