22.49
Abgeordneter Christian Faul
(SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Vizekanzlerin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Werner Miedl, eigentlich habe ich nicht ganz verstanden, warum du hier herauskommst und wie ein Rennauto mit Motorschaden förmlich explodierst, wenn es um den Österreich-Ring geht. Meines Wissens – vielleicht leidest du unter Informationsnotstand – sind mehr als 100 Millionen Schilling in die Infrastruktur von Spielberg geflossen. Bundeskanzler Vranitzky hat mehrmals darauf hingewiesen: Die doppelten Mittel zu verlangen und zu lukrieren – Infrastruktur plus Ausbau des Ö-Rings –, war seinerzeit nicht Sache der Vereinbarung.Kollege Grollitsch! Zu der Auszahlung der Mittel aus Nagano: Staatssekretär Wittmann hat mir versichert, dass diese Mittel für die Behinderten sofort nach der Olympiade bereitgestellt wurden.
Sehr verehrte Frau Vizekanzlerin! Sie werden es nicht glauben, aber ich habe auch einen positiven Aspekt Ihrer Regierungsbeteiligung entdeckt, und zwar in dem Umstand, dass Sie sich in Ihrem Ressort Sport von Ihrem Finanzminister nicht die Daumenschrauben anziehen ließen und dass der Sport von diesen Sparmaßnahmen ausgenommen wurde.
Bemerkenswert ist heute auch Ihre Haltung zu den Dachverbänden, weswegen wir uns immer in den Haaren gelegen sind. Sie haben heute in anerkennender Weise die vielen Mitglieder, die Trainer, die dort unentgeltlich ihre Arbeit verrichten, von Ihrer Kritik ausgespart. Aber Kollege Schweitzer wird noch zu Wort kommen, das kann sich noch ändern; wir werden ja sehen. (Abg. Mag. Schweitzer: Was denn?)
Es ist auch zu hoffen, dass Sie sich Ihre Einstellung über das Budgetjahr 2002 hinaus erhalten. Ich denke hier im Besonderen an das Ministerien-Glücksspielgesetz, das seinerzeit von Bundesminister Edlinger und Staatssekretär Wittmann gemacht wurde, um dem österreichischen Sport jährlich 400 bis 500 Millionen Schilling an Mitteln zukommen zu lassen.
Sehr verehrte Frau Minister! Wir haben mit Ihnen im Sportausschuss die Problematik des Zeitungsversandes und die daraus resultierenden Belastungen für die Vereine erörtert. Ich darf Sie eindringlich auffordern, diese Zeitbombe zu entschärfen, die mit 2002 zu ticken beginnt, und darf Ihnen auch einen gedanklichen Ansatz dazu vorlegen. Vielleicht gibt es hier eine ähnliche Lösung wie bei der Werbeabgabe, sodass ein Erlass über Begünstigungen für die gemeinnützigen Vereine ausverhandelt werden kann. Die Vereine brauchen dieses Geld, um ihren Mitgliedern kostengünstig ihre Informationen zukommen zu lassen.
In der Frage der Umsetzung der Fernseh-Exklusivrechte sind Sie uns viele Antworten schuldig geblieben, Frau Vizekanzler. Wir fordern auf diesem Weg eine Umsetzung dieser Verordnung nach gerechten Aufteilungskriterien und nicht nach dem Prinzip der persönlichen Wertschätzung von Regionen und Veranstaltungsarten.
Im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher, die sich für Sport interessieren, muss gewährleistet bleiben, dass große und bedeutende Sportereignisse von österreichischen Sendern übertragen werden können und die Menschen in Österreich nicht gezwungen sind, sich diese Programme über Pay-TV-Kanäle gegen zusätzliche Leistungen anzusehen. Auch im Hinblick auf die Bedeutung des Fußballsportes für unser Land muss die Finanzierbarkeit sichergestellt werden, und den Vereinen müssen marktgerechte Abgeltungen für ihre Übertragungsrechte in Zukunft gesichert werden.
Sehr geehrte Frau Vizekanzler! Jetzt zu einem Thema, das den Sport und die Lehrer, das Personal miteinander verbindet: In einer Wahlumfrage vor der Nationalratswahl zum Thema Schulsport haben Sie, die FPÖ und Kollege Grollitsch des Öfteren hier in diesem Hause gefordert: den Sportfachunterricht in der Volksschule und in der Vorschule, die Einführung einer täglichen Bewegungseinheit für die 6- bis 14-Jährigen, eine Zusammenarbeit der Leibeserzieher mit den Lehrern, den Eltern und den Schulärzten und letztlich auch eine Steigerung der Zahl der Schulsportwochen.