Eine Sorge, die ich immer geteilt habe, war auch, dass es durchaus vorkommen kann und auch vorgekommen ist, dass sich UniversitätslehrerInnen durch eine bessere Abgeltung in diversen Lehrgängen hinaus locken ließen und es nicht gut sein kann, wenn diese Personen vor Ort in den regulären Studienrichtungen fehlen und diese an Qualität und Betreuungsverhältnissen einbüßen und darunter leiden.
Allerdings hat es gerade in dieser Beziehung, um Missbrauch abzustellen und die Universität wirklich zum zentralen Interesse meines Berufslebens zu machen, letztlich doch an etwas mutigeren und härteren Worten und Gesetzespassagen gefehlt. Dieser Mut hat aber – und das ist eine Kritik – im Zuge der langjährigen Tradition des Ministeriums einer ziemlich breiten Schüchternheit Platz gemacht. Ich habe oft das Gefühl, dass hinter dieser Schüchternheit eine gewisse Absicht steckt. Ich vermute das zumindest von einigen Personen, die sehr gut davon leben, wenn man schwarze Schafe auch leben lässt, sie bei passender Gelegenheit genüsslich der Öffentlichkeit präsentiert und das dann zum Anlass nimmt, immer wieder auf die Dringlichkeit und Notwendigkeit von Reformen der Universitäten hinzuweisen. (Beifall bei den Grünen.)
Ich glaube, einige Reformen hätten wir uns sparen können, wenn die Aufsichtspflicht wahrgenommen worden wäre und die Klagen mancher – ich möchte es einmal so bezeichnen – aufrechter Universitätsangehöriger gehört worden wären.
Die Schaffung der Paragraphen, die Ärzte betreffen, hat mehrere Gründe und ist im Wesentlichen auch richtig und sinnvoll. Einerseits ist die Differenzierung zwischen Humanmedizinern und ZahnärztInnen auf Grund der Regelungen im EU-Staatenbereich notwendig, andererseits auch auf Grund des Ärztegesetzes 1998.
Die weiteren Regelungen im Sektor von Ärztinnen und Ärzten besagen, dass nunmehr in Universitätskliniken auch ÄrztInnen zur Allgemeinmedizin angestellt werden können, und das macht Sinn, weil der Rechnungshof und auch ich und viele andere mit mir seit Jahren kritisieren, dass im universitätsklinischen Bereich tätige ÄrztInnen nahezu 100 Prozent ihrer Dienstzeit in der Patientenversorgung verbringen und ihre Aufgaben in Forschung und Lehre vernachlässigen müssen, obwohl nur wenige das wollen. Diese Versorgung von Patienten ist aber, wie der Rechnungshof und andere festgestellt haben, primär Aufgabe der Länder, und mit der Beseitigung dieser Missstände wurde schon unter Busek mit seinen bekannt starken, teilweise durchaus lustigen Sprüchen begonnen. Diese Vorstöße sind aber auch wieder in Schüchternheit versandet, und letztlich haben – wie Sie leidvoll wissen – die gesamten Streitigkeiten mit dem Land Wien und den Ländern über den klinischen Mehraufwand und über den vernünftigen Einsatz von Ärzten, Personal, Raum und Ressourcen immer nur zu Teillösungen geführt, die nie zukunftsweisend sein können, weil sie Flickwerk darstellen. Ich glaube, dass diese kosmetischen Korrekturen durch ein wirklich klares Signal und ein Bekenntnis zur universitären Medizin abgelöst werden sollten. (Beifall bei den Grünen.)
Ich fordere Sie auf und bitte Sie gleichzeitig, sich dieses Problemkreises wirklich anzunehmen und auch zu bedenken, dass bald einmal, wenn es so weitergeht, 50 Prozent aller Planposten durch die Medizin und 50 Prozent des Budgets von der Medizin okkupiert werden, dass aber sozusagen im Ressort selbst diesen Tatsachen in den Binnenstrukturen eigentlich nur geringfügig Rechnung getragen wird.
Ich bitte Sie auch, sich in diesen Dingen nicht ausschließlich von jenen beraten zu lassen, die an der Spitze der Hierarchie stehen und relativ ungeschoren und unverhohlen ihr Eigeninteresse im Auge behalten und Universitätskliniken in die Nähe von Belegspitälern und Privatsanatorien führen – teilweise, sage ich, um das, was ich hier sage, sozusagen auch zu überleben.
Trotz dieser Mängel möchte ich diesem Gesetz zustimmen. Es gibt allerdings einen Spruch, der Wissenschafts-, Bildungs- und Forschungspolitik an und für sich nicht leitet, und zwar: Der Spatz in der Hand ist mir lieber als die Taube am Dach. – Ich bitte Sie daher, die Taube am Dach zu suchen und nach ihr zu greifen! (Beifall bei den Grünen.)
20.26