Sie werden nie eine Mehrheit in diesem Lande haben! Für Ihre Ideen werden Sie nie die Mehrheit der Bevölkerung und nie die Mehrheit der Lehrer begeistern können (Abg. Öllinger: Für Ihre Gott sei Dank auch nicht!), weil sich Ihre Ideen auf das beschränken, was ich gar nicht weiter ausführen will. (Abg. Öllinger: Antisemitismus, Rassismus sind Gott sei Dank auch nicht mehrheitsfähig!)
Herr Kollege Brosz! Sie haben jetzt die 15. oder 20. Rede gehalten, seit Sie in diesem Haus sind. Sie haben noch keinen einzigen konkreten Vorschlag für die Verbesserung der Bildungspolitik auf den Tisch gelegt! Dazu sind Sie nicht imstande, Herr Kollege Brosz, weil Sie keine Ahnung von der Materie haben. Herauskommen und die Dinge oberflächlich kritisieren, das ist ein bisschen wenig. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Dieses neue Lehrerdienstrecht wurde mit den Lehrern über einen langen Zeitraum ausverhandelt, verbessert und wird heute im Interesse der jungen Leute, die unsere Schulen besuchen, auch beschlossen werden. Auf Ihre Vorschläge werden wir noch lange warten müssen. Ich bin sicher, Sie werden keinen einzigen konstruktiven einbringen können. Das ist typisch grüne Politik, wie wir sie seit eh und je kennen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
12.38
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Brosz zu Wort gemeldet. – Herr Abgeordneter, ich ersuche Sie, den § 58 Abs. 2 GOG zu berücksichtigen und mit der Wiedergabe der Behauptung, die Sie zu berichtigen wünschen, zu beginnen. (Abg. Öllinger: Die ganze Rede muss berichtigt werden!)12.38
Abgeordneter Dieter Brosz
(Grüne): Herr Kollege Schweitzer hat soeben vieles behauptet; ich möchte drei Sachen tatsächlich berichtigen.Zunächst hat er behauptet, bei der Urabstimmung hätte es drei Auswahlmöglichkeiten gegeben. – Das stimmt nicht, das ist unrichtig!
Richtig ist: Es gab zwei Auswahlmöglichkeiten, die gegeneinander ausgewertet wurden, und eine Zusatzfrage, die extra ausgewertet wurde. Diese steht nicht im Verhältnis zu den ersten zwei Fragen.
Außerdem wurde die Zusatzfrage mit einer Bedingung formuliert, nämlich dass das überhaupt nur dann zum Tragen kommt, wenn das Modell nicht angenommen wird. (Abg. Mag. Schweitzer: Was war das?) – Ich bin bei der Berichtigung, da habe ich nur zwei Minuten, und ich habe das so weit berichtigt.
Der zweite Punkt: Sie haben behauptet, die AHS-LehrerInnen steigen mit einem Bruttogehalt von über 26 000 S ein. – Das ist ebenfalls unrichtig!
Laut Gehaltsschema 2000 beträgt das Einstiegsgehalt der AHS-LehrerInnen 22 903 S. (Abg. Mag. Schweitzer: Die steigen mit Gehaltsstufe 4 ein! Hast du das nicht begriffen?) – Das ist ebenfalls unrichtig, aber das berichtige ich jetzt nicht.
Dritte unrichtige Behauptung: Die Grünen hätten dazu aufgerufen, sich nach dem Anblick des Gehaltszettels krankzumelden. Sie zitieren da immer eine Homepage der ÖLI-UG. – "UG" steht nicht für "und Grüne", sondern ÖLI-UG steht für "Österreichische Lehrer/innen-Initiative – Unabhängige Gewerkschafter/innen". Das sind also nicht die Grünen.
Ich würde Ihnen schon so viel Humor zutrauen, dass Sie zumindest das erkennen. Bei antisemitischem Humor sind Sie perfekt, den erkennen Sie wunderbar. (Abg. Mag. Schweitzer: Das ist ein Redebeitrag!) Aber wenn empfohlen wird, sich nach dem Anblick des Gehaltszettels krankzumelden, dann glauben Sie offenbar, das ist völlig ernst gemeint. Bitte, lassen Sie es dabei. (Beifall bei den Grünen.)
12.40