Zellot, Zernatto, Zierler, Zweytick.
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Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Westenthaler, Dr. Khol und Genossen betreffend Verbesserung der sozialen Treffsicherheit.
Es ist namentliche Abstimmung verlangt worden.
Da dieses Verlangen von 20 Abgeordneten gestellt wurde, ist die namentliche Abstimmung durchzuführen. Ich gehe daher so vor.
Die Stimmzettel, die zu benützen sind, befinden sich in den Laden der Abgeordnetenpulte und tragen den Namen des Abgeordneten sowie die Bezeichnung "Ja" – das sind die grauen Stimmzettel – beziehungsweise "Nein" – das sind die rosafarbenen.
Für die Abstimmung können ausschließlich diese amtlichen Stimmzettel verwendet werden.
Gemäß der Geschäftsordnung werden die Abgeordneten namentlich aufgerufen, den Stimmzettel in die bereitgestellte Urne zu werfen.
Ich ersuche jene Abgeordneten, die für den Entschließungsantrag stimmen, "Ja" - Stimmzettel, jene, die dagegen stimmen, "Nein" - Stimmzettel in die Urne zu werfen.
Ich bitte nun den Herrn Schriftführer, Abgeordneten Mag. Schweitzer, mit dem Namensaufruf zu beginnen; Herr Abgeordneter Auer wird ihn dann dabei ablösen.
(Über Namensaufruf durch die Schriftführer Mag. Schweitzer und Auer werfen die Abgeordneten die Stimmzettel in die Urne.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Die Stimmabgabe ist beendet.
Die damit beauftragten Bediensteten des Hauses werden nunmehr unter Aufsicht der Schriftführer die Stimmzählung vornehmen.
Die Sitzung wird zu diesem Zweck kurz unterbrochen.
(Die zuständigen Beamten nehmen die Stimmzählung vor. – Die Sitzung wird um 17.49 Uhr unterbrochen und um 17.54 Uhr wieder aufgenommen. )
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und gebe das Abstimmungsergebnis bekannt.
Abgegebene Stimmen: 166; davon "Ja"-Stimmen: 166.
Der Entschließungsantrag ist somit einstimmig angenommen. (E 66.) (Heiterkeit und demonstrativer Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Gemäß § 66 Abs. 8 der Geschäftsordnung werden die Namen der Abgeordneten unter Angabe ihres Abstimmungsverhaltens in das Stenographische Protokoll aufgenommen.
Mit "Ja" stimmten die Abgeordneten:
Achatz, Amon, Antoni, Auer;
Bauer Gerhard, Bauer Hannes, Bauer Rosemarie, Bauer Sophie, Baumgartner-Gabitzer, Binder, Böhacker, Bösch, Brinek, Brix, Brosz, Bruckmann, Brugger, Bures, Burket;
Cap;