Sparmaßnahmen im Bildungsbereich zu einem massiven Qualitätsverlust im österreichischen Bildungswesen kommen wird. Wir Sozialdemokraten unterstützen diese Aussage und diese negative Erwartung zu 100 Prozent. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der SPÖ.)
16.40
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Brinek. Die Uhr ist auf eine freiwillige Redezeitbeschränkung von 10 Minuten eingestellt. (Abg. Dr. Brinek – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ich habe gehört, ich sollte mich kürzer fassen!) Wir hören Ihnen immer gerne zu, Frau Abgeordnete. – Bitte. (Abg. Dr. Brinek: Danke für diese Einladung! Aber ich glaube, mit Rücksicht auf die vorgeschrittene Stunde ...! Also beginne ich nun!)16.41
Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek
(ÖVP): Sehr geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Ich kann die Hypothesen meines Vorredners, des Kollegen Antoni, widerlegen und ihm zwei, drei Dinge aus dem Bildungs- und dem Wissenschaftsbereich nennen.Die Bundesregierung hat Wissenschaft, Bildung und Forschung zum Schwerpunkt gemacht und beispielsweise 7 Milliarden Schilling für Forschung reserviert. Die Universitäten leisten dazu mit ihrem Forschungsprogramm einen maßgeblichen Beitrag beziehungsweise übernehmen einen Teil davon. Hierbei geht es um Arbeitsplätze an den Universitäten, um nachhaltige Forschungsergebnisse, die wieder Arbeitsplätze schaffen, und so weiter. Das ist daher ein ernst zu nehmender Schwerpunkt.
Ein weiteres Beispiel: 500 Millionen Schilling zur Verbesserung der Studienbedingungen sind für das laufende Jahre bereits vergeben. Das heißt, die zuständige Kommission hat unter Einbeziehung der Universitäten gut gearbeitet. Es wird bereits am nächsten Projekt gearbeitet, es werden die Themen für 2002 vergeben; Umfang: 1 Milliarde Schilling.
Meine Damen und Herren! Nicht nur daran – aber daran maßgeblich – lässt sich die Schwerpunktsetzung erkennen.
Was wird uns in Zukunft beschäftigen? – Das wird die Sicherstellung – bei gleichzeitiger Mobilität – des wissenschaftlichen Personals sein. Es geht um ein gutes Verhältnis zwischen Flexibilität und Kontinuität bezüglich der Dienstverhältnisse. (Abg. Mag. Posch: Werden Sie auch ...?) Aus diesem Grund geht es darum, dass junge Wissenschafterinnen und Wissenschafter, die hoch qualifiziert vor der Tür warten, eine Chance haben, Mitglied des Universitätsteams, des Kreises der ForscherInnen- und UniversitätslehrerInnen zu werden. Es geht aber auch darum, engagierten Männern und Frauen die Möglichkeit zu geben, nach einem Sabbatical – oder nennen Sie es, wie immer Sie wollen – und einer Tätigkeit in anderen Bereichen wieder auf qualifizierter Ebene in die Universität einzusteigen. (Abg. Schasching: ... Lebensplanung von jungen Menschen!)
Ich halte es daher vor allem für den Übergang in die volle Rechtsfähigkeit für sinnvoll, dass die jeweilige Universität über einen Punktepool verfügen soll – die Frau Ministerin hat die Idee bereits vorgestellt –, aus dem die Universität Ressourcen für befristete und unbefristete Dienstverhältnisse schöpfen kann. Als Rahmenvorgabe stelle ich mir vor, dass es Minimum- und Maximumnormen sowie die Orientierung an der Altersstruktur des jeweiligen Institutsteams geben soll. Es macht einen Unterschied, ob ich junge Mitarbeiter gewissermaßen mit der Lupe suchen muss oder ob ich in einer bestimmten Weise von einem permanenten Staff, der dort noch lange qualifiziert fix arbeiten wird, ausgehen kann.
Meine Damen und Herren! Das Teilergebnis zum Dienstrecht, das Dienstgeber und Gewerkschaft in den Verhandlungen erreicht haben, ist zu begrüßen. Ich bin wie Sie alle darüber informiert, dass in den nächsten Tagen weiterverhandelt werden wird. Die bisher vorliegenden Details lassen mich auf ein gutes Gesamtergebnis hoffen.
Worin bestehen diese Details? – Es geht etwa um den Einstieg in die wissenschaftliche Arbeit über eine vierjährige Tätigkeit als Assistent in Ausbildung. Meine Damen und Herren, gemäß