Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 46. Sitzung / Seite 41

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modernes Musiktheater in Oberösterreich. (Rufe und Gegenrufe bei den Freiheitlichen und der SPÖ.)

Ich möchte noch um etwas bitten. Es gibt zu diesem Bau einen einstimmigen Beschluss des oberösterreichischen Landtages. Ich darf einigen Kolleginnen und Kollegen in Erinnerung rufen, was Landesrat Achatz 1992 in der Budgetdebatte im oberösterreichischen Landtag zum Kapitel Kultur sagte. Er würdigte in Zusammenhang mit dem Kulturbereich das moderne Musikschulwesen in Oberösterreich und sagte dann wörtlich:

Wir haben es bisher verabsäumt, dieser positiven Kulturarbeit auch die Krone aufzusetzen. Das wäre ein zeitgemäßes Musiktheater, meine Damen und Herren.  Originalzitat.

Präsident Bodingbauer von Seiten der FPÖ  auch kein Unbekannter und Unbedeutender, sondern ein Mann, den ich sehr schätze  führte wörtlich aus:

Ein so reiches Bundesland kann es sich nicht leisten, auf dieses dringend notwendige Musiktheater noch länger zu verzichten!  Zitatende.

Meine Damen und Herren! Das sollten genug Fakten sein! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

11.24

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Schweitzer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten.  Bitte.

11.25

Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer (Freiheitliche): Herr Staatssekretär! Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Abg. Dr. Wittmann: Sind Sie auch dafür?  Abg. Schieder: Was ist mit dem Musiktheater?) Für Frau Kollegin Petrovic im Besonderen, für Herrn Kollegen Öllinger im Besonderen:

"Die Seite www.no-racism.net befindet sich auf dem Server von Public Netbase."  Ist ein Projekt von Public Netbase. Das steht hier, Herr Kollege Öllinger.

Es heißt weiter: "Durch die Streichung der Subventionen und die Kündigung von Public Netbase im Museumsquartier ist auch dieses Projekt"  no-racism.net, unser Projekt, jenes von Public Netbase  "bedroht. Aus Solidarität mit den bedrohten Projekten"  in Klammern  "(das unsrige eingeschlossen)"  also: no-racism-net; "unsrige" bezieht sich auf Public Netbase , veröffentlichen wir hier folgende Stellungnahmen ... (Unruhe im Saal.)

Es ist ganz klar: Da werden aus der Bundespolizeidirektion Wien, aus dem Bezirkskommissariat Innere Stadt und aus der Sicherheitswacheabteilung eindeutig geheime Daten im Zusammenhang mit den Donnerstag-Demos von Public Netbase in das Internet gestellt, Herr Kollege Öllinger! (Rufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP: Na hallo!)

Frau Kollegin Petrovic! Damit Sie beruhigt sind: Es wird noch heute all das entsprechend zusammengefasst und der Staatsanwaltschaft zur Untersuchung übergeben. Es wird eine entsprechende Anzeige geben. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Folgendes möchte ich abschließend feststellen: Es handelt sich dabei um jenen Verein, den Kollege Cap immer wieder so wortreich verteidigt; es ist der Verein, aus dem Sie Ihre Kandidaten für den Wiener Landtag rekrutieren. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.  Abg. Ing. Westenthaler: Das ist ja unglaublich!)

11.27

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Lichtenberger. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 7 Minuten.  Bitte. (Abg. Haigermoser: Die Kurzform für "Stalin Öllinger" ist "Stöllinger"!)

11.28

Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger (Grüne): Darf ich das bitte fürs Protokoll laut wiederholen, bevor ich zum Thema zurückkomme: Kurzform für "Stalin Öllinger" ist "Stöllinger".



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