einmal über die Obersten Organe –, sodass das durcheinander geht. (Zwischenruf der Abg. Sophie Bauer. )
Ich habe meine Rede noch gar nicht richtig begonnen: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Herren auf der Regierungsbank! Thema Kunst. Warum ist die neue Regierung das Beste, was den Herren im Kulturbetrieb passieren konnte? (Abg. Dr. Kostelka: Den Damen nicht?) – Nein, das ist absichtlich.
Ich zitiere einen Leserbrief, und dieser war genau so gehalten: Endlich gibt es einen Gegner, der was hergibt, und endlich sind Sie wieder Experten in Sachen Freiheit. Endlich können Sie wieder fest in einer Reihe stehen und jegliche Kritik an selbiger als Angriff auf die Kunst schlechthin qualifizieren. Endlich gibt es wieder Medienpräsenz für die Herren Wichtig und Co. Und endlich kann durchgezogen werden, was bisher so leicht nicht gegangen ist, weil es blöd ausschauen hätte können – undemokratisch oder frauenfeindlich zum Beispiel. Jetzt gibt es die Blauen in der Regierung, und die sind verantwortlich.
Meine Damen und Herren! Ja, wir sind verantwortlich, wir sind gemeinsam mit unserem Koalitionspartner verantwortlich für 14 Monate Regierungsarbeit. (Abg. Dr. Cap: Was halten Sie von den Schwarzen?) Wir sind verantwortlich für eine europaweit vorbildliche Regelung zum Schutz des Kulturgutes Buch. Wir sind verantwortlich für das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz, das gerade den nicht etablierten und einkommenschwachen Künstlern hilft. (Abg. Dr. Wittmann: Sehr erfolgreich! Sehr erfolgreich!) – Haben Sie erreicht, dass sie 1 000 S Pensionszuschuss bekommen? Haben Sie es erreicht, oder haben wir es erreicht? – Sie haben es überhaupt nicht erreicht. Wir haben einen ersten Schritt gesetzt. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Hören Sie doch auf, alles madig zu machen! Machen Sie, Frau Dr. Glawischnig von den Grünen, doch einmal irgendetwas selbst. Nichts ist bis jetzt von Ihnen gekommen. (Abg. Dr. Glawischnig: Ich habe einen schönen Initiativantrag ... eingebracht!)
Wir sind verantwortlich für die Stärkung des Galeriemarktes. Wir sind dafür verantwortlich, dass die Museen jetzt Gelder bereitgestellt bekommen, sodass sie selbst Bilder ankaufen können und dadurch den Galeriemarkt stärken.
Wir sind verantwortlich für die steuerliche Erleichterung für Kunstschaffende. Wer ist es? – Wir oder Sie? (Abg. Dr. Cap: Was sagt der Wähler?) Wir sind verantwortlich für die Erhöhung und für die Direktvergabe von Stipendien und von Preisen. Ist all das nichts? (Abg. Dietachmayr: Studiengebühren!)
Wir stehen einfach zu einem Paradigmen-Wechsel (Abg. Dr. Kostelka: Für Ambulanzgebühren!) in der Kunst. Wir sagen nicht, die Abhängigkeit des Künstlers von der Willkür des Geldgebers soll im Vordergrund stehen, sondern was wollen wir? – Wir wollen denkbar günstige Rahmenbedingungen für ein kreatives Schaffen und für ein kreatives Werk schaffen. Wir wollen aber daneben auch die soziale Absicherung der Künstler. (Abg. Dr. Cap: Und der Wähler? Was sagt der Wähler?) Was ist da schlecht? Sagen Sie mir etwas dagegen! Sagen Sie mir ein stichhaltiges Argument! (Abg. Mag. Mainoni: Haben sie keines!)
3 Milliarden wird es 2001 und 2002 für Kunst und Bundestheater geben. Die Kunstsektion bekommt 14 Millionen mehr als 2000. Damit positioniert sich Österreich – vergleichen Sie es mit anderen Ländern – ganz eindeutig im Kreis der führenden Kulturländer Europas. (Abg. Dr. Wittmann: Vergleichen Sie es mit 1999!) – Es gibt nicht weniger als in vergleichbaren Ländern. Wir haben ein gutes Budget!
Vor 14 Monaten hat es noch geheißen, meine Damen und Herren, die Kunst der Stunde ist entweder Boykott oder Widerstand. Boykott und Widerstand allein sind einmal keine Kunst – Tatsache, aber keine Kunst. Jetzt frage ich Sie: Was ist passiert? Sind Künstler ausgewandert? (Abg. Dr. Cap: Herzlos!)