lichen.) –
Sehr schön. Darf ich es mit nach Hause nehmen? (Abg. Dr. Khol: Nein, da herstellen!) – Nein, das möchte ich nicht so gern. (Allgemeine Heiterkeit. – Abg. Ing. Westenthaler: Was steht da oben?)Herr Kollege Stummvoll! Ich bin dankbar, dass Sie einen kleinen Hinweis darauf gemacht haben, dass der Bund allein auch im Jahre 2002 kein Nulldefizit haben wird. Das geht in der Diskussion ein bisschen unter. Wir werden natürlich sehen, ob die Länder und Gemeinden überhaupt in der Lage sein werden, die Verpflichtung, die sie auf sich genommen haben, zu erfüllen. Aber der Bund allein wird auch im Jahre 2002 ein – zwar kleines, aber doch – administratives Defizit in der Höhe von rund 11 Milliarden Schilling machen. (Abg. Ing. Westenthaler: Ein kleines, aber feines!)
Ich möchte mich zunächst auf den großen Bereich Bildung, Wissenschaft beziehungsweise Schulen und Universitäten konzentrieren und dabei im Wesentlichen die Regierungspropaganda der Zahlenrealität gegenüberstellen.
Herr Finanzminister! Sie haben gestern in diesem Zusammenhang gesagt – ich zitiere Sie wörtlich –:
"Die neue Qualität der Finanzen ist vielleicht am deutlichsten an unserer offensiven Politik für Bildung, Forschung und Entwicklung und Infrastruktur ablesbar." – Zitatende. Herr Finanzminister! Ich weiß nicht, ob es sehr klug war, zu sagen, die neue Qualität sei "am deutlichsten" an dieser angeblich offensiven Politik für Bildung, Forschung und Entwicklung ablesbar. Ich verlasse mich in solchen Fällen lieber auf die Zahlen, die von fleißigen und anständigen Beamten – so würde eine Partei dieses Hauses sagen, aber ich schließe mich in diesem Fall dem an – zusammengetragen werden. Auf diese Zahlen ist mehr Verlass als auf die noch so gute Rhetorik eines Finanzministers.
Konzentrieren wir uns zunächst nur auf die Schulen! Funktionelle Gliederung des Budgets (Abg. Dr. Pumberger: Schulden!) – nicht Schuld en, sondern Schulen – Erziehung und Unterricht, wie Herr Einem schon hervorgehoben hat: 2001 BVA 5 625 Millionen j, 2002 5 515 Millionen j. Das ist ein Rückgang um 110 Millionen j, verehrte Kollegin Partik-Pablé, die jetzt nicht da ist. (Abg. Öllinger: Sie ärgert sich schon wieder!) Auf diese Zahlen ist, so glaube ich, mehr Verlass, als auf die Rhetorik.
Es wird noch deutlicher, worum es hier geht, wenn Sie sich nur die Aktivitätsausgaben anschauen, das heißt den Personalaufwand. Dieser ist nämlich im Zeitraum von 2001 auf 2002 im Kapitel 12 leicht fallend. Aber seien wir großzügig, sagen wir: Die veranschlagten Personalausgaben sind konstant. Im Kapitel 14, Wissenschaft, ist es auf den Schilling konstant, auf die sich daraus ergebenden Folgen werden wir noch zurückkommen müssen. Und im Kapitel Landeslehrer ist es ganz genau so, auch da sind die Personalausgaben 2002 im Verhältnis zu 2001 auf den Schilling konstant.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß schon, diese Zahlen sind fad und vielleicht nicht so einprägsam, aber wenn der Personalaufwand in einem Sektor, der ohnedies so personalintensiv ist wie kein anderer, nämlich die Schulen, konstant bleibt und wir berücksichtigen, dass es einen Struktureffekt bei den Personalausgaben auf Grund der Vorrückungen, der Biennien und so weiter, in der Höhe von – sagen wir es vorsichtig – 2 Prozent gibt, dann kann das nur heißen, dass die Zahl der Lehrerdienststellen zurückgeht! Das ist eine automatische Folgerung aus der Tatsache, dass Sie den Personalaufwand einfrieren.
Das passiert auch im Bereich der Pflichtschulen. Warum glauben Sie, dass es an den Pflichtschulen gärt? – Erkundigen Sie sich in Wien oder außerhalb von Wien bei den DirektorInnen und LehrerInnen in beliebigen Volksschulen, wie die Situation gerade jetzt während der Einschreibfrist für den Herbst ist. (Beifall bei den Grünen.)
Die DirektorInnen wissen nicht, was sie den Eltern sagen sollen, wie das Angebot im Herbst sein wird, weil sie nicht wissen, wie die Planstellensituation ist, und weil sie nicht wissen, wie sich die Änderungen im Bereich der Landeslehrer konkret auswirken werden.