weiteren Schritte brauchen wir, obwohl ich vor Ort den Planungsauftrag gegeben habe und sofort begonnen werden konnte, zwei Jahre. Sobald die Pläne vorliegen, kann mit dem Bau begonnen werden. Ich habe auch zugesichert – gerade deswegen, weil mir der behindertengerechte Ausbau so wichtig ist –, dass ich dafür sorgen werde, dass das realisiert werden wird und auch das Geld zur Verfügung stehen wird. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek, bitte.
Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Frau Bundesministerin! Obwohl Sie vorhin erwähnt haben, dass Sie ein sehr großes Ressort zu betreuen haben und dass die Aufgaben in diesem Ressort für Sie manchmal sehr schwierig zu bewältigen sind, teilen Sie unsere Auffassung – das habe ich vorher gehört –, dass Nebenbahnen keine Nebenrolle spielen dürfen. Ihre Antworten allerdings waren mir etwas zu unkonkret, und als Niederösterreicherin möchte ich daher nachfragen.
Welche Möglichkeiten sehen Sie, Frau Bundesministerin, die systematische Schließung der Waldviertler Nebenbahnen im Besonderen zu vermeiden? (Abg. Gaugg: Wann sind Sie das letzte Mal damit gefahren?)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Frau Abgeordnete! Gerade in Niederösterreich habe ich das Instrument, das mir zur Verfügung steht, nämlich eine politische Weisung, in Anspruch genommen, um Nebenbahnen für den Personenbetrieb, aber auch für den Betrieb am Wochenende zu erhalten. Wir werden nach Vorlage aller Interessenten bei den Nebenbahnen eine nach der anderen behandeln. Auch die Mariazeller Bahn konnte erhalten werden – ein Kleinod, das gerade für Niederösterreich so wichtig ist. Daher ist es gerade für diese Regionen wichtig, das Konzept abzustimmen und ein Projekt nach dem anderen im Detail durchzusehen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir kommen zur 5. Anfrage. Das Wort hat Herr Abgeordneter Eder. – Bitte.
Abgeordneter Kurt Eder (SPÖ): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:
Welche Arbeiten wurden für den von Ihnen angekündigten neuen Nationalen Verkehrswegplan geleistet?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Bundesministerin. (Abg. Mag. Schweitzer – in Richtung des Abg. Eder –: Hände aus der Hosentasche! – Abg. Gaugg: Gerade stehen! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Herr Abgeordneter! Ich danke Ihnen für diese Frage, denn die Realisierung des Generalverkehrsplanes ist eines meiner größten Projekte. Jahrzehntelang wurde sehr viel über einen so genannten Bundesverkehrswegeplan gesprochen. Es ist leider nicht gelungen, einen Plan vorliegen zu haben, anhand dessen man ganz klar sieht, welche Prioritäten es gibt, wie weit die Projekte gediehen sind und was in welcher Zeit durchgeführt werden kann, wobei ich sagen muss: Machbarkeit heißt nicht immer nur Finanzierbarkeit, es bedeutet auch ein fertig gestelltes, ein schlussendlich bewilligtes, ein ausgeschriebenes, ein baureifes Projekt.
Nach mehreren Überlegungen beziehungsweise nachdem ich mir in meinem Ressort die Unterlagen länger angesehen habe, bin ich zu dem Schluss gekommen, dass es einfach wichtig ist, solch einen Generalverkehrsplan zu haben, und daher habe ich mit den Arbeiten sehr rasch begonnen.