Zweytick:
Vier-Stern-Kategorie-Kasernen!) – Das weiß ich eh. Du hast deinen Bauernhof, da hast du Platz genug. (Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.)Man bedient sich manchmal mobiler Holzwände, um die Räume zu teilen. (Abg. Böhacker: Wo hast du gedient? In welcher Kaserne hast du gedient?) Mangels finanzieller Aufwendungen werden diese Mängel auch weiterhin bestehen. In etlichen – vor allem älteren – Kasernen blättert der Putz von den Wänden und schließen die Fenster äußerst mangelhaft. Es gibt Unterkünfte, die man getrost als desolat und gesundheitsgefährdend für unsere Soldaten bezeichnen kann. Durch bauliche Mängel leidet nämlich besonders die Hygiene.
Da keine Anstrengungen unternommen werden, durch den Verkauf von militärischen Anlagen Geld zu akquirieren, das für die Modernisierung der Unterkünfte ausgegeben werden könnte, wird die Gesundheit der Rekruten weiterhin gefährdet. Verteidigungsminister Scheibner beklagt einerseits die mangelnden finanziellen Mittel seines Ressorts, andererseits lässt er die Möglichkeit zu Geldeinnahmen ungenutzt.
Es bleibt also für die Zukunft zu hoffen, Herr Verteidigungsminister, dass Sie es nicht nur verstehen, überteure Kampf hubschrauber – wir stehen zum Ankauf der Hubschrauber – anzuschaffen, sondern auch die vorhandenen Möglichkeiten zur Geldbeschaffung umzusetzen, damit die Modernisierung der militärischen Infrastruktur, der Baulichkeiten endlich vorangehen kann.
Ich sage noch einmal: Wir stehen zum Bundesheer, wir stehen zum Ankauf der Hubschrauber, aber nicht der um 500 Millionen Schilling teureren. Mit diesem Geld hätten wir schon vieles anderes machen können im Bundesheer. Ich habe schon einmal gesagt: Um diese 500 Millionen Schilling könnten 10 000 Studenten fünf Jahre lang gratis studieren. (Beifall bei der SPÖ.)
Noch etwas: Es wird immer gesagt, die Sozialdemokraten seien schuld. – Ich habe es gestern schon der Frau Vizekanzler gesagt: In 30 Jahren sozialdemokratischer Regierung sind viele Fehler geschehen, aber so viele Fehler, wie in dem einen Jahr der jetzigen Regierung geschehen sind, hat es in diesen 30 Jahren nicht gegeben. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Zweytick. – Abg. Murauer: Weißt du, was wir um die Zinsen kaufen könnten?)
Und wenn Sie – gerade Freund Ofner – von der SPÖ und dem Bundesheer sprechen: Ich habe gar nicht gewusst, dass die letzten fünf Verteidigungsminister von der SPÖ waren. Da gab es einen Frischenschlager, einen Krünes, einen Lichal – und wie hieß der letzte Minister? Ich glaube, er ist jetzt der Zweite Präsident des Nationalrates. Das waren alle Sozialdemokraten? – Die waren die Unfähigen, die das hinterlassen haben, was heute der Zustand im Bundesheer ist! (Beifall bei der SPÖ.)
11.13
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Tancsits. – Bitte.11.13
Abgeordneter Mag. Walter Tancsits
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! So eine Wehrbudgetdebatte hat etwas Gutes. Sie trennt schärfer als in vielen anderen Bereichen, wer sie zu gaghaften Vergleichen und Rechenbeispielen benützt und wer wirklich dazu bereit ist, Verantwortung für einen wesentlichen Teil des Staatsganzen zu übernehmen. (Abg. Murauer: Richtig!) Denn wie kann man sonst Vergleiche von Hubschraubern mit Studiengebühren verstehen? (Abg. Grabner: 500 Millionen ...!)Herr Kollege! Was glauben Sie denn, wie viele Hubschrauber man um den Zinseszins, den Ihre Schulden verursacht haben, kaufen hätte können? (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Murauer: So ist es!) Was sollen wir wirklich mit Vergleichen anfangen, wenn Kunstsubventionen gegen Nachtsichtgeräte aufgerechnet werden oder Ambulanzgebühren gegen das Heeresbudget, wie heute schon gesagt wurde? (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Kummerer. )
Ich frage Sie: Meinen Sie das im Ernst? Meinen Sie das im Ernst, dass wir deshalb, weil etwa der Präsident des Hauptverbandes über Jahre die Heilmittelkosten nicht in den Griff bekommt,