ein paar konkrete Punkte eingehen, die mir wichtig und auch symptomatisch erscheinen im Hinblick auf die positive Entwicklung im Kunstbereich und darauf, was sich davon im Kunstbudget niederschlägt.
Es wird sehr gern, vor allem in Künstlerkreisen, der Eindruck erweckt und von manchen Seiten auch eifrig geschürt, als liege es auf Grund dieser Regierungskoalition mit der Kulturpolitik in diesem Staate total im Argen, so heißt es gern. Ich bitte halbwegs objektiv zu bleiben und die Tatsachen und Entwicklungen so zu sehen, wie sie sind, und nicht so, wie man sie gerne haben möchte, um unsere Kunst- und Kulturpolitik nur ja als restriktiv und restaurativ anprangern zu können, denn das ist sie beileibe nicht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Ein gutes Gegenbeispiel dazu: Ich verweise auf die heutige "Kleine Zeitung". Verzögerungs- und Blockadetaktik und restauratives Vorgehen nenne ich das Verhalten von Schachner in Graz in Bezug auf das Kunsthaus Graz und seinen Umgang mit Geldern. Unsere Vorstellung von einem geordneten und planbaren Budget und einer glaubwürdigen Umgangsweise mit Geld sieht anders aus.
Meine Damen und Herren! Das Kunstbudget wird nicht gekürzt, sondern gehalten, ja sogar leicht erhöht. Ebenso erhöht und ausgebaut werden Direktförderungen für Künstler und Künstlerinnen. Es gibt außerdem zusätzliche Stipendien. – Wenn all das nicht bedeutet, dass dem Themenbereich Kunst in diesem Land eine große Wertigkeit beigemessen wird, dann weiß ich wirklich nicht, was das sonst heißen soll.
Aber Gott sei Dank gibt es auch Menschen, von denen das sehr wohl bemerkt und gewürdigt wird. Ich nenne da zum Beispiel den Leiter der Literarischen Verwertungsgesellschaft Franz-Leo Popp, und ich denke, ihn kann man wohl mit Fug und Recht als kompetent bezeichnen. Er hat auf jeden Fall das vorige Woche im Nationalrat beschlossene Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz als großen Erfolg bezeichnet. Ich berufe mich dabei auf eine APA-Meldung.
Im selben Atemzug wird dieses Gesetz zu Recht als selbstverständliche Notwendigkeit bezeichnet, die durch die kommende Pflichtversicherung für Künstler und Künstlerinnen nötig wird. Nun kann man sich aber – das bezeichne ich jetzt schon als zweiten und nächsten Schritt, und diese Schritte folgen jetzt sofort nach – von Seiten der LVG auch schon ein Zweisäulenmodell vorstellen, das so aussieht, dass zuerst der Fonds einen Zuschuss in Höhe von 12 000 S für die Altersversicherung bezahlt. Hinzu kommt dann der Ersatz der Krankenversicherungsbeiträge je nach Bedürftigkeit in der Höhe von 50 bis 100 Prozent durch den Sozialfonds der LVG, der inzwischen nach 25 Jahren zum ersten Mal auch gesetzlich abgesichert worden ist. Ich betone noch einmal: Das ist ein Erfolg! Das, was hier stattfindet, ob das nun die Opposition so bezeichnen mag oder nicht, sind eine klare Orientierung an sozialer Bedürftigkeit, eine weitgehende Selbstverwaltung durch die Künstler und die Einführung eines dynamischen Künstlerbegriffs, der von den Künstlern selbst interpretiert wird.
Ganz sicher kann man es auch als Erfolg bezeichnen, dass es in Zukunft möglich sein wird, im Hinblick auf längerfristige Planungen Verwendungszusagen für zwei Jahre vorzunehmen. In der Folge könnten in einem Großteil der Fälle Subventionsansuchen bereits im ersten Quartal 2001 bearbeitet und erledigt werden, wenn die Anträge noch heuer eingereicht werden, und das ist durchaus als Appell und Aufforderung zum Handeln zu verstehen.
Weiters soll ein mehrjähriges Fördermodell im Bereich der Kunstförderung ausgearbeitet werden, wie das auch im Koalitionsabkommen angekündigt wurde.
Zuletzt sei mir ein Schwenk auf die Galerienförderung gestattet. Bis es gelingen wird, eine steuerliche Begünstigung für den privaten Kunstankauf zu erreichen – das ist geplant, meine Damen und Herren –, scheint eine Anerkennung der Galerientätigkeit am besten gewährleistet zu sein, wenn es zu einer wettbewerbsorientierten Verbesserung der Verkaufsmöglichkeiten kommt.