Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 49. Sitzung / Seite 17

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Wissen hat eine Halbwertszeit von nur vier Jahren erreicht. Über all das können wir seriös reden, aber ich frage mich: Was sind die Auswirkungen? Was sind die strukturellen Ergebnisse, die Antworten des Bildungssystems?

Natürlich gibt es LehrerInnen, die sehr engagiert darauf antworten, aber es ist die Aufgabe der Politik, die Rahmenbedingungen zu gestalten, die LehrerInnenausbildung zu verändern, die Struktur des Schulsystems zu verändern, eine funktionierende Technologieoffensive zu starten. – Ihre Technologieoffensive kommt in jeder Zeitung vor, was ich jedoch höre, ist, dass 400 Schüler an einer einzigen HTL abgewiesen werden. Das ist die Technologieoffensive? Das ist die Antwort darauf, dass die FPÖ verhindert, dass in Kernbereichen ausländische Arbeitskräfte geholt werden? – Setzen Sie ein Zeichen! Setzen Sie das um! Bringen Sie neue Ausbildungsplätze! (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Dr. Antoni. )

Da ich noch Redezeit zur Verfügung habe, kann ich mich jetzt mit Ihren Aussagen, Herr Kollege Schweitzer, auseinander setzen. (Abg. Mag. Schweitzer: Sagen Sie etwas zum Streik!) Zu den OECD-Zahlen: Sie sagen immer, Österreich habe so hohe Bildungsausgaben. (Abg. Mag. Schweitzer: Eurostat war das! Juli 2000!) – Eurostat, okay. Haben Sie schon einmal überlegt, dass es bei dieser Statistik auch darum geht, nicht an die unterste Stelle zu fallen? Das Kriterium der Bildung kann ja nicht sein: Wer am wenigsten ausgibt, macht die beste Bildung. (Abg. Mag. Schweitzer: Österreich ist ja ganz vorne!) Ja das ist auch ein Verdienst, und ich bin sehr stolz drauf, dass es in Österreich ein Bildungssystem gibt, das einen entsprechenden Wert genießt (Abg. Mag. Schweitzer: Also, was jammert ihr?), und dass nicht wie in anderen Ländern die Bildungsausgaben auf Kosten der Privatkassen, nämlich jener, die Schulgeld zahlen müssen, zurückgeschraubt werden. (Abg. Mag. Schweitzer: Das betrifft doch die öffentlichen Aufwendungen!) Es geht nicht darum: Nulldefizit – Nullbildung. Das ist etwas anderes, das sollte man vielleicht nicht in einen Topf werfen, wie Sie das immer machen. (Abg. Mag. Schweitzer: Das betrifft doch die öffentlichen Aufwendungen!)

Zu den Personalkosten: 93 Prozent Personalkosten. Ja, natürlich, aber warum? – Weil schon in den letzten Jahren bei allen anderen Ausgaben (Abg. Mag. Schweitzer  – in Richtung SPÖ weisend –: Dort drüben sind die Gründe!)  – Sie haben nicht ganz Unrecht, dorthin zu zeigen – eingespart wurde, nämlich überall dort, wo man leicht einsparen konnte, und das waren nicht die Personalkosten, sondern alles andere. Fortschrittliche Projekte, Begleitmaßnahmen in den Schulen, all das ist schon gekürzt worden. Deshalb ist der Prozentsatz jetzt auch wesentlich höher, nur ist er aus meiner Sicht kein Maßstab.

Zur Entlohnung: Schauen Sie sich einmal die Entlohnung im internationalen Vergleich an. Finden Sie, dass Österreichs Lehrer im internationalen Vergleich überdurchschnittlich bezahlt sind? Wenn ja, dann belegen Sie es.

Womit Sie Recht haben, ist die Altersstruktur; da pflichte ich Ihnen bei. Nur: Man kann ja nicht einfach sagen, wie das Kollege Grasser gemacht hat: Am Anfang soll man es so lassen und später soll man es zurückschrauben. Das hat mit einer Abflachung der Gehaltskurve, die wir alle fordern – ich glaube, das fordert auch die SPÖ, wir fordern es auf jeden Fall –, nichts zu tun. (Abg. Amon: Aber wenn wir es machen, sind Sie dagegen!) Das über das Lebenseinkommen zu verteilen, kann ja keine Einsparung bringen (Abg. Mag. Schweitzer: Machen wir eine leistungsabhängige Besoldung!), daher ist es irgendwie anders als das, was Sie hier darstellen. (Abg. Mag. Schweitzer: Machen wir eine leistungsabhängige Besoldung! Sind Sie dabei?)

Zur Frage der pädagogischen Tätigkeiten. Sie haben gesagt: Die Lehrer sollen sich dem Eigentlichen zuwenden, pädagogischen Tätigkeiten. Das Eigentliche in der Schule besteht nicht darin, dass ein Lehrer 40 Stunden in der Klasse steht. Das kann ja wohl nicht die Zielvorstellung sein, oder? (Abg. Mag. Schweitzer: Aber 27 Prozent sind wenig!)

Sie sagen ja nicht, was das Ziel ist; das benennen Sie nur aus Einsparungsgründen. Sie sagen: ein pädagogisch vernünftiges Modell. Wie soll ein pädagogisch vernünftig gestalteter Lehrerberuf ausschauen? Welche Anteile soll er haben? Wie soll er zusammengesetzt sein? (Abg. Mag. Schweitzer: Das Dienstleistungsunternehmen Schule regelt das alles allein!) Sie sagen


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