ein Nebeneinander von Beruf und Familie ermöglichen, plädiert auch Ingrid Moritz aus der Abteilung für Frauen- und Familienpolitik bei der Arbeiterkammer. Sie ist ja als Expertin geladen gewesen.
Ich bringe nun die Wünsche aus diesem Expertenbericht, aus diesem Familienbericht auf einen entscheidenden Punkt: Punktgenau wird nämlich die langjährige Forderung der Volkspartei, Karenzgeld für alle (Abg. Dr. Petrovic: Für alle Inländerinnen!), nunmehr mit dem neuen Regierungspartner umgesetzt (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Haller ) – was im Gegensatz dazu mit dem alten Regierungspartner nicht möglich war.
Österreich gibt jetzt zum Beispiel schon an die 20 000 S monatlich pro Familie mit Kindern aus und wird ab 2002 mit dem Kinderbetreuungsgeld von 6 000 S pro Monat für zweieinhalb Jahre für die Frau, plus sechs Monate für den Partner, für alle Mütter und Väter zum kinderfreundlichsten Land Europas werden – das hat man ja auch beim letzten Gipfel in Stockholm gesehen. (Beifall bei der ÖVP.)
Im Gegensatz zu dem Zickzackkurs, den die SPÖ beim Karenzgeld verfolgt – ich möchte wieder einmal in Erinnerung rufen: zuerst massiv gegen das Kinderbetreuungsgeld für alle, dann nur für all jene, "die es wirklich brauchen", und später, als Sie gesehen haben, dass Ihnen die Felle davonschwimmen, haben Sie verschiedene verschwommene Modelle vorgelegt –, legen wir als Regierungspartei ein finanzierbares, machbares und sozial gerechtes familienpolitisches Förderungspaket vor. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Haller. )
Ich kann auch zu Kollegin Mertel sagen: Dass es für dieses Gesetz in der Folge eine Mindest-Begutachtungszeit geben wird, ist für uns als Regierungspartei selbstverständlich und braucht nicht zusätzlich von Kollegin Mertel als SPÖ-Familiensprecherin über die Medien eingefordert zu werden.
Nun zu einigen zentralen Punkten: Wenn die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Kuntzl kritisiert, mit Milliardenbeträgen würden lange Berufsunterbrechungen der Frauen gefördert, die Eigenständigkeit untergraben und die Chancen im Berufsleben geschwächt, dann kann ich dem nur entgegenhalten, dass die Einführung des Kinderbetreuungsgeldes und die auf 200 000 S brutto jährlich angehobene Zuverdienstgrenze ein Meilenstein in der Familienpolitik ist. (Beifall bei der ÖVP.)
Endlich wird die Wahlfreiheit von Frauen beziehungsweise von Eltern gefördert, sich sowohl für die Betreuung ihres Kindes als auch für eine weitere Berufstätigkeit entscheiden zu können.
Wenn Kollegin Prammer, die ja heute auch noch hier sprechen wird, aber die ganze Zeit nicht anwesend ist (Abg. Dr. Mertel: Geht Sie das was an?), ebenso wie andere Vorredner kritisiert, dass zu wenig für den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen getan wird, dann kann ich ihr das entgegenhalten, was auch schon Kollegin Haller und Kollege Donabauer gesagt haben: Der Familienbericht belegt, dass wir Überkapazitäten von Kindergartenplätzen bekommen werden – wobei wir natürlich wissen, dass es noch Lücken und Probleme im Zusammenhang mit den Öffnungszeiten gibt.
Aber auch im Bereich der Betreuungsmöglichkeiten für Kinder unter drei Jahren gibt es momentan noch Probleme, nur: Wir haben die Lösung dafür, wir haben Abhilfe, nämlich mit dem Kinderbetreuungsgeld bis zum dritten Lebensjahr. Und mit der ÖVP-Forderung eines Steuerfreibetrages – nennen wir das einmal so – von 6 000 S für eine zugekaufte Kinderbetreuung in der Familie ist ein nächster Schritt für die Verbesserung dieser Situation gesetzt worden. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Haller und Mag. Schender. )
Da gerade – wahrscheinlich zufällig, oder auch nicht – sehr viele junge Frauen, aber auch ältere, die noch nicht so hohe Familienförderungen in Anspruch nehmen konnten, auf der Zuschauergalerie zuhören, muss ich noch eines aufzeigen: Kollegin Prammer meint, gerade in Zeiten wie diesen sei es besonders wichtig, auf die Situation der berufstätigen Frauen einzugehen. – Ich halte dem entgegen: Ja, wir werden besonders darauf eingehen! Wir werden die Kindererziehungszeiten anrechnen, und wir werden auch Maßnahmen im Bereich Vereinbarkeit von Be