Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 51. Sitzung / Seite 96

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. Die Uhr ist auf 10 Minuten gestellt. – Bitte. (Abg. Dr. Martin Graf: Dann war es halt der ehemalige Landessprecher der Grünen Rechtsanwalt Prader! Ich nehme zur Kenntnis, dass er kein Grüner mehr ist!)

17.16

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Hohes Haus! Gestatten Sie mir, wenn ich jetzt über Forschung und Entwicklung zu reden beginne, dass ich mit einer kleinen Gewissenserforschung anfange und den gestrigen Abend reminisziere.

Ich möchte mich bei Frau Kollegin Partik-Pablé bedanken. Sie hat gestern von Präsident Prinzhorn einen Ordnungsruf bekommen für den Ausdruck "Dreckschleuder". Und Frau Partik-Pablé ging – außer Protokoll – mit entwaffnender Ehrlichkeit zur Kollegin Mertel und sagte, das Wort "Dreckschleuder" hätte nicht ihr, sondern selbstverständlich mir gegolten. – Dieser geballte "Charme" lässt mich in den Knien erzittern. (Heiterkeit.) Ich bin nur froh darüber, dass sich protokollarisch alles als richtig herausgestellt hat, was ich gestern gesagt habe. (Abg. Mag. Trattner: Jetzt wissen wir es genau!)

Es ist nicht spezifisch für Österreich, dass sich zwischen Wunsch und Wirklichkeit ab und zu ganz schöne Abgründe auftun. Es fällt aber schon auf, wenn man die letzten Monate reminiszierend betrachtet, dass, auch wenn sich zwischen Versprechen, Absichtserklärungen, vagen Vorstellungen und realem Ton Klüfte auftun, behauptet wird: Ab jetzt wird alles besser, ab jetzt kommen die Meilensteine des Fortschrittes!, und zwar in der Dichte, dass man schon sein Ohr ans Gras legen muss, um das Wachstum des Fortschrittes überhaupt nur wahrnehmen zu können.

Was wurde versprochen? – Bereits die vergangene Regierung hatte sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, die Forschungsquote bis 2005 auf den etwas über dem europäischen Schnitt liegenden Wert von 2,5 Prozent zu erhöhen. Das war sehr ehrgeizig. Die jetzige Regierung hat das übernommen. Tatsache und Faktum ist jedoch, dass auf Grund des stärker steigenden Bruttoinlandsproduktes und der relativ stagnierenden Budgetierung die Forschungsquote in Österreich heuer erstmals seit Jahren wieder leicht sinkende Tendenz zeigt.

Faktum ist, dass der ehemalige Bundesminister Schmid nunmehr seine finanzielle Lage erforscht und die Anwendungsorientierung seiner Forschungspolitik jetzt wahrscheinlich auf dem Tennisplatz liegt.

Faktum ist, dass alle Experten sagen: Wenn man diese 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung erreichen will, bedarf dies jährlicher – ich sage: jährlicher – Investitionen in der Höhe einer zweistelligen Milliardensumme.

Nun wird von 7 Milliarden oder 8 Milliarden Schilling gesprochen, und es sollte für alle unschwer nachvollziehbar sein, dass dies keine zweistellige Zahl ist. Sieben ist eine einstellige Zahl. Dafür kann die jetzige Frau Bundesministerin nichts, ich möchte aber trotzdem sagen: Das ganze Ergebnis der abgeschlossenen Budgetverhandlungen war, dass sich um diese einstellige Zahl nunmehr drei Ministerien ringen.

Der Orientalistik-"Liebhaber" Grasser wird letztlich entscheiden, wie sich diese Summe zwischen den drei Ministerien verteilen und wie sie zwischen Grundlagenforschung und angewandter Forschung bilanziert wird. – Auch das scheint mir für verfrühten Jubel nicht geeignet zu sein.

Trotzdem: 7 Milliarden sind 7 Milliarden, seien wir nicht undankbar. – Ich glaube, es sollte vornehmlich darum gehen, die Motivation der Bundesregierung zu erhöhen und ihr Verständnis für die Forschung zu erweitern. Dazu lassen Sie mich einige Punkte und einige Feststellungen völlig unverdächtiger Zeugen – Wirtschaftsforscher und Forschungspolitiker internationaler Bedeutung – anführen.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite