Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 75. Sitzung / Seite 23

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möglich, warum müssen alle LKW auf den Autobahnen fahren, bis sie zu den Umladestellen, zu den Terminals mitten in den Bundesländern oder mitten im Land kommen?

Es ist ein sehr interessantes Projekt in Oberösterreich in Ausarbeitung, wo wir mit geringfügigen Maßnahmen einiges bewerkstelligen können. Das sind nicht jene Milliarden, die wir für die Schieneninfrastruktur brauchen, aber es sind auch nicht unbeträchtliche Größenordnungen, obwohl für meinen Bereich um die 100 Millionen Schilling im Verhältnis wenig sind, die aber sehr effizient eingesetzt werden können. Wir können da eine Verladestelle direkt an die Grenze bringen, brauchen nur eine Abladestelle und ein Anschlussgleis, und dann ist es möglich, bis zu sage und schreibe 500 LKW von der Straße auf die Schiene zu bringen. Welche Entlastung das für die A 8 ist, können Sie sich vorstellen. – Das ist nur ein Beispiel.

Ich bin gerade dabei, auch im Bereich Tschechien, im Bereich der Summerauer Bahn, zur Verstärkung und zur Attraktivierung dieser Trasse gleichzeitig den Ausbau zu betreiben, aber auch verstärkt die RoLa einzusetzen. So werden hintereinander Maßnahmen gesetzt, so wird ein Projekt nach dem anderen abgearbeitet, und gleichzeitig werden auch die Prioritäten im Ausbau gesetzt. Denn: Die Westbahn hat hohe Priorität. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Haidlmayr, bitte.

Abgeordnete Theresia Haidlmayr (Grüne): Frau Ministerin! Sie haben vor wenigen Monaten angekündigt, dass sich der Ausbau der Infrastruktur für das Jahr 2001 lediglich auf die Sanierung von WC-Anlagen in den Bahnhöfen reduzieren solle. Sie wissen aber, Frau Ministerin, dass es damit nicht abgetan ist und dass die fehlende Infrastruktur insbesondere für Menschen mit Behinderungen ein großes Problem darstellt.

Deshalb lautet meine Frage: Frau Ministerin! Welche Vorkehrungen werden Sie treffen, um alle Bahnhöfe in Österreich so zu gestalten, dass sie auch für mobilitätsbehinderte Menschen ohne Barrieren erreichbar sind?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung.

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Frau Abgeordnete Haidlmayr, Sie stellen einen Zusammenhang zwischen dem Budget 2001 und der Sanierung von Bahnhöfen her. Ich darf klarstellen, dass gerade der Bahnhofsausbau und auch alle anderen Maßnahmen im Infrastrukturbereich nicht nur auf ein Jahresbudget begrenzt sein können. Umso wichtiger ist es daher, dass man sich überlegt, welche Projekte man in welcher Zeit realisieren kann.

Daher habe ich gerade bei der Bahnhofsoffensive die Notbremse gezogen und nicht nur zwanzig große Bahnhöfe zum Ausbau freigegeben, sondern in einem ersten Schritt nur diejenigen, bei denen ein fertiges Projekt vorgelegt wurde und auch die Realisierung möglich ist; und im zweiten Schritt werden jetzt die weiteren Projekte bearbeitet.

Sie erwähnten einen sehr wichtigen Punkt: die Behindertengerechtigkeit, die mir sehr wichtig ist. Lassen Sie mich dies anhand eines Beispieles, des Bahnhofes Feldkirch, aufzeigen. Sieben oder acht Jahre lang – das ist aber egal, es ist jedenfalls ein großer Zeitraum – wurde von meinen Vorgängern versprochen: Nächstes Jahr wird der behindertengerechte Ausbau des Bahnhofes Feldkirch durchgeführt! – Ich verstehe die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger, wenn sie mir skeptisch gegenüberstehen, wenn ich hinkomme und sage, dass mir das wichtig ist.

Ich bin vor Ort gewesen und habe mir das Projekt angesehen. Es wurde zwar das Bahnhofsgebäude freigegeben, es wurde gebaut – um den behindertengerechten Ausbau zu machen, waren eben nicht nur 250 Millionen Schilling für das Bahnhofsgebäude und für die Anlage rundherum erforderlich, sondern es war auch eine Verlegung des Geleises notwendig, und das kostete insgesamt zwischen 900 Millionen Schilling und 1 Milliarde Schilling. Unabhängig davon wurden diese beiden Projekte nicht gemeinsam geplant. Das heißt also, wir können jetzt den Bahnhof umbauen. Das Projekt ist in Bau, es wird auch schon durchgeführt, aber für die


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