Nun sollen für einen Versuchszeitraum von zwei Jahren jeweils sechs bis sieben österreichische Bundeslandes- oder Gemeinde-Museen – darunter Ferdinandeum Innsbruck, Neue Galerie Graz, Neue Galerie Linz, Rupertinum Salzburg, Neue Galerie Wien, Kunsthaus Bregenz und so weiter – ausgewählt werden und für den Ankauf zeitgenössischer Kunst einen Beitrag des Bundes erhalten. Dieser Bundesbeitrag muss durch das jeweilige Museumsbudget des Landes um 30 Prozent erhöht werden. Pro öffentlicher Institution ist 1 Million Schilling vorgesehen.
Es wird dadurch zu einer Steigerung der Kunstankäufe kommen, der Ankäufe zeitgenössischer Kunst – ich betone das noch einmal –, und somit zu einer Förderung der zeitgenössischen KünstlerInnen, die somit mehr Aufmerksamkeit bekommen und mit mehr Ankäufen, Kunstankäufen, rechnen können. – Das ist ein Erfolg, meine Damen und Herren, ein Erfolg dieser Regierung und ihrer Arbeit! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Zusätzlich braucht es freilich nach wie vor die Präsenz österreichischer Galerien auf wichtigen Kunstmessen. Da wird die öffentliche Förderung weiterhin unverzichtbar bleiben, es sind aber Synergien mit Systemen der Wirtschaftsförderung sowie des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten angestrebt und geplant.
Meine Damen und Herren! Ich darf noch einmal darauf hinweisen: Wenn man diese Kultur- und Kunstpolitik als restaurativ oder veraltet bezeichnen will, dann ist das wirklich nur eine willkürliche Vorgangsweise und hat mit der Realität absolut nichts zu tun. Einiges, eigentlich vieles ist bereits erreicht worden, und an vielem wird gearbeitet. Ich benenne beziehungsweise bezeichne das schlicht und einfach als das, was es ist: erfolgreiche Arbeit! Dazu wünsche ich vor allem Ihnen, Herr Staatssekretär, aber auch uns allen, die wir an Kunst- und Kulturarbeit interessiert sind und uns dafür engagieren, sehr viel Kraft und Durchhaltevermögen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
14.52
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Plank. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte.14.53
Abgeordnete Mag. Brunhilde Plank
(SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! In manchen Bereichen gibt es tatsächlich steigende Budgetzahlen. Das ist in Zeiten wie diesen kaum zu glauben. Zum Beispiel gibt es diese im Bereich der Personalausgaben für den Rechnungshof, sie sind zwar nicht wesentlich, aber immerhin gibt es sie. Ich sehe das durchaus positiv, weil, wie wir alle wissen, die Arbeit und die Aufgabe des Rechnungshofes sehr wichtig sind. Ich habe Vertrauen in seine Arbeit, weil der Rechnungshof immer wieder beweist, dass er ein wichtiges Kontroll- und – so sage ich – auch Steuerungselement Österreichs sein kann.Der Rechnungshof bietet eine Form der Evaluierung unserer Politik, und ich meine, Österreich hat auch ein Recht auf diese Evaluierung, weil das Amt des Präsidenten des Rechnungshofes auch ein nicht ganz schlecht dotierter Job ist.
Das Hauptproblem sehe ich darin, dass die Evaluierung erst im Nachhinein geschieht, der Blick richtet sich immer weit zurück, die Bestandsaufnahme ist eine historische. Allerdings kann auch aus einem historischen Rückblick gelernt werden, wenn nicht – wie soeben über uns hereingebrochen – ein Bundeskanzler bewusst an einem bestimmten Tag, bewusst an einem bestimmten Ort und bewusst in einem bestimmten Medium Botschaften setzt, die objektiv zwar nicht nur falsch sind (Abg. Großruck: Das werden Sie nicht beurteilen!), die aber ein mühevolles Erreichen eines Mitschuldsbekenntnisses Österreichs und einer langsamen Bewusstseinsänderung im vergangenheitsverliebten Österreich wieder in Frage stellen, wenn nicht gar zunichte machen. – So weit zu dem, was man aus dem Blick zurück auch nicht lernen kann oder was man aufs Spiel setzt, wenn man um neue Wählerinnen und Wähler buhlt.
Der Rechnungshof gibt nach seinen Prüfungen aber Empfehlungen ab, die zu befolgen einer Bundesregierung gut anstünde – soweit werden Sie mir zustimmen, zustimmen müssen –, aber die PR-Kampagnen der Regierung in eigener Sache, ihre ewig gleiche Leier, sie müsste die