Es tut mir Leid, Herr Kollege Kostelka, dass Sie als gar nicht so praktizierender Sportler gestern zum Salto vorwärts angesetzt haben, der einigermaßen gelungen ist, und heute zum Salto rückwärts ansetzen mussten, so nach dem Motto: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? – Sie haben halt eine bereits schriftlich vorliegende unterzeichnete Vereinbarung gebrochen, weil sich nicht die Kostelkas und nicht die Antonis – und das bedauere ich sehr – durchsetzen konnten, sondern weil sich die Schaschings und die Kuntzls und die Caps durchgesetzt haben. Das gibt mir zu denken.
Das gibt mir zu denken auch im Hinblick auf die zukünftige Arbeit in diesem Haus. Was bedeutet es, wenn sich in vermehrtem Ausmaß die Caps, die Schaschings, die Kuntzls, und wie sie alle heißen, durchsetzen? Die gestrige Dringliche zur ÖIAG hat bereits den neuen Stil des designierten Klubvorsitzenden gezeigt, der polemisch hervorragend war, aber inhaltlich nichts beitragen konnte. Genau das Gleiche ist auch für die Bildungspolitik zu befürchten.
Ich habe, Herr Klubobmann Kostelka – wenn ich um Ihre Aufmerksam bitten darf –, noch einmal die Struktur des Koalitionsübereinkommens zwischen SPÖ und ÖVP hergenommen und habe auch hier auf Seite 49 genau das gefunden, was gestern und auch heute zur Beschlussfassung vorliegt, nämlich dass für eine neue Schulkultur moderne Erziehungsvereinbarungen notwendig sind. Die Erarbeitung und Erprobung unter Einbeziehung aller Schulpartner steht hier als Zielsetzung (Abg. Böhacker: Wo steht das?) der damaligen Verhandlungen von SPÖ und ÖVP. (Abg. Böhacker: Hört! Hört!)
Genau das, was Sie vereinbart haben, wurde hier zur Beschlussfassung vorgelegt, und Sie haben sich auf eine wirklich peinliche Art und Weise davon verabschiedet, obwohl es ganz im Gegensatz zu dem, was Sie behaupten, im Vorfeld eine Reihe von Gesprächen gegeben hat. Zwei Treffen mit den Schulpartnern hat es gegeben, es hat viele und lange Ausschussberatungen gegeben, und es hat auch weitere Zusammenkünfte zwischen den Parteien und Parteienverhandlungen gegeben. Das heißt also, es war genügend Zeit, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Wir haben es geschafft, aber dieser gemeinsame Nenner wurde dann mutwillig zerstört – warum auch immer.
Es hat wahrscheinlich mit einem Richtungsstreit zu tun, der Ihrer Partei immanent ist. Ich hoffe, die konstruktiven Kräfte können sich im Endeffekt doch noch durchsetzen. Es wäre schade, nicht nur für die Bildungspolitik, wenn sich Caps, Kuntzls, und wie sie alle heißen, durchsetzten.
Einige Worte noch zu diesen Erziehungsvereinbarungen, die seinerzeit von Ihnen als Rohrstaberl-Kultur bezeichnet wurden: Soll man Schüler, die sich häufig disziplinlos verhalten, meine Damen und Herren, in die Schranken weisen können? – Ich kann diese Frage nur mit Ja beantworten. Cap & Co sagen nein dazu. Mit unserem Vorschlag von Verhaltensvereinbarungen mit der Möglichkeit, auch Sanktionen festzulegen, stehen wir auf einer Seite mit einer großen Mehrheit der Eltern, mit einer großen Mehrheit der Schüler und mit einer großen Mehrheit der Lehrer. Von diesen großen Mehrheiten – auch bei den Schülern, Lehrern und Eltern – werden Sie für das, was Sie heute hier aufgeführt haben – man kann es nicht anders bezeichnen –, kein Verständnis finden. Nicht genügend, setzen! – Das ist das Einzige, was wirklich auf das passt, was Sie heute hier tatsächlich aufgeführt haben.
Herr Kollege Kostelka! Es ist Ihnen offensichtlich nicht angenehm, diese Debatte führen zu müssen, und es kommt Ihnen wahrscheinlich zugute, dass der Kollege Ex-Finanzminister jetzt neben Ihnen sitzt, damit Sie etwas abgelenkt wirken können, Herr Kollege Kostelka. Wollen Sie die Ausweitung von Gewalt gegen Mitschüler? Wollen Sie die Ausweitung vermehrter Sachbeschädigungen? Wollen Sie die Erpressung von Mitschülern und tatenlos zusehen, wohin das führt? (Abg. Silhavy: Sie greifen in die tiefste Schublade!) – Mein Gott, die angenehmste Stimme des Parlaments darf ich hier zu später Stunde herzlich begrüßen! (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen.) – Wollen Sie, dass wir zu Zuständen kommen, wie wir sie täglich aus den USA übermittelt bekommen? (Abg. Dr. Lichtenberger: Das sind Untergriffe!) In den USA braucht man inzwischen bereits schuleigene Sicherheitskräfte!