den Freiheitlichen. Jeder wird 5 oder 6 Minuten reden. Jeder Standpunkt kann noch vertreten werden – aber einer nach dem anderen bitte! – Bitte, setzen Sie fort!
Abgeordneter Nikolaus Prinz (fortsetzend): Danke, Herr Präsident. Die Zwischenrufe sind kein wirkliches Problem. Wenn sie ihre Freude daran haben, dann sollen sie Zwischenrufe machen!
Flexible Arbeitszeiten dürfen nicht auf Kosten der Sonn- und Feiertagsruhe und nicht auf Kosten der Sicherheit gehen. (Beifall bei der ÖVP.)
Was kann durch Flexibilisierung erreicht werden? – Höhere Wirtschaftlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit, bessere Mitarbeiterorientierung, positive Beschäftigungsorientierung und vor allem Ergebnisorientierung statt Zeitorientierung. Wesentliche Beispiele für die Gestaltung der flexiblen Arbeitszeit aus Oberösterreich sind durchaus auch auf Bundesebene umzusetzen. (Beifall bei der ÖVP.) So arbeiten zum Beispiel die oberösterreichischen Straßenmeistereien mit ihren 1 400 Mitarbeitern seit April 1999 mit flexiblen Arbeitszeitmodellen, und seit 1. Jänner 2000 arbeiten alle 21 000 Landesbediensteten in flexiblen Modellen. Daraus ergeben sich für beide Seiten, Arbeitgeber wie Arbeitnehmer, positive Erfahrungen. Nicht zuletzt auf Grund dieser flexiblen Arbeitszeiten ist es gelungen, die Überstunden um 20 Prozent zu reduzieren.
Meine Damen und Herren! Dezentrale Entscheidungs- und Verantwortungsstrukturen – eine der wesentlichen Säulen der Politik der ÖVP, der Politik für den ländlichen Raum – setzen unabdingbar flexible Arbeitszeiten voraus. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass in Zukunft mehr auf eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf Bedacht genommen und eine neue Flexibilität bei der Bestimmung der Tages-, Wochen-, Jahres- und Lebensarbeitszeit Platz greift.
Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir noch eine abschließende Bemerkung zur heutigen Debatte, bei der es sehr intensiv um Budgetzahlen und um die Geschichte gegangen ist: In dieser Diskussion hat sich meine Meinung wirklich bestätigt, dass die SPÖ eine Partei ist, die in der Vergangenheit lebt, und wenn sie so weiter macht, wird sie wohl wenig Zukunft haben! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
22.34
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Schasching. – Bitte.22.34
Abgeordnete Beate Schasching
(SPÖ): Sehr geschätzter Herr Präsident! Frau Vizekanzlerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit den jetzt beschlossenen Budgetbegleitgesetzen hat die Regierungskoalition offenkundig bewiesen, dass sie den Weg zurück in die Vergangenheit gehen und zu einem Österreich von vor 1970 zurückkehren will, und zwar mit allen entsprechenden Maßnahmen. Sie muten den Menschen Bildungsabbau, Sozialabbau, Abbaumaßnahmen und asoziale Bestimmungen zu! Das haben Sie bewiesen, aber nicht, dass wir rückschrittlich sind! Es ist ja ungeheuerlich, was Ihr Kollege da erzählt! (Beifall bei der SPÖ.)Aber es sind in der bestehenden Debatte noch einige Antworten zu geben, etwa im Zusammenhang damit, dass, wie Kollege Maier gesagt hat, das Leitbild des österreichischen Sports bei einer Veranstaltung eines privaten Wettbüros vorgestellt wird. Auch ich möchte die Frau Sportministerin im Hinblick darauf ersuchen: Wie wäre es denn damit, vielleicht noch im heurigen Jahr zu diesem Thema auch den Sportausschuss einzuberufen? Das wäre doch an und für sich der geeignete Ort, um ein Leitbild des Sports zu diskutieren. Das wäre doch eine Möglichkeit für die FPÖ, den abhanden gekommenen Vorsitzenden des Sportausschusses, den ehemaligen und jetzt wieder aufgetauchten Abgeordneten Fischl einzusetzen. Wir sind schon sehr gespannt, ob er dann wieder Vorsitzender des Sportausschusses wird oder ob es Herr Kollege Grollitsch oder Herr Kollege Ortlieb wird. Wenn Sie sich diesbezüglich irgendwann einmal einigen können, sind wir schon sehr gespannt und freuen uns, im Rahmen dieses Sportausschusses die Leitbildgedanken für den österreichischen Sport genau zu diskutieren, denn dort gehört eine solche Diskussion meiner Meinung nach hin. (Beifall bei der SPÖ.)
Weiters möchte ich noch darauf eingehen, dass wir heute einen Entschließungsantrag eingebracht haben, der darauf abzielt, von der Erlassregelung wegzukommen, was sehr positiv