lich keiner hingeht. Darüber sind wir hinweg. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Ich glaube, wir sollten hier auch diese Kompetenz der Oberstufenschülerinnen und -schüler an den Tag legen und die Metaphern das sein lassen, was sie sind – wie gesagt, in einem Werkstattbericht –, und mehr Rationalität und weniger selektive Wahrnehmung walten lassen.
Übrigens, Sie wissen ja, was mit der mittelalterlichen Universität passiert ist. Spätestens unter Joseph II. wurden die Universitäten verstaatlicht, und Joseph II. hat sie zu Ausbildungsanstalten machen wollen. Genau das, was Sie nicht wollen! Also wir sind auf gutem Kurs in die richtige Richtung unterwegs. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Doch ein paar Fakten, weil sie zum Teil im Ausschuss erwähnt wurden und ihnen nicht widersprochen werden konnte. Vielfach wurde gesagt, im sekundären Bildungsbereich gebe Österreich viel aus, aber im postsekundären und im tertiären Bereich, im Hochschulwesen, da hätte Österreich einen Nachholbedarf.
Ich darf auf die jüngste Hochschulzeitung verweisen. Österreich liegt bei den Bildungsausgaben auf allen Stufen, auch im tertiären Bereich, an vorderster Front. Ach, "Front" darf man nicht sagen, das ist schon wieder so eine Kriegsmetapher. – Entschuldigung!
Ich zitiere: Je Studierendem an den Hochschulen liegen die österreichischen Ausgaben bei 48 Prozent über dem EU-Durchschnitt. Österreich liegt an drittbester Stelle. – Also Bronzemedaille in Europa – wir lassen Italien, Deutschland, Schweden, Dänemark und so weiter hinter uns –, das ist kein schlechtes Ergebnis. Und dieses Ergebnis wird mit dem künftigen Budget fortgeschrieben, meine Damen und Herren. Sie müssen also nicht ängstlich sein.
Sie müssen auch nicht ängstlich sein, lieber Herr Professor Grünewald, dass jemand eine Reformdebatte oktroyiert bekommt. Wenn Sie umsichtig einschlägige Literatur lesen – auch meine geschätzten Vertreterinnen und Vertreter von Buko, Proko, Rektorenkonferenz tun das –, können Sie erkennen: In ganz Europa werden Universitäten reformiert, nicht nur in den Ländern des Ostens, sondern auch in der deutschen Republik, in Frankreich, in anderen Ländern. Also Uni-Reform ist kein Schreckgespenst, das die österreichischen Regierungsparteien erfunden haben.
Der Vorsitzende der deutschen Hochschulrektorenkonferenz sagte: An den Unis brauchen wir die Organisation von mehr Eigenverantwortung und Engagement und faire Rahmenbedingungen in einem Wettbewerb, den wir uns nicht aussuchen können. – Damit wird signalisiert: So hat auch Österreich zu denken!
So läuft auch die Diskussion, und insofern setzt diese Regierung, lieber Kollege Niederwieser, nur fort, was von der Regierung davor begonnen wurde.
Ich erinnere daran: Das UOG 1993 war noch nicht in allen Universitäten "gekippt", wie man so schön sagt – wahrscheinlich ist das auch wieder eine inadäquate Metapher –, da hat der damalige Minister Einem schon ein neues Vollrechtsfähigkeitspapier vorgelegt. In Ordnung! In Ordnung ist es auch, wenn jetzt dieses Vollrechtsfähigkeitspapier beziehungsweise das Ansinnen weiterentwickelt wird. Für diese Weiterentwicklung setze ich mich gerne ein.
Das Rahmenkonzept der Rektorenkonferenz geht auf Basis dieser Vollrechtsfähigkeits-Idee vor und sagt: Die gegenwärtigen, geltenden Gesetze – UOG 1993 – reichen nicht aus, um den notwendigen Aktionsradius, um die Vollrechtsfähigkeit, um Autonomie zu erreichen. Die Probleme sind bekannt: zu viele einzelne, teilweise nicht kongruente Rechtsvorschriften, zu viel an bürokratischer Regulierung, unpräzise Verantwortungsstrukturen, starre haushaltsrechtliche Vorgaben, Jährlichkeitsprinzip, keine Kostenrechnung, keine Gestaltungsmöglichkeiten, was das Verhältnis Studierende zu Mittelausschüttung/Mitteleinsatz betrifft.
Wir haben eigentlich auch zu wenige Daten über das Hochschulwesen, wir müssen uns aber auch vergegenwärtigen, meine geschätzten Damen und Herren, die Sie sich nicht so sehr mit