wäre, um im Zusammenhang mit dem Werbeabgabengesetz das zu reparieren, was die Regierung unter dem von ihr ausgegebenen Motto "Speed kills" den Österreicherinnen und Österreichern zumutet, und zwar all jenen, die in ehrenamtlichen Sportvereinen tätig sind und die man mit diesem Werbeabgabengesetz wirklich vor ein unlösbares Problem gestellt hat.
Wenn dann aber zum Beispiel die ÖVP-Abgeordnete und niederösterreichische Kollegin Mikl-Leitner sagt, dass es ihr Erfolg beziehungsweise der gemeinsame Erfolg der ÖVP gewesen sei, dass man zu dieser Übereinkunft gefunden hat, dann kann ich nur sagen: Hätten Sie vorher nicht gar so schnell gehandelt und all diese Gesetze beschlossen, sondern vorher darüber nachgedacht, wem Sie damit Schaden zufügen, dann müssten Sie jetzt nicht erst anfangen zu reparieren! Tun Sie das jetzt mit Hilfe all jener Gott sei Dank guten Vereine und Verbände, auf die wir zurückgreifen können und die zu dieser Thematik in der Begutachtungsfrist wirklich zu Wort kommen sollten! Es waren vor allem der ÖFB, die BSO, der ÖSV und natürlich die Dachverbände, die sich da ganz stark eingesetzt haben. Das ist auch gut so, und es ist für unsere Ehrenamtlichen ganz wichtig, dass man zu einer gemeinsamen Lösung kommt.
Eine Bemerkung noch zu den Budgetzahlen, die uns vorliegen. Kollegin Haidlmayr hat es schon festgehalten, und diesbezüglich stimme ich ihr absolut zu: Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist ganz sicher ein Stillstand einem Rückschritt gleichzusetzen. So haben Sie etwa im Rahmen des Budgets für den Frauensport lediglich den gleichen Betrag von 3 Millionen übrig, den es auch in den vergangenen zwei Jahren gegeben hat. Aber wie gesagt: Stillstand ist Rückschritt! Wir brauchen in diesem Bereich ganz sicherlich mehr Mittel!
Ganz sicherlich brauchen wir aber auch – das ist absolut notwendig! – Förderprogramme und Richtlinien, denn es gibt immer noch viel zu wenig Frauen im Trainer-Bereich, es gibt immer noch viel zu wenig Funktionärinnen und viel zu wenig Mädchen, die sich wirklich für den Sport engagieren können und wollen! Österreich hat sich nämlich verpflichtet, in allen Bereichen gemäß den Kriterien des Gender Mainstreaming vorzugehen. Diese Verpflichtung besteht gegenüber der EU und auch international gemäß des Peking-Plus-Fünf-Vertrages. Daher bitte ich Sie, das auch im Sport einzuhalten. (Beifall bei der SPÖ.)
Es sollten alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens daraufhin überprüft werden, ob sie für Frauen tauglich sind und ob es entsprechende Frauenförderprogramme gibt. Wir werden sicherlich nicht müde werden, das hier immer wieder einzufordern!
In diesem Sinne möchte ich sagen: Die österreichische Sportpolitik ist noch lange nicht auf dem richtigen Weg. Grund dafür sind aber ganz sicherlich nicht – wie uns hier vorgeworfen wurde – Versäumnisse in der Vergangenheit!
Wenn ich mir vorstelle, was hier und heute diskutiert und debattiert wurde, kann ich nur gemeinsam mit unseren vielen ehrenamtlichen FunktionärInnen und Dachverbänden hoffen, dass der Sport diese Wertigkeit auch in Zukunft behalten wird. (Beifall bei der SPÖ.)
22.40
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist die Frau Vizekanzlerin. – Bitte.22.40
Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport Vizekanzler Dr. Susanne Riess-Passer:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Maier! Zu Ihren Ausführungen möchte ich Folgendes richtig stellen. Bei der Veranstaltung am 1. Dezember in Salzburg handelt es sich um eine Veranstaltung, die in Kooperation folgender Veranstalter abgehalten wird: "Kronen Zeitung", ÖSV – Österreichischer Skiverband, ÖFB – Österreichischer Fußballbund, IMSP – Institut für Sportmedizin, unterstützt von verschiedenen Sportfirmen.Einer der Sponsoren dieser Veranstaltung – nicht der Veranstalter, sondern einer von mehreren Sponsoren – ist die Firma Intertops Sportwetten, was genau im Sinne der von Ihnen aufgestellten Forderung ist, dass nämlich auch Sportwettenfirmen entsprechend in den Sport investieren sollen, um so, wie am 1. Dezember in Salzburg, Funktionären, Sportlern und Sport